Europas Zusammenhalt im Zentrum des diesjährigen Treffens deutschsprachiger Aussenminister in Salzburg

Bundesrat Ignazio Cassis nahm heute auf Einladung von Österreichs Aussenminister Alexander Schallenberg gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Luxemburg, Jean Asselborn, sowie den beiden Amtskolleginnen Dominique Hasler aus Liechtenstein und Annalena Baerbock aus Deutschland am diesjährigen Treffen der deutschsprachigen Aussenminister in Salzburg teil.

Das jährlich stattfindende Treffen ist eine Würdigung der engen Beziehungen zwischen den deutschsprachigen Nachbarn und behandelt aktuelle politische Themen. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine, die dadurch ausgelöste humanitäre Krise sowie die geopolitischen Auswirkungen standen auch dieses Jahr im Zentrum der Gespräche, und die fünf deutschsprachigen Länder unterstrichen ihre gleichgesinnte Haltung. Aussenminister Cassis nutzte die Gespräche zudem, um erneut die Schweizerische Neutralitätspolitik zu erläutern. Letztere hindert die Schweiz nicht daran, für ihre Werte einzustehen. Er hob auch die Bemühungen der Schweiz hervor, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu stärken. Als Beispiel nannte er die Treffen von Regierungsexperten, die die Schweiz organisiert.

Diese Treffen ermöglichen es den Staaten, sich über praktische Herausforderungen im Zusammenhang mit der Einhaltung des humanitären Völkerrechts auszutauschen, wie die Schweiz dies zuletzt Anfang Jahr gemeinsam mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) zum Thema «Umweltschutz in bewaffneten Konflikten» organisiert hat. Zudem umriss der EDA-Vorsteher die Prioritäten der Schweiz während ihrem Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat, der am kommenden Montag beginnt.

Zusammenhalt stärken – Beziehung Schweiz-EU

Die fünf Aussenministerinnen und Aussenminister diskutierten insbesondere die Rolle Europas und wie der Zusammenhalt auf dem Kontinent gestärkt werden könne, wobei auch die Beziehungen Schweiz-EU ein wichtiger Punkt waren. «Als Nachbarn und Wertegemeinschaft wollen wir schliesslich alle das gleiche für Europa: Frieden, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand wiederherstellen, beziehungsweise stärken», so Bundesrat Cassis. «In diesem Sinn soll auch das Verhältnis Schweiz-EU eine starke Basis für die Fortführung der engen Beziehungen finden», sagte der Vorsteher des EDA in Bezug auf die aktuell laufende Erarbeitung von Eckwerten für ein allfälliges Verhandlungsmandat mit der EU.

Die Diskussion rund um den europäischen Zusammenhalt drehte sich mit Blick auf die Migrationsbewegungen entlang der Westbalkanroute auch darum, eine enge Anbindung des Westbalkans an die europäische Staatengemeinschaft zu fördern.

Das diesjährige Treffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister wurde durch einen Blick hinter die Kulissen der berühmten Salzburger Festspiele abgerundet.

Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Österreich
Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Liechtenstein
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