Auf rund 14 Millionen wird die Zahl der Menschen geschätzt, die als Folge des Syrien-Konflikts dringend auf Hilfe angewiesen sind. Bislang haben jeweils rund 1,1 Millionen Syrien-Flüchtlinge im Libanon und in der Türkei, über 600‘000 in Jordanien, mehr als 200‘000 in Irak und über 100‘000 in Ägypten Zuflucht gefunden. Diese Länder hätten eine „unerreichte Solidarität mit den Flüchtlingen“ bewiesen, sagte Bundespräsident Didier Burkhalter an der Konferenz in Berlin.
An der Konferenz, zu der der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) eingeladen hatten, stand die Solidarität mit den Hauptaufnahmestaaten im Zentrum. Ausserdem wurden Möglichkeiten erörtert, wie die Nachbar- und Hauptaufnahmestaaten syrischer Flüchtlinge in ihren starken Belastungen durch die Flüchtlingssituation unterstützt werden können. Bundespräsident Burkhalter rief die internationale Gemeinschaft auf, langfristige Lösungen zur Stabilisierung der humanitären, sozialen und wirtschaftlichen Lage ebenso anzustreben wie kurzfristig Massnahmen umzusetzen, mit denen auf die Herausforderungen des nahenden Winters reagiert werden kann. Er unterstrich die Bereitschaft der Schweiz, weiterhin Unterstützung zur Verbesserung der Lage der Syrien-Flüchtlinge zu leisten und weitere Erhöhungen zu prüfen. In diesem Zusammenhang kündigte er an, dass die Humanitäre Hilfe der Schweiz im November eine Lieferung von 1000 wintertauglichen Zelten, Heizaggregaten und Decken in den Nordirak schicken wird.
Die Schweiz hat für Hilfsmassnahmen wegen des Syrien-Konflikts und der Krise im Irak bislang rund 115 Mio. CHF zur Verfügung gestellt. Sie unterstützt damit humanitäre Organisationen (IKRK, UNO-Hilfswerke, humanitäre NGO), die in der Region tätig sind, führt Direktaktionen durch (z.B. Sanierung von rund 70 Schulen in Jordanien und Libanon, in denen syrische Flüchtlingskinder in den Unterricht integriert werden), stellt Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH zur Verfügung (derzeit sind acht Experten für die UNO in der Region im Einsatz) und leistet bei der internationalen Koordination von humanitären Hilfsleistungen Unterstützung.
Neben der humanitären Hilfe engagiert sich die Schweiz auch für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. So unterstützt die Schweiz zum Beispiel die Arbeit des UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura. Ausserdem setzt sich die Schweiz dafür ein, dass die schweren Menschenrechtsverletzungen geahndet werden können. In diesem Zusammenhang befürwortet sie unter anderem die Untersuchungsmission des UNO-Menschenrechtsrats, welche die Menschenrechtsverletzungen in Syrien untersucht. Auch hat die Schweiz mehrmals verlangt, dass der UNO-Sicherheitsrat die Situation in Syrien vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) bringt, um sicherzugehen, dass die Urheber von Kriegsverbrechen und von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aller Konfliktparteien nicht ungestraft bleiben.
Am Rande der Konferenz traf sich Bundespräsident Didier Burkhalter mit dem deutschen Aussenminister Steinmeier zu einem bilateralen Gespräch, in dessen Zentrum die Situation in der Ukraine stand. Bundespräsident Burkhalter, der amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erörterte mit seinem Gesprächspartner Möglichkeiten der OSZE, die zur Deeskalation des Konflikts beitragen sollen.
Weiterführende Informationen
Das Engagement der Schweiz in Syrien und der Region
Rede von Bundespräsident Didier Burkahlter
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