Völkerrechtstag 2016: Die Rückführung von Potentatengeldern

Montag, 12.12.2016 – Montag, 12.12.2016

Öffentlicher Anlass

Die Direktion für Völkerrecht des EDA stellt anlässlich des Völkerrechtstags die verschiedenen Etappen der Rückführung von Potentatengeldern vor. Experten aus unterschiedlichen Bereichen berichten von ihren Erfahrungen.

Ort: Rathaus Bern

Der Völkerrechtstag 2016 findet zum Thema «Rückführung von Potentatengeldern: eine gemeinsame Verantwortung» statt und die neue Broschüre des EDA «Kein Hort für Potentatengelder» wird präsentiert.

Die Rückführung unrechtmässig erworbener Gelder von politisch exponierten Personen (PEP) ist aktuell Gegenstand der politischen Debatte. Das jüngst erlassene Bundesgesetz über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen (SRVG) lässt sich in diesen Kontext einordnen.

Komplexes Verfahren

Der Prozess von der Sperrung bis zur Rückführung der Gelder ist komplex. Am Völkerrechtstag werden die damit verbundenen politischen Herausforderungen sowie die juristischen, administrativen und entwicklungsrelevanten Mechanismen analysiert. Die drei Etappen der Rückführung von Potentatengeldern und die damit verbundenen nationalen und internationalen Dimensionen werden veranschaulicht:

  1. Die Sperrung von Vermögenswerten in der Schweiz

  2. Die Ermittlung derer unrechtmässigen Herkunft

  3. Die Rückerstattung an den Herkunftsstaat

Seit dem ersten emblematischen Fall vor dreissig Jahren, der Blockierung der Gelder des damaligen philippinischen Machthabers Ferdinand Marcos durch den Bundesrat im Jahr 1986, konnte die Schweiz rund zwei Milliarden USD an Herkunftsstaaten zurückerstatten. Der Völkerrechtstag bietet somit auch Gelegenheit, Bilanz zu ziehen.

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