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Schweiz und Finnland erörtern Möglichkeiten vertiefter Kooperation im Bereich der Menschlichen Sicherheit

08.04.2014 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Didier Burkhalter wurde heute anlässlich seines Staatsbesuchs in Finnland vom finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Krise in der Ukraine, die Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE und die Stellung der Schweiz gegenüber der EU, namentlich die Zusammenarbeit im Forschungsbereich. Am Nachmittag traf Bundespräsident Burkhalter Mitglieder der Aalto Universität von Helsinki, darunter auch Forschende aus der Schweiz.


Offizieller Besuch des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck in Bern

01.04.2014 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Didier Burkhalter hat am 1. April 2014 den deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck zu einem offiziellen Besuch empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche, an denen auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm, standen die vielfältigen und intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland. Zudem nutzten die Gesprächspartner das Treffen zu einem Austausch über Fragen der direkten Demokratie, über die internationale Verantwortung Europas sowie die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE, deren Vorsitz die Schweiz in diesem Jahr innehat.


Besuch der EVA-Jahreskonferenz in Brüssel

27.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Vertreter der armasuisse nehmen am 27. März an der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel teil. Es sind verschiedene Treffen geplant.


Bundesrat beschliesst weitere Verbesserungen der flankierenden Massnahmen

26.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern, Der Bundesrat hatte am 7. März 2014 vom Bericht einer Arbeitsgruppe zu den flankierenden Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt (FlaM) Kenntnis genommen und gestützt darauf eine erste Diskussion über weitere Verbesserungen geführt. Heute hat er weitere Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass diese Massnahmen die Bekämpfung missbräuchlicher Lohn- und Arbeitsbedingungen wirksam stärken werden.


Bundesrat beschliesst weitere Verbesserungen der flankierenden Massnahmen

26.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hatte am 7. März 2014 vom Bericht einer Arbeitsgruppe zu den flankierenden Massnahmen auf dem Arbeitsmarkt (FlaM) Kenntnis genommen und gestützt darauf eine erste Diskussion über weitere Verbesserungen geführt. Heute hat er weitere Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass diese Massnahmen die Bekämpfung missbräuchlicher Lohn- und Arbeitsbedingungen wirksam stärken werden.


Neues System zur Zuwanderung: Bundesrat diskutiert das weitere Vorgehen

26.03.2014 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am Mittwoch über das weitere Vorgehen für die verschiedenen europapolitischen Dossiers nach der Annahme der Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ diskutiert. Er beauftragte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und in Absprache mit weiteren betroffenen Departementen Konsultationen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Dabei soll namentlich geklärt werden, wie eine Diskriminierung Kroatiens vermieden werden kann.


Neues Zuwanderungssystem: SVP angehört

18.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Heute Dienstag hat der Direktor des Bundesamts für Migration (BFM) Vertreter der SVP-Spitze angehört, um zu erfahren, wie nach ihren Vorstellungen die neue Verfassungsbestimmung Art. 121 a umgesetzt werden soll. Die SVP legte ihre Überlegungen dar, wie das zu erarbeitende Zuwanderungsmodell aussehen soll. Das BFM, das mit der Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmung betraut ist, wird diese wie auch andere Vorschläge in den nächsten Wochen eingehend prüfen.


Bundesrat Alain Berset trifft drei Mitglieder der deutschen Regierung

13.03.2014 — Europa
Bundesrat Alain Berset traf heute Donnerstag in Berlin drei Mitglieder des neuen Bundeskabinetts. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) führte erstmals Gespräche mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles, Gesundheitsminister Hermann Gröhe sowie Manuela Schwesig, Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die für eine Vertiefung des Austauschs in die Schweiz reisen will.


Informationsaustausch zur Umsetzung eines neuen Zuwanderungssystems

13.03.2014 — Medienmitteilung Europa
Am Donnerstag trafen Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann auf die Spitzenvertreter der Sozialpartner, der Kantone sowie des Städte- und Gemeindeverbandes. Das Arbeitstreffen diente in erster Linie dem gegenseitigen Informationsaustausch über den Stand der Arbeiten zur Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung.


Asylstatistik Februar 2014

10.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Im Februar 2014 wurden in der Schweiz 1467 Asylgesuche eingereicht, 24 % weniger als im Vormonat (1934 Gesuche). Im Vergleich zum Februar 2013 entspricht dies einer Abnahme um 18 % (327 Gesuche weniger).


Staatssekretär Jacques de Watteville in Wien

10.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Staatssekretär Jacques de Watteville weilt heute für einen Antrittsbesuch in Wien. Er trifft sich mit hochrangigen Vertretern des österreichischen Finanzministeriums und der Nationalbank.


Aufbewahrung von Belegen zu Ursprungsnachweisen neu geregelt

07.03.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Änderung der Verordnung über das Ausstellen von Ursprungsnachweisen gutgeheissen. Neu gilt die Aufbewahrungsfrist für Belege zu Ursprungsnachweisen im Rahmen der Freihandelsabkommen auch für inländische Lieferantenerklärungen. Die Änderung tritt per 1. April 2014 in Kraft.

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