Bodenrechte

Eine Frau und ein Kind gehen in Bangladesch über ein Feld; die Frau führt Ziegen hinter sich her.
Die DEZA setzt sich dafür ein, dass besonders ärmere Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten einen fairen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen haben. © IFAD/G.M.B.Akash

In Ländern mittleren und niedrigen Einkommens wird das Agrarland genau wie in Ländern höheren Einkommens knapp. Neben Infrastruktureinrichtungen und den sich ausdehnenden Städten beanspruchen Investitionen in landwirtschaftliche Grossbetriebe kleinbäuerlich genutztes Land. Breit abgestützte Regelungen sind notwendig, um besonders den ärmeren Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten einen fairen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen zu gewährleisten. Die DEZA setzt sich für die Schaffung solcher Regelungen auf nationaler, regionaler und globaler Ebene ein.

Fokus der DEZA

Die DEZA setzt sich besonders für ärmere Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten für einen gerechten Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen wie beispielsweise Wasser ein. Natürliche Ressourcen stellen neben lebenswichtigen Grundlagen auch wichtige Produktionsmittel für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern dar. Das Bodenrecht legt dabei fest, ob und wie das Recht auf Nutzung und Kontrolle von Land, Fischgründen und Wäldern ausgeübt werden kann. Die Gewährleistung des Rechts auf Nutzung und Besitz von Land ist bei der Bekämpfung von Armut und Hunger zentral.

Mit dem Ziel Armut und Hunger in ärmeren Bevölkerungsschichten zu verringern, unterstützt die DEZA Regierungen bei der Erarbeitung, Umsetzung und Überwachung einer gerechten und transparenten Landnutzungspolitik, die alle bestehenden Nutzungsrechte – individuelle, kollektive und gewohnheitsrechtliche – anerkennt.

Parallel fördert die DEZA die Beteiligung aller Betroffenen bei der Erarbeitung derartiger Grundsätze und unterstützt lokale Gemeinschaften oder Bauernorganisationen, so dass diese in der Lage sind, die ihnen zustehenden Landnutzungsrechte wahrzunehmen. Der Einbezug des Privatsektors ist hie für die DEZA von hoher Priorität.

Auf globaler Ebene beteiligte sich die DEZA aktiv an der Schaffung und Umsetzung gezielter Regelwerke, die eine gerechte Bodenrechts- und -Landnutzungspolitik fördern und Kriterien für verantwortungsvolle landwirtschaftliche Investitionen festhalten.

Leitlinien und Grundsätze für die verantwortungsvolle Landgouvernanz

Als Vorstandsmitglied des UNO-Ausschusses für Welternährungssicherheit (Committee on World Food Security, CFS) war die Schweiz 2012 massgeblich an der Ausarbeitung der heute gültigen «Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Landgouvernanz» der UNO (Voluntary Guidelines on Responsible Governance of Tenure of Land) beteiligt. In den zwei darauffolgenden Jahren leitete die Schweiz die Verhandlung über komplementäre Grundsätze zu den Leitlinien, wie Investitionen in die Land- und Ernährungswirtschaft verantwortungsvoll getätigt werden können. Sie brachte den Prozess 2014 mit der Verabschiedung der Prinzipien (Principles for Responsible Investment in Agriculture and Food Systems) zu einem erfolgreichen Ende. Zusammen mit weiteren Staaten, dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft und UNO-Institutionen beteiligt sich die DEZA aktiv an der Umsetzung dieser Leitlinien und Prinzipien. Damit sind die Grundlagen gelegt, dass Landnutzungsrechte für alle gesichert und Investitionen in bessere Produktionsmethoden ermöglicht werden können.

Die DEZA unterstützt des Weiteren die Umsetzung der 2009 beschlossenen Bodenrechtspolitik der Afrikanischen Union (AU), welche einen fairen Zugang zu Land und dessen effiziente und nachhaltige Nutzung zu gewährleisten verspricht. Zu diesem Zweck arbeitet die DEZA eng mit dem Afrikanischen Zentrum für Bodenpolitik (African Land Policy Centre) zusammen, welches direkt für die Umsetzung der Bodenrechtspolitik der AU zuständig. Ebenfalls verbessert die DEZA die Fachkenntnisse von beteiligten Entscheidungsträgern und Verantwortlichen in der Verwaltung, damit diese Verträge über Investitionen in Bodenbesitz und Landnutzung besser beurteilen können.

Hintergrund

Rund 70 Prozent der über 800 Millionen Menschen in Entwicklungsländern, die chronisch unterernährt sind, leben auf dem Land, und die Mehrheit betreibt Land- oder Viehwirtschaft. Für sie ist ein sicherer Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen besonders wichtig. Ebenso bedeutsam ist ein sicherer Zugang zu Land für die stark zunehmende städtische Bevölkerung, sowohl fürs Wohnen als auch für die Produktion von Nahrungsmitteln in kleinen Gärten, der Stadtlandwirtschaft.

