Staatsbesuch des tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi am 18. und 19. Februar

Bern, Medienmitteilung, 12.02.2016

Die seit Jahrzehnten guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien sind seit der tunesischen Revolution von 2011 noch deutlich enger geworden. Dies unterstreicht der Staatsbesuch von Präsident Béji Caïd Essebsi am 18. und 19. Februar in Bern. Der Besuch war ursprünglich bereits im November 2015 geplant, wurde jedoch nach einem Attentat auf die Präsidentengarde abgesagt. Das Programm und die Themen bleiben im Wesentlichen wie im Spätherbst vorgesehen.

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Im Zentrum der Gespräche werden die demokratische Transition Tunesiens stehen, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, das schweizerische Kooperationsprogramm, der Migrationsdialog, sowie Sicherheitslage und Terrorbekämpfung. Der Präsident der tunesischen Republik wird vom Gesamtbundesrat am Donnerstag im Bundeshaus begrüsst. Anschliessend sind die offiziellen Gespräche im Bernerhof angesetzt, an denen neben Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann und Präsident Béji Caïd Essebsi weitere Mitglieder beider Regierungen teilnehmen werden.

Mit dem Staatsbesuch würdigt die Schweiz auch den Weg, den Tunesien hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den vergangenen Jahren zurückgelegt hat. Gleichzeitig ist der Besuch von Präsident Béji Caïd Essebsi eine Chance, um die bilateralen Beziehungen in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht weiter zu stärken. Die in der Schweiz blockierten Guthaben des ehemaligen Präsidenten Ben Ali und seines Umfelds werden ebenfalls Thema sein.

Mit Blick auf Fragen der Migration existiert zwischen der Schweiz und Tunesien seit 2012 eine Partnerschaft. Tunesien zählt ausserdem zu den Partnern des schweizerischen Zusammenarbeitsprogramms für Nordafrika 2011-2016. Das Engagement der Schweiz - rund 25 Millionen Franken 2015 - ist hauptsächlich drei Bereichen gewidmet: demokratische Transition und Menschenrechte; Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung; Migration und Schutz.

Mehrere Dokumente zur Unterschrift bereit

Während des Staatsbesuchs von Präsident Béji Caïd Essebsi sollen mehrere Vereinbarungen und Protokolle unterzeichnet werden. Am Abend des ersten Tages findet traditionsgemäss das Gala-Dinner statt. Zum Programm des zweiten Tages gehört ein Runder Tisch mit Vertretern der Wirtschaft sowie der Besuch des Produktionsbetriebs einer Firma, die über eine Tochtergesellschaft in Tunesien engagiert ist; geplant ist beim Rundgang ein Austausch mit Lernenden, was Anlass geben wird, die Bedeutung der Berufsbildung als Mittel gegen die Jugendarbeitslosigkeit zu thematisieren.

Zusätzliche Verweise:

https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/tunesien/bilatereale-beziehungenschweiztunesien.html

https://www.wbf.admin.ch/wbf/de/home/praesidialjahr/wahl-zum-bundespraesident.html


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