Ohne Menschenrechte keine Entwicklung

Spielende Rohingya-Kinder mit einer Puppe in einem Flüchtlingslager in Bangladesch
Der Schutz der Rechte besonders verletzlicher Gruppen – etwa von Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch – geniesst bei der DEZA hohe Priorität. © Anna Dubuis / DFID

Nachhaltige Entwicklung ist nur dann möglich, wenn grundlegende Menschenrechtsprinzipien wie Nicht-Diskriminierung, Partizipation und Rechtstaatlichkeit beachtet werden. Diese Rechte sind die Basis der internationalen Zusammenarbeit. Deshalb spielt die Förderung der Menschenrechte für die DEZA eine zentrale Rolle.

Fokus der DEZA

Die Verwirklichung der Menschenrechte ist ein in der Bundesverfassung verankertes aussenpolitisches Ziel. Die Schweizer Menschenrechtsaussenpolitik konzentriert sich auf drei Schwerpunkte:

  • Schutz und Förderung der bürgerlichen und politischen Rechte, beispielweise diskriminierungsfreier Zugang zu Justiz und Teilhabe an politischen Entscheidungen
  • Schutz und Förderung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte, zum Beispiel das Recht auf Bildung oder Gesundheit
  • Schutz der Rechte besonders verletzlicher Gruppen

Die DEZA trägt zur Umsetzung der Menschenrechtspolitik bei, indem sie die Rechte der Armen fördert und Regierungen dabei unterstützt, diese Rechte zu achten, schützen und fördern. Bei eigenen Programmen zur Armutsbekämpfung orientiert sich die DEZA an den Menschenrechten.

Arbeit mit dem Menschenrechtsansatz

Die DEZA arbeitet mit dem Menschenrechtsansatz. Er orientiert sich neben internationalen Standards, die eine Legitimation für die Entwicklungszusammenarbeit bieten, an folgenden menschenrechtlichen Prinzipien:

  • Gleichberechtigung und Nicht-Diskriminierung
  • Teilhabe und Unterstützung bei der Wahrnehmung der Menschenrechte (Empowerment)
  • Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen (Accountability), Rechenschaftsablegung und Wiedergutmachung
  • Unteilbarkeit und Universalität

Die DEZA verpflichtet sich damit, Rechtsfragen zum Beispiel im Bereich des Migrations- oder Arbeitsrechts systematisch in ihre Programme in allen Partnerländern aufzunehmen. Durch die Arbeit mit dem Menschenrechtsansatz trägt die DEZA dazu bei, Menschen («rights holders») zu befähigen, ihre Rechte wahrzunehmen und einzufordern. Gleichzeitig unterstützt sie staatliche und nicht-staatliche Institutionen («duty bearers») dabei, ihrer Verpflichtung zur Achtung, dem Schutz und der Gewährleistung von Menschenrechten nachzukommen.

Staatliche Institutionen stärken und Rechte von verletzlichen Gruppen fördern

Fragilität, Gewaltkonflikte und Menschenrechtsverletzungen hindern die Armutsbekämpfung und können sich wie in einem Teufelskreis gegenseitig verstärken. Fragile Staaten können grundlegende Leistungen, zu denen auch der Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gehört, meistens nicht garantieren. Deshalb unterstützt die DEZA ihre Partnerländer bei der Stärkung ihrer staatlichen Strukturen. Dadurch sollen sie ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen besser wahrnehmen.

In Tadschikistan zum Beispiel unterstützt die DEZA Reformen zur Stärkung der Rechtshilfedienste. Dies kommt vor allem Frauen zugute, deren Männer als Arbeitsmigranten ausgewandert sind. In Albanien wurde mit Hilfe der DEZA ein umfassendes und nachhaltiges Sozialschutzsystem aufgebaut, welches die Roma sozial besser integrieren soll. In Bolivien unterstützt die DEZA die nationale Ombudsstelle für Menschenrechte und setzt sich damit für die Anliegen der indigenen Bevölkerung ein. In Afghanistan setzt sich die DEZA für Frauenrechtsorganisationen ein, und in Honduras trägt sie zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern bei.

Mit diesen Projekten fördert die DEZA die Rechte verletzlicher und benachteiligter Gruppen, stärkt die Zivilgesellschaft und fördert den Aufbau staatlicher Institutionen.

Menschenrechtsengagement der Länder prüfen

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die wichtigsten Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen bilden ein breit abgestütztes Regelwerk für den internationalen Menschenrechtsschutz. Eine Stärke dieses Referenzrahmens ist die Universalität: Menschenrechte gelten weltweit. Die meisten Staaten haben die wichtigsten Menschenrechtskonventionen ratifiziert. Dennoch halten zahlreiche Staaten die Menschenrechte nicht ein.

Die UNO hat aus diesem Grund verschiedene Überwachungsmechanismen eingerichtet. In den Länderüberprüfungsverfahren («Universal Periodic Review») des UNO-Menschenrechtsrats müssen die UNO-Mitgliedstaaten regelmässig über die aktuelle Menschenrechtslage in ihrem Land berichten. Die Zivilgesellschaft erhält dadurch eine Stimme auf internationaler Ebene und kann an die Öffentlichkeit gelangen. Die DEZA unterstützt diese Bemühungen. Sie hat zum Beispiel pakistanischen Journalisten ermöglicht, zum Staatenbericht der pakistanischen Regierung Stellung zu nehmen. In Afghanistan unterstützt sie das Justizministerium, die Empfehlungen der UNO umzusetzen.

Aktuelle Projekte

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PEGIN - Promoción de la Equidad de Género con Incidencia Nacional

01.04.2015 - 30.06.2021

Formada por seis organizaciones cubanas la plataforma PEGIN busca incidir en políticas nacionales para promover procesos políticos y sociales a favor de la igualdad de género y para evitar que las reformas actuales no crean nuevas discriminaciones. Además, el proyecto contribuye a incorporar los principios de igualdad de género en todo el programa de COSUDE (transversalización).


Governance Facility (GF)

01.10.2014 - 31.12.2020

People in Nepal still suffer from weak public accountability, lack of rule of law and prevailing impunity. Switzerland, Denmark and DFID have established a sector-wide multi-donor basket facility to support public and private institutions in the governance sector, aiming at improving the rule of law, access to justice for marginalized men and women, the protection of human rights and at strengthening public accountability mechanisms for the most vulnerable people in Nepal.


Local Governance and Community Development Programme (LGCDP) II

16.07.2013 - 31.12.2020

As a result of this project, the demand side of local governance will be strengthened through the empowerment of right holders. Social mobilization interventions will enable beneficiaries to more effectively demand public services and hold national and local governments accountable. Simultaneously, the supply side will be strengthened. As a result, local bodies with strengthened institutional capacity and resources will provide services more effectively to the people, esp. to disadvantaged groups. In addition, an enabling policy environment will be promoted. Inter alia, this will help to prepare Nepal for a future federal system, as and when this system is defined in the new constitution.

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