Schweizer Beitrag (Erweiterungsbeitrag) an ausgewählte EU-Staaten

Memorandum of Understanding

Am 27. Februar 2006 wurde in Brüssel das Memorandum of Understanding MoU (politische Absichtserklärung) über den schweizerischen Erweiterungsbeitrag zugunsten der EU-10 unterzeichnet.

Am 25. Juni 2008 wurde in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bestehenden MoU die Absichtserklärung für den schweizerischen Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien unterzeichnet.

Am 2. Mai 2014 wurde in Form eines Zusatzes (Addendum) zum bestehenden MoU die Absichtserklärung für den schweizerischen Erweiterungsbeitrag zugunsten von Kroatien unterzeichnet.

Das Memorandum of Understanding ist eine völkerrechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung. Darin sind die allgemeinen Modalitäten der Erweiterungsbeiträge geregelt, die einer Verständigung auf Gemeinschaftsebene bedürfen (beispielsweise Ziel, Umfang und Dauer, die geographische Verteilung der Mittel zwischen den einzelnen Empfängerstaaten, die inhaltliche Ausrichtung der Projekte sowie allgemeine Regeln zu den Abläufen).

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