Die Teilrevision des THG stand im grösseren Rahmen der Bestrebungen des Bundesrates, den Wettbewerb im Binnenmarkt Schweiz zu stärken. Mit ihr sollten ein günstigeres Preisniveau zum Vorteil der Konsumentinnen und Konsumenten erzielt werden. Von einem generell wettbewerbsfähigeren Preisniveau profitieren auch die Schweizer Firmen im Export.

Auswirkungen der Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips auf technische Handelshemmnisse
Mit dem Cassis-de-Dijon Prinzip wurde das Instrumentarium zum Abbau technischer Handelshemmnisse ergänzt. Nebst dem Abschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen und der autonomen Harmonisierung schweizerischer Vorschriften mit dem EU-Recht stellt das «Cassis de Dijon»-Prinzip sicher, dass Produkte, die in der EU bzw. im EWR rechtmässig in Verkehr sind, grundsätzlich auch in der Schweiz ohne vorgängige zusätzliche Kontrollen frei zirkulieren können. Ausnahmen sind nur zum Schutz überwiegender öffentlicher Interessen möglich. Die Gesetzesreform enthielt darüber hinaus aber noch weitere Punkte.

Die Einschätzung der THG-Revision von 2010 fällt insgesamt positiv aus. Aufgrund des revidierten Erlasses und der ausgelösten Folgearbeiten wurde ein Prozess zum Abbau technischer Handelshemmnisse in Gang gesetzt, ohne dass nachteilige Effekte auf das Schutzniveau eintraten. Die neuen Bestimmungen des THG helfen, unbegründete neuer Handelshemmnisse zu vermeiden; insbesondere das CdD-Prinzip hat die Schwelle für den Erlass neuer, von den EU-Vorschriften abweichender Schweizer Vorschriften erhöht. Auf Partikularinteressen zugeschnittene und gegen den freien Handel gerichtete Vorschriften haben es schwerer. Gleichzeitig wurde durch eine Verordnungsänderung das CdD-Prinzip an die Bedürfnisse der Qualitätsstrategie der Landwirtschaft angepasst.

Ergebnisse des Preisobservatoriums
Im ersten Quartal 2010, 2011 und 2012 wurden vom SECO in der Schweiz und im umgebenden Ausland Preiserhebungen durchgeführt. Diese bezogen sich auf die Preise von ca. 150 vergleichbaren Produkten. Dabei wies sich, dass Artikel, die technischen Vorschriften und Handelshemmnisse unterliegen, in der Schweiz prozentual teurer sind als Artikel, die keinen solchen Vorschriften unterliegen.
Die empirischen Untersuchungen ergeben ein Resultat, das auf einen preissenkenden Effekt der THG-Revision hinweist, wenn man alle eingeführten Liberalisierungen wie vereinfachte Sprachanforderungen, vereinfachte Informationspflichten, vereinfachte Zulassungen sowie Zulassung von Produktzusammensetzungen nach EU-/EWR-Recht in Betracht zieht. Aus den Resultaten des Preisobservatoriums lassen sich jedoch keine messbare Preiswirkung des «Cassis de Dijon»-Prinzips alleine ableiten - weder im Nonfood-Bereich noch bei den Lebensmitteln. Der dominante Einfluss der Aufwertung des Frankens auf die Preisverhältnisse zwischen der Schweiz und Deutschland bedeutete für die THG-Evaluation allerdings eine erhebliche Erschwernis.

Das Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF beschloss 2009, die Teilrevision des THG einer begleitenden Evaluation zu unterziehen und dazu ein Preisobservatorium einzurichten. Der heute veröffentlichte Bericht zu den erfolgten Abklärungen beschreibt die Entstehung der Vorlage zur Revision des THG, analysiert die Entwicklungen im Bereich der technischen Vorschriften der Schweiz seit Beginn der Revisionsarbeiten sowie die Umsetzung der Revision (inkl. des «Cassis de Dijon»-Prinzips). Anschliessend werden die Erhebungen des Preisobservatoriums erläutert und die Ergebnisse ökonometrisch ausgewertet.

Dateianhänge:

• Bericht des SECO zu den Auswirkungen der Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (Einführung des «Cassis de Dijon»-Prinzips in der Schweiz) (pdf, 727kb) 
• Factsheet: Teilrevision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse, Cassis-de-Dijon-Prinzip (pdf, 112kb) 
• Factsheet: Preisobservatorium zur THG-Revision (pdf, 165kb) 
• Factsheet: Cassis de Dijon - Lebensmittel (pdf, 37kb) 

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