Die Schweiz unterstützt die Ukraine bei der digitalen Transformation
Das EDA unterstützt in der Ukraine über die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA ein Projekt zur digitalen Transformation des öffentlichen Sektors. Die Direktorin der DEZA, Patricia Danzi, unterzeichnet heute in Kiew mit dem ukrainischen Vize-Premierminister und Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow, ein Memorandum of Understanding über die Fortführung des EGAP-Projekts. Das Projekt steht im Einklang mit der Strategie der internationalen Zusammenarbeit und der Strategie Digitalaussenpolitik der Schweiz.
Ältere Bürgerinnen und Bürger können dank Koffern die elektronischen Dienstleistungen des EGAP-Projekts nutzen. © EDA
Die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ist überall auf dem Vormarsch. Auch in der Ukraine setzt sich dieser Trend durch.
«Bei der digitalen Transformation in der Ukraine beobachten wir zurzeit eine dynamische Entwicklung. Dadurch verbessern sich die Qualität, Transparenz und Effizienz der öffentlichen Verwaltung sowie das Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Staat», erklärt Patricia Danzi.
Instrumente und Dienstleistungen von EGAP
Auf der Basis des Memorandums zwischen den Regierungen der Schweiz und der Ukraine werden das ukrainische Ministerium für digitale Transformation und die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit die 2015 im Rahmen des EGAP-Projekts (E-Governance for Accountability and Participation) begonnene Arbeit fortführen.
Dank dieses Projekts konnten zahlreiche digitale Instrumente und Dienstleistungen für die ukrainischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verwaltungen im Zusammenhang mit öffentlichen Diensten und E-Demokratie entwickelt werden.
Das Projekt umfasst auch strategische Dienstleistungen (Prozesse rationalisieren, Strategien formulieren, Gesetzgebung optimieren), die Entwicklung von Tools (Software, Plattformen für Online-Dienste), Ausbildungen (Vermittlung von Wissen im Bereich der Digitalisierung an Mitarbeitende der Behörden und an die Öffentlichkeit) oder Bekanntmachen der elektronischen Hilfsmittel beim Zielpublikum.
Mehr Effizienz und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung
Gerade während der Covid-19-Pandemie, des Lockdowns und der Kontakteinschränkungen gewannen die elektronischen Dienstleistungen an Bedeutung.
Im Rahmen des EGAP-Projekts werden auch bestimmte Dienstleistungen und Aktivitäten zur Förderung der digitalen Kompetenz an die Bedürfnisse älterer Menschen, von Menschen mit Behinderung, von konfliktbetroffenen Menschen und der Landbevölkerung angepasst.
Landesweit haben bereits mehr als 2,5 Millionen Menschen elektronische Dienste genutzt. 350 Gemeinden verwenden Instrumente der E-Demokratie wie Online-Konsultationen, partizipative Budgets und Online-Petitionen.
Die Gemeinden in den Zielregionen Winnyzja, Wolyn, Dnipropetrowsk, Luhansk und Odessa setzen umfassende Aktionspläne zur digitalen Transformation um und verstärken dadurch die Vorteile der vor Kurzem durchgeführten Dezentralisierungsreform.
«Die Instrumente von E-Governance und E-Demokratie sorgen bei nationalen und lokalen Behörden für mehr Transparenz und Verantwortlichkeit sowie für eine leistungsfähigere öffentliche Verwaltung und effizientere staatliche Dienstleistungen», sagt Ilona Postemska, Leiterin der Programme für lokale Gouvernanz und für die Reform des öffentlichen Sektors der Schweizer IZA in der Ukraine.
Patricia Danzi in der Ukraine
Die Direktorin der DEZA, Patricia Danzi, reist vom 24. bis 28. Mai 2021 in die Ukraine. Zweck der Reise ist neben der Unterzeichnung des Memorandums ein Besuch bei verschiedenen von der DEZA unterstützten Projekten sowie die Vorbereitung der nächsten humanitären Hilfslieferung in die Ostukraine, die für den Herbst geplant ist. Die Schweiz ist die einzige staatliche Akteurin, die auf beiden Seiten der Kontaktlinie direkte humanitäre Hilfe leistet.
Engagement der Schweiz in der Ukraine
Die Schweiz vertieft und pflegt ihre Beziehungen zur Ukraine seit den 1990er-Jahren. Sie unterstützt die Ukraine auf ihrem Weg zu Frieden und nachhaltiger Entwicklung.
Die Schweiz fördert die Fortschritte in der Ukraine auf breiter Ebene und engagiert sich in mehreren Bereichen wie beispielsweise Demokratie, Gesundheit, Wirtschaft und humanitäre Hilfe.
Die Ukraine ist ein Schwerpunktland der internationalen Zusammenarbeit, wobei sich das Engagement der Schweiz an der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 orientiert und einen Whole-of-Government-Ansatz verfolgt.
Die Massnahmen der Schweiz werden von der DEZA, der Humanitären Hilfe des Bundes, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und der Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA durchgeführt.
Die Schweiz will bei ihrer internationalen Zusammenarbeit auch die Möglichkeiten im Bereich Digitales nutzen. Dabei stützt sie sich auf die jüngst verabschiedete Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024. Der Digitalbereich bietet neue Chancen bei der Armutsbekämpfung, für die Nachhaltigkeit und für die Diplomatie.
Links
- Projektdatenbank der DEZA: «Mehr Transparenz und weniger Korruption dank E-Governance in der Ukraine»
- Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024, EDA
- Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024
- Schweizer Zusammenarbeit in der Ukraine, DEZA
- Bilaterale Beziehungen Schweiz–Ukraine, EDA
- Website der Schweizerischen Botschaft in der Ukraine, EDA
