Schutz der Zivilbevölkerung

Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte in bewaffneten Konflikten eingehalten und die Rechte von Flüchtlingen respektiert werden. Sie engagiert sich dafür, dass die Zivilbevölkerung konkrete Hilfe und Schutz erhält und ihre Rechte wahrnehmen kann. 2009 verabschiedete sie als erstes Land eine Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten.

Das Humanitäre Völkerrecht setzt der Art und Weise, wie bewaffnete Konflikte und Kriege geführt werden, Schranken. Ziel ist es, Zivilpersonen und Personen, die nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen, zu schützen und dafür zu sorgen, dass sie ihre Rechte weiterhin wahrnehmen können. Die Menschenrechte, das Flüchtlingsrecht, das internationale Strafrecht und die verschiedenen nationalen Gesetzgebungen vervollständigen den Schutz. Die Schweiz setzt sich auf multilateraler Ebene für eine Stärkung der Mechanismen für einendes wirksamen Schutzes der Zivilbevölkerung ein.

Als Vertragspartei der Genfer Konventionen setzt sich die Schweiz für den Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten ein. Die Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung von 2013 bündelt die Massnahmen der Schweiz und setzt folgende Schwerpunkte:

  • Förderung der Einhaltung des Rechtsrahmens
  • Verstärkung der Aktivitäten für Schutzbedürftige
  • Stärkung der internationalen Friedensmissionen