Landinvestitionen können in grossem Umfang die Ernährungssicherheit der Lokalbevölkerungen negativ beeinflussen. Der legitime Ruf nach mehr Investitionen im Landwirtschaftsbereich konzentriert sich häufig auf die wirtschaftliche Dimension und vernachlässigt soziale und ökologische Fragen. Dadurch beschränken sie oft den Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen wie Wasser. Weiter tragen sie zu der Verringerung der Biodiversität in der Landwirtschaft bei und gefährden fragile Ökosysteme. In zahlreichen Fällen kommt es zu schweren Verletzungen der Menschenrechte.

Landinvestitionen werden oft ohne oder nur mit minimalem Einbezug der betroffenen Landbevölkerung abgeschlossen. Bei den meisten grossen Landtransaktionen besteht damit auf allen Ebenen ein Mangel an Transparenz und Rechenschaft. Auf nationaler Ebene werden die Fachministerien und Parlamente selten eingeladen, Investitionsprojekte mit grossen Landkäufen und Pächtenden zu prüfen. Im Falle, dass Entscheidungsträger und Politiker einbezogen werden, fehlen ihnen oft die Kompetenz, die rechtliche Ausgestaltung und die Abwicklung von Investitionsverträgen auf nationaler Ebene genau prüfen zu können.

Grundsätze und Leitlinien im Bodenrecht, wie sie von der DEZA unterstützt werden, sind nötig, damit Informationen zu Landtransaktionen zur Verfügung gestellt und laufend nachgeführt werden. Ein Dialog mit allen beteiligten Parteien, einschliesslich der Privatwirtschaft und Regierungsvertretenden, trägt dazu bei, im Rahmen von Entscheidungsprozessen Raum für die Bedürfnisse und Anliegen benachteiligter Gruppen zu schaffen. Dabei dienen Beschwerdemechanismen der betroffenen Bevölkerung, die Regierung und/oder Investoren zur Rechenschaft zu ziehen und gegebenenfalls eine angemessene Kompensation zu erzielen.

Die Schweiz weiss um die Notwendigkeit, dass existentielle Fragen wie diejenige des Zugangs zu Boden – Nutzung oder Besitz – nur in Abstimmung mit allen Betroffenen gelöst werden können, soll Konflikten vorgebeugt werden.

Aktuelle Projekte

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Safeguarding children’s rights in East Jerusalem

Schutz der Kinderrechte in Ostjerusalem, besetztes palästinensisches Gebiet

01.12.2016 - 31.12.2020

By supporting a comprehensive child protection programme in occupied East Jerusalem, Switzerland aims to ensure that vulnerable children at risk of being in conflict with the law or directly affected by the conflict, together with their families, have access to appropriate preventive and protection programmes. The intervention, implemented by UNICEF and its partners, is in line with Switzerland's engagement for the respect of human rights and international humanitarian law in the occupied Palestinian territory.

Land/Region Thema Periode Budget
Palästinensische Behörde
Governance
Konflikt & Fragilität
Menschenrechte
Weiterentwicklung von Recht und Rechtsprechung
Konfliktprävention
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.12.2016 - 31.12.2020


CHF 2'250'000



Libanon: Bildung und Gesundheitsversorgung in einem Stadtteil, in dem Libanesen, Syrer und Palästinenser zusammenleben

Klassenzimmer mit einer Lehrerin, die vor einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern sitzt und ein Buch zeigt.

01.08.2016 - 31.07.2020

Die Menschen im Stadtteil Hay Al-Gharbeh im Süden Beiruts leben unter sehr prekären Umständen. Seit 2012 leben dort auch syrische Flüchtlinge. Die DEZA unterstützt die libanesische NGO Tahaddi, die mit ihrem Leistungsangebot die Lebensbedingungen der Bevölkerung dieses Vororts erheblich verbessert. Das Tahaddi-Bildungszentrum beispielsweise ermöglicht es zahlreichen Kindern, die Schule (wieder) zu besuchen und dem Elend zu entfliehen. 

Land/Region Thema Periode Budget
Libanon
Bildung
Gesundheit
Grundbildung
Primäre Gesundheitsversorgung
Medizinische Dienstleistungen

01.08.2016 - 31.07.2020


CHF 1'270'000



Förderung der Rückverfolgbarkeit von Nutztieren im Südkaukasus

Das Bild zeigt eine Grossaufnahme eines Kalbs mit einer Ohrmarke am Ohr.

