Bundesrat Cassis präsidiert den UNO-Sicherheitsrat

Die Schweiz hat im Mai 2023 die Präsidentschaft des UNO-Sicherheitsrats inne. Diese Rolle dient der Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs der Ratsgeschäfte, damit der Rat in der Lage ist zu arbeiten. Der Vorsitzmonat bietet der Schweiz auch eine Chance, ihre thematischen Prioritäten für die Ratsmitgliedschaft in den Jahren 2023-2024 in den Fokus zu stellen und dem Rat Impulse für sein Handeln zu geben.

Unter der Präsidentschaft von Bundesrat Cassis findet am 3. Mai die erste von der Schweiz organisierte Vorzeigeveranstaltung im UNO-Sicherheitsrat statt. Unter dem Titel «Vertrauen für die Zukunft sichern, um Frieden zu erhalten» wird die Debatte eine der Schweizer Prioritäten im Rat hervorheben – «nachhaltigen Frieden fördern». Die Debatte zielt darauf ab, die Ansätze und Instrumente des Sicherheitsrats zur Vertrauensbildung zu überprüfen und zu stärken, um angesichts aktueller und künftiger Herausforderungen einen nachhaltigen Frieden zu fördern. In einer Zeit geprägt von zahlreichen Kriegen will die Schweiz eine kritisch-konstruktive Debatte über den Zustand der Welt und die Hürden führen, welche die internationale Gemeinschaft in Zukunft bewältigen muss. Diese Debatte soll das Vertrauen auf internationaler Ebene stärken und letztendlich zur Friedensförderung beitragen. Unter anderem wird Volker Türk, UNO-Hochkommissar für Menschenrechte den Sicherheitsrat briefen. Die Einhaltung und Stärkung der Menschrechte, ein Kernthema der Arbeit des internationalen Genf, sind wichtige Elemente für die Vertrauensbildung und die Förderung von nachhaltigem Frieden.

Am 4. Mai wird der EDA-Vorsteher das jährliche Briefing des Sicherheitsrats zur Zusammenarbeit der UNO mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) leiten. Die OSZE ist die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation – ihre Partnerschaft mit der UNO feiert in diesem Monat das 30. Jubiläum. Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine bedeutet für Europa sowie für die auf den OSZE-Prinzipien basierenden Werte eine grosse Herausforderung. Das Briefing wird den Austausch über die Arbeit der OSZE bei der Bewältigung von Krisen sowie über gemeinsame Lösungen für Frieden und Sicherheit ermöglichen.

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