Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Hochschulbildung und Forschung in Budapest

17.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, nahm am 16. und 17. September für die Schweiz am informellen Treffen der Bildungs- und Forschungsminister der EU-Mitgliedstaaten in Budapest teil. Im Mittelpunkt dieses halbjährlichen Treffens standen Debatten über die Einführung eines gemeinsamen «European Degree» im Hochschulbereich sowie über die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung und Innovation. Weitere Themen waren die Verringerung der Fragmentierung im Europäischen Forschungsraum und die Sicherstellung der Forschungsfreiheit.

Zweiter Schweizer Beitrag, Rahmenkredit Migration: Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland, Zypern und Bulgarien

13.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Rahmenkredit Migration des zweiten Schweizer Beitrags wird in zwei Phasen umgesetzt. Zur Umsetzung der zweiten Phase (2025–2029) hat der Bundesrat der Eröffnung von Verhandlungen mit Griechenland, Zypern und Bulgarien zugestimmt. Die Schweiz trägt damit zu einem besseren Migrationsmanagement auf europäischer Ebene bei, was auch in ihrem Interesse ist.

Bundespräsidentin Amherd nimmt am 20. Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Luxemburg teil

12.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd vertritt die Schweiz am 20. Sechsertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter, das am Montag und am Dienstag, 16./17. September 2024, in Luxemburg stattfindet. Es ist inhaltlich insbesondere den Themen Desinformation und Fake News gewidmet. Die Bundespräsidentin wird zudem mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen und mit Verteidigungsministerin Yuriko Backes ein Abkommen über die Zusammenarbeit in der militärischen Ausbildung abschliessen.

Leicht rückläufiger Bahnanteil am alpenquerenden Güterverkehr

12.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Folgen des Unfalls im Gotthard-Basistunnel sowie Baustellen auf wichtigen NEAT-Zulaufstrecken prägten das erste Semester 2024 im alpenquerenden Güterverkehr. Auch die schwierige Wirtschaftslage in Europa trug dazu bei, dass der Bahnanteil mit 72,3 Prozent leicht rückläufig war. Im Vergleich zur Vorjahresperiode nahm er um 0,5 Prozent ab. Auf der Strasse durchquerten in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 480'000 Lastwagen die Alpen; das sind 3,5 Prozent mehr als in der gleichen Periode 2023.

Terrorbedrohung: Keine Sicherheitsvorfälle an der Schweizer Grenze während sportlicher Grossanlässe

11.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Um die Sicherheit im Hinblick auf verschiedene Grossanlässe im In- und Ausland zu stärken, hatte der Bundesrat Ende Mai eine zeitlich befristete und gezielte Verstärkung der Kontrollen an der Schweizer Grenze beschlossen. Nun kann eine Bilanz gezogen werden: Bis zum Abschluss der Verstärkung kam es zu keinen konkreten Feststellungen hinsichtlich Terrorismus.

Effizienterer Datenaustausch unter den Strafverfolgungsbehörden im Schengen-Raum

04.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Informationsaustausch unter den Schengen-Staaten soll effizienter und wirksamer werden. Als Schengen-assoziierter Staat leistet die Schweiz ihren Beitrag dazu. Deshalb hat der Bundesrat nach der Vernehmlassung an seiner Sitzung vom 4. September 2024 die Botschaft verabschiedet. Ziel ist, die grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus effektiver bekämpfen zu können.

Der Chef der Armee zu Besuch beim Chef der polnischen Streitkräfte

20.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Vom 20. bis zum 21. August 2024 wird der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, von General Wiesław Kukuła, Generalstabschef der polnischen Streitkräfte, zu einem offiziellen Besuch in Polen empfangen. Gesprächsthema ist unter anderem die Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf die Sicherheit in Osteuropa.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Übernahme des europäischen Migrations- und Asylpakts

14.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Mit dem neuen Migrations- und Asylpakt soll das europäische Migrations- und Asylsystem effizienter, krisenresistenter und solidarischer werden. Als assoziierter Schengen-/Dublin-Staat wird sich die Schweiz in einigen Bereichen daran beteiligen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. August 2024 die Vernehmlassung zu den dafür notwendigen Anpassungen im Schweizer Recht eröffnet. Diese dauert bis zum 14. November 2024.

Bundesrat über die Abklärungen zur EU-Entwaldungsverordnung informiert

14.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat wurde am 14. August 2024 über den Stand der Abklärungen zur Europäischen Entwaldungsverordnung (EUDR) informiert. Dabei ging es insbesondere um unterstützende Massnahmen der betroffenen Schweizer Branchen und Unternehmen. Die Bundesverwaltung steht weiterhin in engem Austausch mit den von der Verordnung betroffenen Kreisen.

Bundespräsidentin Amherd vertritt die Schweiz am vierten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft

15.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd nimmt am vierten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teil, das am Donnerstag, 18. Juli 2024, im historischen Blenheim Palace in der südenglischen Kleinstadt Woodstock stattfindet. An dem Treffen werden neben dem Vereinigten Königreich und der Schweiz 45 Staaten, die Institutionen der Europäischen Union (EU) und weitere Organisationen teilnehmen.

