Die bilaterale Zusammenarbeit intensivieren: Gespräche mit Schlüsselpartnern

Artikel, 25.05.2021

In der ersten Jahreshälfte stattete Botschafterin Krystyna Marty Lang Antrittsbesuche bei russischen Ministerien und Behörden ab, die bei der bilateralen Zusammenarbeit eine besondere Rolle spielen. Die Treffen fanden in einer freundlichen Atmosphäre statt und zeigten viel Potential für eine intensivierte Zusammenarbeit auf.

Botschafterin Krystyna Marty Lang trifft Agrarminister Dmitry Patrushev
Botschafterin Krystyna Marty Lang trifft Agrarminister Dmitry Patrushev © Ministry of Agriculture of Russia

Die Serie der Antrittsbesuche begann im Februar mit einem Treffen mit Finanzminister Anton Siluanov, der gleichzeitig Ko-Vorsitzender der Gemischten Wirtschaftskommission Schweiz-Russland ist. Neben den traditionellen finanzrelevanten Themen wurde die ganze Bandbreite von bilateralen Fragen und Interessen der Schweizer Firmen in Russland erörtert, die vom Bankenwesen über die Industrie bis hin zum Zoll- und Agrarbereich reichen. 

Am 2. Februar 2021 traf Botschafterin Krystyna Marty Lang die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZIK) der Russischen Föderation, Ella Pamfilova. Das Gespräch drehte sich hauptsächlich um die Wahlen in die Staatsduma vom 19. September 2021. Die Schweiz verfolgt die Vorbereitung und Durchführung dieser Wahlen sehr aufmerksam. Es ist geplant, dass Schweizer Wahlbeobachter/innen an der OSZE/ODIHR Wahlbeobachtungsmission teilnehmen. Frau Pamfilova unterstrich anlässlich des Treffens die langjährige gute Zusammenarbeit mit der Schweiz, welche sie schon in ihrer Position als Ministerin für soziale Angelegenheiten geschätzt habe.

Im Frühjahr traf Botschafterin Krystyna Marty Lang ferner Vladimir Gutenev, den Präsidenten der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Russland, Leonid Slutsky, den Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission der Duma sowie Grigory Karasin, den Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission des Föderationsrats, mit welchem die Schweiz bereits in seiner früheren Funktion als Vize-Aussenminister regelmässige Kontakte pflegte.

Ende Februar wurde die Botschafterin vom Wirtschaftsentwicklungsminister Maxim Reshetnikov empfangen. Dabei wurde die Investitions- und Geschäftsentwicklungsförderung besprochen sowie auf Firmenanliegen vertieft eingegangen. Das Ministerium demonstrierte Bereitschaft, mit Schweizerischen Grossinvestoren in Kontakt zu treten und ihre Fragen und Vorschläge zu prüfen. 

Mitte März folgte der Antrittsbesuch beim russischen Handels- und Industrieminister Denis Manturov. Im Fokus standen Fragen rund um den Marktzutritt für Schweizer KMU, die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen sowie die bilaterale Forschungszusammenarbeit über die Plattform EUREKA. 

Die Rolle von Forschung und Entwicklung im bilateralen Austausch war eins der Hauptthemen beim Treffen mit dem Gesundheitsminister Mikhail Murashko Ende März. Diese Bereiche sind besonders relevant für die Pharmaindustrie im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums. Dieser Themenkreis wurde beim Besuch des Leiters des russischen Patentamts (Rospatent) Grigory Ivliev Anfang Juni vertieft. Testdatenschutz im Pharmabereich und Schutz von geografischen Herkunftsangaben standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Makrökonomische Entwicklung und die damit verbundene Geldpolitik wurde beim Treffen mit der Zentralbankgouverneurin Elvira Nabiullina Ende Mai angesprochen. Bankenaufsicht, Entwicklung einer digitalen Währung sowie Rahmenbedingungen für die Versicherungsgesellschaften ergeben sich ebenfalls als interessantes Austauschfeld.

Auf der politischen Seite ist neben zahlreichen Gesprächen mit hochrangigen Vertretern des Aussenministeriums das Treffen mit Alexander Venediktov, dem stellvertretenden Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, zu nennen. Die internationalen Mechanismen der Rüstungskontrolle und regionale Konflikte standen im Vordergrund dieses Gesprächs. Botschafterin Marty Lang traf sich am 25. Mai 2021 mit Alexander Kalashnikov, dem Direktor der Föderalen Strafvollzugsbehörde (FSIN), im Rahmen eines Erfahrungsaustauschs, den die Schweiz seit vielen Jahren mit Russland in Sachen Strafvollzug pflegt. 

Die für die Schweiz traditionsgemäss wichtigen Agrarfragen standen im Mittelpunkt der Antrittsbesuche beim Landwirtschaftsminister Dmitry Patrushev und bei der Agraraufsichtsbehörde Rosselkhoznadzor Ende Mai. Von besonderem Interesse sind dabei der Markteintritt für interessierte Lebensmittelproduzenten, die Entwicklung der nationalen Gesetzgebung sowie Austauschprograme für junge Berufsleute.