15.06.2016 - 31.12.2021

Die moderne Landwirtschaft muss wissen, woher ihre Tiere kommen, und braucht Informationen über deren Gesundheit, um zu verhindern, dass sich Krankheiten verbreiten und Produkte von kranken Tieren auf den Markt kommen. Mit einem System zur Rückverfolgbarkeit von Nutztieren können die Einkommen der Viehzüchter im Südkaukasus gesteigert werden: Die Produktivität in der Viehzucht steigt und der Marktzugang für Tierprodukte wird verbessert.

Land/Region Thema Periode Budget
Südkaukasus
Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
Förderung von landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette (bis 2016)

15.06.2016 - 31.12.2021


CHF 5'935'000



Korruptionsbekämpfung im Kosovo

Vier junge Entwickler diskutieren an einem Tisch IT-Lösungen für mehr Transparenz in der Gemeindeverwaltung.

01.05.2016 - 30.06.2020

Im Kosovo ist die Korruption in den staatlichen Institutionen allgegenwärtig und führt zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in das System. Die DEZA unterstützt ein Projekt, das diesem Missstand entgegenwirken will, indem es sich für die Transparenz der Institutionen einsetzt und die Bürgerinnen und Bürger auffordert, schlechte Praktiken zu melden.

Land/Region Thema Periode Budget
Kosovo
Governance
No Theme defined
Anti-Korruptions-Organisationen

01.05.2016 - 30.06.2020


CHF 2'855'500



Geschlechtsspezifische Gewalt in der Mongolei anprangern und bekämpfen

Porträt von zwei mongolischen Sozialarbeiterinnen

01.05.2016 - 31.07.2020

In der Mongolei hat die häusliche Gewalt seit den 2000er Jahren wieder zugenommen. Mangels Daten ist es aber schwierig, das genaue Ausmass zu erfassen. Gleichzeitig herrscht eine Kultur der Straflosigkeit vor. Die DEZA leistet mit einer nationalen Umfrage zur Verbesserung der Datengrundlagen einen wichtigen Beitrag. Das Engagement zielt zudem auf eine Stärkung der Handlungsfähigkeit  staatlicher Institutionen, die Bereitstellung fachkundiger Dienstleistungen sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

Land/Region Thema Periode Budget
Mongolei
Governance
Gender
Weiterentwicklung von Recht und Rechtsprechung
Sexuelle & geschlechterbasierte Gewalt

01.05.2016 - 31.07.2020


CHF 4'090'000



Perspektiven für arbeitslose junge Erwachsene in Bosnien und Herzegowina

01.04.2016 - 31.03.2022

Das Youth Employment Project (YEP) hat zum Ziel, den öffentlichen Arbeitsvermittlungen in Bosnien und Herzegowina zu helfen, ihre Angebote zu verbessern und jugendfreundliche Dienstleistungen einzuführen, z.B. Einzel- und Gruppenberatung für arbeitslose junge Erwachsene zwischen 18 und 30 Jahren. Gemeinsam mit den lokalen Partnern fördert das YEP zudem neue Arbeitsmöglichkeiten, die mit den Modellen des sozialen Unternehmertums verbunden sind.

Land/Region Thema Periode Budget
Bosnien und Herzegowina
Beschäftigung & Wirtschaftsentwicklung
Berufsbildung
Schaffung von Arbeitsplätzen
Gewerbeunterstützung & Wirtschaftszugang
Berufsbildung

01.04.2016 - 31.03.2022


CHF 6'789'086



Migration für soziales Wohlergehen und wirtschaftliche Entwicklung in Sri Lanka

Familienmitglieder schauen sich gutgelaunt Reisedokumente an

01.03.2016 - 31.12.2020

Jedes Jahr verlassen Menschen Sri Lanka meist in Richtung Golfstaaten, um dort für einige Jahre zu arbeiten. Sie fördern dadurch die Entwicklung ihres Heimatlandes, sind aber oftmals anfälliger für Verletzungen fundamentaler Menschenrechte, insbesondere der Arbeitsrechte. Die DEZA engagiert sich deshalb für menschenwürdige Rahmenbedingungen von Arbeitsmigration in der Region.