Chef der Armee empfängt den Vorsitzenden des EU-Militärausschusses im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der Schweiz

11.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 11. und 12. Juli 2024 stattet General Robert Brieger, Vorsitzender des EU-Militärausschusses, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Empfangen wird er von Korpskommandant Thomas Süssli. Geplant ist auch ein Austausch mit dem Staatssekretär für Sicherheitspolitik Markus Mäder. Im Zentrum der Gespräche steht die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Schweiz und EU nehmen Dialog über Finanzmarktregulierung wieder auf

04.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 4. Juli 2024 haben das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) und die Europäische Kommission in Bern ihren seit 2017 unterbrochenen Regulierungsdialog im Finanzmarktbereich wieder aufgenommen.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Kroatien

12.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien gereist. Er wurde von seinem Amtskollegen, dem kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Grlić Radman, empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der– EU sowie der geopolitische Kontext.

Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer in Wien

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.

Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Bundespräsidentin Amherd trifft in Österreich Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer

05.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist kommende Woche nach Wien, wo am Dienstag, 9. April 2024 Gespräche mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer geplant sind. Im Zentrum der Gespräche steht die enge bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich. Auch die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU), die Sicherheitslage in Europa und die multilaterale Zusammenarbeit werden zur Sprache kommen.

Verlagerung: Bund unterstützt Bau einer Umschlagsanlage in Domodossola

05.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bund will die Bahn im Güterverkehr durch die Alpen weiter stärken. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beteiligt sich deshalb mit 38,8 Millionen Franken am Bau einer Umschlagsanlage für den kombinierten Verkehr in Domodossola. Mit der Anlage wird die Lötschberg-Simplon-Achse aufgewertet. Pro Jahr sollen dereinst bis zu 185'000 kranbare und nicht-kranbare LKW-Sendungen verladen werden können.

Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer wohnen im Ausland, insbesondere in Europa (zuletzt geändert am 28.03.2024)

28.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Ende 2023 lebten 813 400 Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Ihre Zahl ist gegenüber 2022 gewachsen (+13 400 Personen bzw. +1,7%). Nahezu zwei Drittel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind in Europa niedergelassen, über ein Viertel in Frankreich. Viele sind aber auch auf anderen Kontinenten wohnhaft.

Schweiz mit höchster Lebenszufriedenheit Europas – doch nicht alle haben teil

26.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Lebenszufriedenheit in der Schweiz ist im europäischen Vergleich konstant hoch und erreichte 2022 sogar den höchsten Wert aller europäischen Länder. Auch der allgemeine Lebensstandard war im europäischen Vergleich weiterhin hoch. Dennoch hatte fast jede zehnte Person Schwierigkeiten, finanziell über die Runden zu kommen, und 4,9% der Bevölkerung mussten aus finanziellen Gründen auf wichtige Güter, Dienstleistungen und soziale Aktivitäten verzichten. Die Armutsquote betrug 8,2%. Dies sind einige Ergebnisse der Erhebung 2022 über die Einkommen und Lebensbedingungen (SILC) des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Schwierige Situation für den Schienengüterverkehr durch die Alpen (zuletzt geändert am 22.03.2024)

21.03.2024 — Medienmitteilung Europa
2023 sind weniger Güter durch die Alpen transportiert worden als im Jahr zuvor. Es verkehrten 916'000 Lastwagen; das Transportvolumen auf der Strasse ging um 1,4 Prozent zurück. Auf der Schiene betrug der Rückgang 5,9 Prozent. Hauptgrund war die schwierige Wirtschaftslage in Europa. Kaum Einfluss hatte die Sperrung des Gotthard-Basistunnels. Dies geht aus dem neusten Bericht zum alpenquerenden Güterverkehr hervor, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) am 21. März 2024 veröffentlicht hat.

Die Schweiz und Dänemark intensivieren ihre Beziehungen in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung und Innovation

20.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 20. März 2024 haben Bundesrat Guy Parmelin und die dänische Ministerin für Hochschulbildung und Wissenschaft, Christina Egelund, in Kopenhagen eine Absichtserklärung unterzeichnet. Diese soll die Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen, den Forschenden, den Akteuren der Innovation sowie zwischen den Förderorganen beider Länder unterstützen.

Bundesrat Rösti unterschreibt Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien

19.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Berlin hat Bundesrat Albert Rösti mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck und dem italienischen Umwelt- und Energieminister Gilberto Pichetto Fratin am 19. März 2024 ein Gas-Solidaritätsabkommen unterzeichnet. Die drei Länder vereinbaren darin, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen. Ausserdem traf sich der UVEK-Vorsteher mit Volker Wissing, dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr. Die Teilnahme von Bundesrat Rösti an der Eröffnung des «Berlin Energy Transition Dialogue» rundete den Arbeitsbesuch ab.

