Medienmitteilung, 27.11.2018

Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA führte zum Thema «International Law 2.0: Digital Transformation & Cybersecurity» am 27. November 2018 in Genf ihren jährlichen Völkerrechtstag durch. Dieser beleuchtete die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Digitalisierung für das Völkerrecht. Er brachte technische und juristische Experten zusammen, um das gegenseitige Verständnis zu fördern. Die Veranstaltung diente auch als Startschuss für zwei neue Initiativen der DV in den Bereichen Cybersicherheit und Digitale Demokratie. Dem Anlass, den die DV mit der Geneva Internet Platform durchführte, wohnten staatliche Vertreter, wie auch Vertreter internationaler Organisationen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft bei.

Teilnehmer der Diskussion zur Cybersicherheit tauschen sitzend auf dem Podium aus.
Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert Initiativen im Bereich Cybersicherheit und Digitale Demokratie. © DiploFoundation and Geneva Internet Platform

In ihrer Eröffnungsansprache im Maison de la Paix in Genf hob Botschafterin Corinne Cicéron Bühler, Direktorin der DV, hervor, dass die Schweiz als offenes und hochvernetztes Land mit der fortschreitenden Digitalisierung auf ein digitales Umfeld angewiesen sei, das freiheitlich ist, alle Akteure gleichermassen einschliesst und zugleich sicher und stabil ist. Da ausserdem schädliche Angriffe von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren sowie die missbräuchliche Nutzung von Daten zunehmen, stellte sich die Frage, wie das Völkerrecht mit diesen neuen Entwicklungen mithalten kann.

In den folgenden Panels diskutierten Experten aus der Praxis und der Wissenschaft die technischen, juristischen und ethischen Herausforderungen der Digitalisierung und deren Bedeutung für das Völkerrecht. Das Zusammenspiel zwischen Technologie, Diplomatie und Völkerrecht wurde beleuchtet und Ansätze erörtert, um den interaktiven Dialog zwischen den verschiedenen Interessengruppen zu fördern. Nicht zuletzt sollten die am diesjährigen Völkerrechtstag gemachten Erkenntnisse dem von der UNO einberufenen High-level Panel on Digital Cooperation dienen, in welchem die Schweiz durch Bundesrätin Doris Leuthard vertreten ist.

Am Anlass wurden auch die zwei ab 2019 geplanten Initiativen der DV im Bereich der digitalen Transformation und der Cybersicherheit vorgestellt. Zum einen wird ein Expertenprozess lanciert, welcher zum Ziel hat, die konkrete Anwendung von ausgesuchten völkerrechtlichen Grundprinzipien im Cyberraum zu klären. Zum anderen soll der Aufbau eines internationalen Netzwerks zur digitalen Demokratie vorangetrieben werden, das bezweckt, die digitale Selbstbestimmung zu fördern.

Der Völkerrechtstag diente als Startschuss für diese Initiativen und das zukünftige Engagement der DV im Bereich des Völkerrechts und der Digitalisierung. Es wurden Diskussionen geführt, welche in unterschiedlichen Foren auch im kommenden Jahr fortgeführt werden. Genf, wo zahlreiche Akteure der Digitalisierung und des Völkerrechts versammelt sind, soll dabei der zentrale Standort sein.


Adresse für Rückfragen:

Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch


Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Letzte Aktualisierung 13.01.2023

Kontakt

Kommunikation EDA

Bundeshaus West
3003 Bern

Telefon (nur für Journalisten):
+41 58 460 55 55

Telefon (für alle anderen Anfragen):
+41 58 462 31 53

Zum Anfang