Bundesrat Didier Burkhalter betont Wichtigkeit des gemeinsamen Dialogs und Engagements für Sicherheit in Asien

Am „Shangri-La Dialog“, dem wichtigsten inoffiziellen sicherheitspolitischen Dialogforum auf Ministerstufe im asiatisch-pazifischen Raum, hat Bundesrat Didier Burkhalter für die Einrichtung eines ständigen Dialogs über Sicherheitsthemen in Asien geworben. Aufgrund der Erfahrungen, die die Schweiz während des Vorsitzes der OSZE im Jahr 2014 namentlich im Ukraine-Konflikt gemacht hat, unterstrich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA die Wichtigkeit des gemeinsamen Engagements aller beteiligten Staaten einer Region für die Sicherheit. Kooperative Sicherheit mache es möglich, dass gemeinsame Massnahmen entwickelt und umgesetzt werden, die die Sicherheit in der Region gewährleisten und das gegenseitige Vertrauen fördern. „Kooperative Sicherheit kann ihren Beitrag leisten, um sicherzustellen, dass der asiatisch-pazifische Raum weiterhin ein weltwirtschaftlicher Motor ist und nicht zu einer Zone wird, die durch strategische Rivalitäten und Instabilität geprägt ist“, sagte Bundesrat Burkhalter an einem Panel über die Vermeidung eines Rüstungswettlaufs in Asien.

Seine Teilnahme am Shangri-La Dialog nutzte Bundesrat Didier Burkhalter auch für informelle Gespräche mit Konferenzteilnehmern über Aspekte der Sicherheit, darunter auch über Massnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. So unterstrich Bundesrat Burkhalter unter anderem die Wichtigkeit der Prävention bei der Terrorbekämpfung. So unterstützt die Schweiz einen Fonds, der lokale Initiativen fördert, um Risikogruppen vor gewalttätigem Extremismus zu bewahren. In den ersten vier Jahren unterstützt die Schweiz den Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF), an dessen Errichtung sie massgeblich beteiligt war und der seinen Sitz in Genf hat, in den ersten vier Jahren mit 5 Mio. CHF. Bundesrat Didier Burkhalter hat mit dem GCERF am 26. Mai 2015 ein Sitzabkommen unterzeichnet, durch den dem GCERF die für zwischenstaatliche Organisationen üblichen Vorrechte und Immunitäten gewährt werden.

Der Shangri-La Dialog wird seit 2002 vom Think Tank „International Institute for Strategic Studies“ in Singapur organisiert. Das asiatische Äquivalent zur Münchner Sicherheitskonferenz versammelt jedes Jahr Vertreter von 28 Staaten aus dem Raum Asien-Pazifik. In diesem Jahr ist die Schweiz als Gast eingeladen.

Weiterführende Informationen

Unterzeichnung Sitzstaatsabkommen GCERF (26. Mai 2015)

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