Detailansicht Staatsvertrag

Vertragstyp Internationaler Rechtstext bilateral
Gegenstand 0.81
SR-Nummer 0.812.121.925.4
Vertragsstaat China
Titel Deutsch Vereinbarung vom 12. April 1927 zwischen der Schweiz und China betreffend den Handel mit Betäubungsmitteln zwischen den beiden Ländern
Titel Französisch Arrangement du 12 avril 1927 entre la Suisse et la Chine au sujet du trafic des stupéfiants entre les deux pays
Titel Italienisch Accordo del 12 aprile 1927 tra la Svizzera e la Cina circa il traffico degli stupefacenti tra i due paesi
Abgeschlossen am 12.04.1927
Inkrafttreten 12.04.1927
Publikation AS 12, 494/537
Sprachen fr.
Publikation Botschaft BBL (f/d) none
Gültigkeit Der Handel mit Betäubungsmitteln wird neu umfassend durch das UNO-Übereinkommen von 1988 gegen den unerlaubten Verkehr mit Betäubungsmitteln und psychotropen Stoffen geregelt. Dieses Übereinkommen wurde von China ratifiziert, von der Schweiz bisher noch nicht (BBL 1996 I 609 ff.). Jedoch hat die Schweiz ihre diesbezügliche Gesetzgebung bereits angepasst, was den Handel mit Betäubungsmitteln betrifft. Das Opium-Abkommen, auf welches sich die Vereinbarung stützt, wurde durch das Einheitsübereinkommen aufgehoben (SR 0.812.121.0). Diese Vereinbarung ist heute somit obsolet und wird im Betäubungsmittelhandel zwischen der Schweiz und China nicht mehr berücksichtigt.

Type: A = Beitritt, S = Nachfolgeerklärung

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