Bundespräsidentin Amherd und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen eröffnen Verhandlungen Schweiz-EU

18.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben am Montag, 18. März 2024, die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten offiziell eröffnet. Die Bundespräsidentin traf in Brüssel ausserdem den Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission Maroš Šefčovič. Zur Sprache kamen neben den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU auch geo- und sicherheitspolitische Herausforderungen für Europa.

Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat verabschiedet das endgültige Verhandlungsmandat

08.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. März 2024 das endgültige Mandat für die Verhandlung mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet. Das verabschiedete Mandat berücksichtigt die Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) und anderer interessierten Kommissionen des Parlaments, der Kantone sowie die Stellungnahmen der Sozial- und Wirtschaftspartner. Die Verhandlungen beginnen, sobald die Europäische Kommission über ihr endgültiges Mandat verfügt, voraussichtlich im Laufe des Monats März 2024.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Anpassung von Verordnungen im Strassenverkehrsbereich

17.01.2018 — Europa
Der Bundesrat will die Anforderungen an Strassenfahrzeuge den neuen Sicherheits- und Umweltstandards der Europäischen Union (EU) angleichen. Dabei geht es unter anderem um Bau- und Ausrüstungsvorschriften für Traktoren sowie die Einführung neuer Fahrtschreibervorschriften. Zudem soll für neue Fahrzeuge, die in der EU genehmigt sind, die Pflicht zum Vorführen beim Strassenverkehrsamt abgeschafft werden. Der Bundesrat hat die entsprechenden Verordnungsrevisionen am 17. Januar 2018 in die Vernehmlassung geschickt.

Informationsblätter «Die bilateralen Abkommen Schweiz–EU»

01.11.2017 — Artikel Europa

Der Sammelband der aktualisierten Informationsblätter ist ab sofort erhältlich. Er bietet einen Überblick über die Schweizer Europapolitik und geht auf die wichtigsten bilateralen Abkommen Schweiz–EU ein.

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Dialog über Finanzregulierung EU-Schweiz in Bern abgehalten

19.10.2017 — Europa
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen des Eidgenössischen Finanzdepartements und die EU-Kommission haben sich am 19. Oktober in Bern zum Regulierungsdialog 2017 getroffen. Am Treffen unter der Leitung des Staatssekretärs für internationale Finanzfragen, Jörg Gasser, und des Generaldirektors der EU-Kommission für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion, Olivier Guersent, nahmen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, der EU-Aufsichtsbehörden, des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung Single Resolution Board, der Schweizerischen Bundesverwaltung, der Schweizerischen Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht FINMA teil.

Bundespräsidentin Leuthard an Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Luxemburg

27.09.2017 — Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten haben sich am jährlichen Sechserteffen schwerpunktmässig über den Themenkomplex „Immigration und Integration“ ausgetauscht. Ausserdem standen am Mittwoch, 27. September 2017, politische Prioritäten der einzelnen Staaten auf der Agenda der Arbeitsgespräche. Das informelle Sechsertreffen, das dieses Jahr in Luxemburg stattfindet, dient der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch.

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat in Rom Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni getroffen

05.05.2017 — Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Freitag, 5. Mai 2017, in Rom mit dem italienischen Ministerratspräsidenten Paolo Gentiloni und mit Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio getroffen. Auf der Agenda standen gleichermassen bilaterale, europapolitische und internationale Themen. Am Samstag, 6. Mai, wird die Bundespräsidentin der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan beiwohnen; geplant sind zudem Gespräche der Bundespräsidentin mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Paul R. Gallagher, dem Aussenminister des Vatikans.

Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel

06.04.2017 — Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich heute in Brüssel im Rahmen eines Arbeitsbesuchs mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Beim Gespräch wurden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union erörtert. Doris Leuthard und Jean-Claude Juncker verständigten sich auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über alle hängigen Dossiers.

Bundesrat entscheidet über Eckwerte für Gegenentwurf zur Rasa-Initiative

21.12.2016 — Europa
Der Bundesrat hat im Oktober entschieden, der Rasa-Initiative einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen. In seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 hat er beschlossen, für die Vernehmlassung zwei Varianten für einen Gegenentwurf zu erarbeiten. Der Bundesrat hat die Eckwerte für die Inhalte beider Varianten festgelegt.

Rückzug EU-Beitrittsgesuch der Schweiz - Antwortbrief der EU

26.10.2016 — Artikel Europa

Antwortbrief der EU vom 19.10.2016 (auf Englisch) (PDF, 1 Seite, 110.9 kB, Englisch) 

Brief des Bundesrates vom 27.7.2016 (auf Französisch) (PDF, 1 Seite, 216.6 kB, Französisch)

Der Bundespräsident empfängt den britischen Staatsminister für Handelspolitik

14.09.2016 — Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat heute den britischen Staatsminister für Handelspolitik, Lord Price, zu einem Gespräch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Pflege der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Der Ausgang des Brexit-Referendums und seine Auswirkungen auf die zukünftige Handelspolitik des Vereinigten Königreichs kamen ebenfalls zur Sprache. Die beiden Gesprächspartner waren sich einig, dass die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen erhalten und gestärkt werden sollen. Der bilaterale Dialog soll in den kommen Monaten intensiviert werden.