Im Zentrum des Gesprächs zwischen der Bundespräsidentin und der UNO-Hochkommissarin standen die vielfältigen Menschenrechtsverletzungen als Hindernis für Frieden, Sicherheit und eine nachhaltige Entwicklung. Die beiden Gesprächspartnerinnen zeigten sich davon überzeugt, dass die Menschenrechte verwirklicht werden müssen, um eine nachhaltige und umfassende wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu erreichen und Konflikte und gewalttätigen Extremismus zu verhindern.
UNO-Hochkommissarin Bachelet erläuterte die aktuellen Prioritäten und Herausforderungen ihrer Institution und bedankte sich für die Unterstützung der Schweiz, die das Hochkommissariat für Menschenrechte als Gaststaat politisch und finanziell unterstützt und zu den bedeutendsten Geberländern zählt. Das Büro der UNO-Hochkommissarin ist für die Schweiz bei der Umsetzung ihrer Menschenrechtsaussenpolitik einer der wichtigsten Partner. Zudem spielt das Hochkommissariat eine zentrale Rolle für die Stärkung der Menschenrechte in Partnerländern der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit.
Ebenfalls zur Sprache kam der Klimawandel. Er wirkt sich unterschiedlich auf Frauen und Männer aus, nicht zuletzt, weil ihnen die Gesellschaft vielerorts unterschiedliche Rollen und Verantwortungen zuschreibt, beispielsweise im Haushalt oder in der Landwirtschaft. Global sind Frauen dadurch überproportional stärker von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen als Männer. Die Gewährleistung der vollen und gleichberechtigten Beteiligung von Frauen an der Entscheidfindung, Planung und Umsetzung auch von Massnahmen zum Klimaschutz ist daher von wesentlicher Bedeutung, um ihre Rechte zu schützen.
2020 ist sowohl für die Frauenrechte als auch für die Klimapolitik ein wichtiges Jahr. Bezüglich der Frauenrechte werden das 25. Jubiläum der Beijing Declaration and Platform for Action (eine der wichtigsten Grundlagen für die Frauenrechte) und das 20. Jubiläum der im Kontext des Klimawandels ebenfalls relevanten Sicherheitsratsresolution 1325 zu Women, Peace and Security begangen. Und in der Klimapolitik müssen die Länder gemäss Pariser Abkommen ihre festgelegten Beiträge bestätigen und aktualisieren.
Auch Bundesrat Ignazio Cassis empfing UNO-Hochkommissarin Bachelet. An einem Arbeitsessen sicherte er ihr erneut die volle Unterstützung der Schweiz zu und dankte dem UNO-Hochkommissariat für dessen unverzichtbare Arbeit vor Ort. Er wies darauf hin, dass die Menschenrechte eine der drei Säulen sind, auf welche die UNO ihr Handeln gründet (neben den Säulen Frieden/Sicherheit und Entwicklung), und er erinnerte daran, wie wichtig es ist, dass die UNO-Mitgliedstaaten ausreichende finanzielle Mittel für diese Säule bereitstellen.
Bundesrat Cassis und UNO-Hochkommissarin Bachelet tauschten sich ebenfalls darüber aus, welche Auswirkungen positiver wie negativer Art die neuen Technologien, insbesondere die digitalen Technologien, auf die Menschenrechte haben. In diesem Zusammenhang betonten beide Seiten die Funktion, die das internationale Genf als innovatives Zentrum für Gouvernanz hat, und hoben die wichtige Rolle der Unternehmen des privaten Sektors hervor. Ebenfalls thematisiert wurde die Menschenrechtslage in verschiedenen Ländern.
Weiterführende Informationen
EDA: Die UNO und die Menschenrechte
Nations Unies: Droits de l'homme - Haut-Commissariat
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