Schweiz wird Mitglied in der Gruppe der “Freunde von Jemen”

Bern, Medienmitteilung, 07.03.2013

Seit heute gehört die Schweiz der Gruppe der “Freunde von Jemen” an, einer Plattform von rund 30 Staaten und mehreren Organisationen, die den politischen Übergangsprozess des Jemen unterstützen. Am Treffen der Gruppe in London erwähnte Bundesrat Didier Burkhalter, dass die Schweiz zwischen 2012 und 2014 für die politische Stabilisierung und die Verbesserung der humanitären Lage im Jemen rund 20 Millionen Franken bereit stellt.

Der Jemen, an der Südspitze der arabischen Halbinsel gelegen, ist eines der ärmsten Länder in der Region. Über die Hälfte der Bevölkerung (13 von 24 Millionen Menschen) ist im Jemen von der humanitären Krise betroffen. Über 400‘000 intern Vertriebene leben im Land, zudem halten sich rund eine Viertelmillion Flüchtlinge vorwiegend aus Somalia im Jemen auf. Jährlich passieren mindestens 100‘000 vulnerable Migranten den Jemen. Politisch befindet sich das Land nach Aufständen im Gefolge des Arabischen Frühlings derzeit in einem Übergangsprozess, in dessen Rahmen ein Nationaler Dialog in den nächsten Monaten eine neue Verfassung ausarbeiten und ein neues Wahlsystem festlegen soll.

Rund 30 Staaten und mehrere Organisationen, darunter die UNO, die EU, die Liga der Arabischen Staaten oder die Weltbank, begleiten den Übergangsprozess des Jemen im Rahmen der Plattform „Friends of Yemen“. Seit heute gehört auch die Schweiz dieser Plattform an. Bei der letzten Konferenz der Gruppe anlässlich der UNO-Generalversammlung Ende September 2012 nahm die Schweiz als Beobachterin teil. „Nachhaltige Versöhnung wird nur möglich sein, wenn Schritte unternommen werden, um alte Wunden zu heilen, frühere Misshandlungen anzusprechen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Bundesrat Didier Burkhalter an der heutigen 5. Konferenz der „Friends of Yemen“ in London. Als Mitglied kann die Schweiz ihre Aktivitäten im Jemen, die prioritär bei der humanitären Hilfe liegen, mit den internationalen Bemühungen besser koordinieren  Im Bereich Transitionsunterstützung bot der Vorsteher des EDA  heute in London unter anderem die Unterstützung der Schweiz an, sollte die Regierung des Jemen beim Versöhnungsprozess auf die Erfahrung der Schweiz mit föderalistischen Strukturen zurückgreifen wollen.

Bundesrat Didier Burkhalter erwähnte ausserdem, dass die Schweiz für den Übergangsprozess und die humanitäre Hilfe zwischen 2012 und 2014 rund 20 Millionen Franken bereitstellt. Damit sollen Projekte unterstützt werden, die zur Verbesserung der humanitären Situation im Jemen beitragen und den politischen Übergangsprozess in dem Land an der Südspitze der arabischen Halbinsel fördern sollen. Bereits seit einigen Jahren engagiert sich die Schweiz im Bereich der humanitären Hilfe. Im Februar 2011 wurde in der jemenitischen Hauptstadt Sana’a ein Programmbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) eröffnet, um die Hilfe noch schneller und effektiver umsetzen zu können. Im Fokus des Schweizer Engagements stehen die vielen hunderttausend Binnenvertriebene, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten. Die Schweiz möchte dazu beitragen, dass schutzbedürftigen Personen ein wirksamer Schutz in ihren Herkunftsregionen gewährt werden kann, dass die Erstaufnahmeländer ihren internationalen Verpflichtungen zum Schutz der Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten nachkommen und dass die irregulären und oft gefahrvollen Weiterwanderungen von Flüchtlingen sowie Migrantinnen und Migranten verringert oder gar verhindert werden können.

 

 


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