Land/Region Thema Periode Budget
Sri Lanka
Beschäftigung & Wirtschaftsentwicklung
Migration
Arbeitsmigration
Migration allgemein (entwicklungspolitische Aspekte und Partnerschaften)

01.03.2016 - 31.12.2020


CHF 6'850'000



Nepal: mit einem Fächer von Massnahmen gegen die geschlechtsspezifische Gewalt

Gruppenfoto der Teilnehmerinnen von oben

01.02.2016 - 30.06.2020

Geschlechtsspezifische Gewalt ist ein in Nepal weit verbreitetes Problem, das die nachhaltige Entwicklung behindert. Daher haben die DEZA und der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (United Nations Population Fund, UNFPA) Anfang 2016 ein auf 3 Jahre ausgelegtes Präventions- und Aktionsprojekt lanciert. Frauen und Mädchen werden über ihre Rechte aufgeklärt und ermutigt, Übergriffe zu benennen. Männer und Buben werden motiviert, ihr Verhalten gegenüber Frauen zu ändern. Und Opfer sollen schneller und besser behandelt werden. Erste ermutigende Veränderungen können bereits festgestellt werden.

Land/Region Thema Periode Budget
Nepal
Gender
Menschenrechte
No Theme defined
Sexuelle & geschlechterbasierte Gewalt
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.02.2016 - 30.06.2020


CHF 3'743'000



Berufsbildung in Tunesien – Beschäftigung als Ziel

In Tunesien können Jugendliche auf Stellensuche dank einem DEZA-Programm Fach- und Sozialkompetenzen erwerben, die in der Berufswelt gefragt sind.

01.01.2016 - 31.03.2021

Ein DEZA-Programm erhöht die Arbeitsmarktfähigkeit von jungen Studienabgängerinnen und -abgängern in Tunesien. Es sieht Berufsbildungsangebote vor, welche praktische Kenntnisse und Fertigkeiten vermitteln, die in der Arbeitswelt erforderlich sind.

Land/Region Thema Periode Budget
Tunesien
Berufsbildung
Beschäftigung & Wirtschaftsentwicklung
Berufsbildung
Schaffung von Arbeitsplätzen

01.01.2016 - 31.03.2021


CHF 9'603'475



Reform der zivilgesellschaftlichen Organisationen in Moldawien

Versammlung von Männern und Frauen

01.12.2015 - 30.06.2021

Das Projekt «Engaging Citizens and Empowering Communities» soll die zivilgesellschaftlichen Organisationen stärken, damit sie sich wirkungsvoll für die Wahrung und Förderung der Rechte und Interessen schutzbedürftiger und ausgegrenzter Menschen in Moldawien einsetzen können.

Land/Region Thema Periode Budget
Moldova
Governance
Menschenrechte
Demokratische Partizipation und Zivilbevölkerung
Menschenrechte (inkl. Frauenrechte)

01.12.2015 - 30.06.2021


CHF 3'150'000



Appui aux économies locales des collectivités de Youwarou et de Niafunké. Programme de Soutien aux Economies Locales du Delta intérieur du Niger

01.07.2015 - 31.12.2020

Dans les régions du delta intérieur du Niger, au centre et au Nord du Mali, les populations rurales sont confrontées à des crises structurelles multiformes dont l’insécurité alimentaire. La DDC appuie les autorités locales avec des projets économiques dans les filières agricoles porteuses pour assurer la sécurité alimentaire et réduire la pauvreté d’au moins 150'000 personnes. En plus, elle accompagne les municipalités de cette zone dans la maitrise d’ouvrage du développement territorial et la gestion pacifique des ressources naturelles.

Land/Region Thema Periode Budget
Mali
Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
Governance
Klimawandel & Umwelt
Rechtsstaatlichkeit - Demokratie - Menschenrechte
Förderung von landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette (bis 2016)
Dezentralisierung
Umweltpolitik

01.07.2015 - 31.12.2020


CHF 9'445'000



Nachhaltige Wasser- und Weidenutzung lindert die Not äthiopischer Viehzüchter

Eine Gruppe von Äthiopierinnen und Äthiopiern hebt mit Hilfe von Schaufeln und Pickeln neben einem halb ausgetrockneten Tümpel neue Becken aus.

01.06.2015 - 31.12.2021

Dürren, Futtermangel und Konflikte um natürliche Ressourcen machen den Viehzüchtern im Süden Äthiopiens das Leben schwer. Um ihre Ernährungssicherheit und ihre Widerstandsfähigkeit gegen Krisen zu erhöhen, hat die DEZA eine Reihe von Massnahmen ergriffen: Von der Sanierung von Weiden und Wasserlöchern über die Einführung von Nutzungsplänen bis hin zur Erschliessung neuer Einnahmequellen für Frauen.

Land/Region Thema Periode Budget
Äthiopien
Landwirtschaft und Ernährungssicherheit
Konflikt & Fragilität
Klimawandel & Umwelt
Wasser
No Theme defined
Landwirtschaftliche Entwicklung
Landwirtschaftliche Nutzflächen
Konfliktprävention
Umweltpolitik
Reduktion von Katastrophenrisiken DRR
Einsparung von Wasserressourcen

01.06.2015 - 31.12.2021


CHF 8'653'920


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