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Bundespräsidentin Amherd trifft in Rumänien Staatsoberhaupt und Regierungschef

04.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist nach Rumänien, wo sie am Mittwoch, 6. März 2024, mit Präsident Klaus Iohannis und am Donnerstag, 7. März, mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammenkommen wird. Die Gespräche werden den bilateralen Beziehungen und hier insbesondere dem Programm zum zweiten Schweizer Beitrag, der Europapolitik und der europäischen Sicherheitslage gewidmet sein. Die Bundespräsidentin wird in Bukarest ausserdem am Kongress der Europäischen Volkspartei teilnehmen.


Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Wettbewerb im Bereich Forschung und Innovation und an der Ministerkonferenz für internationale Zusammenarbeit

16.02.2024 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, hat am 14. und 15. Februar am informellen Treffen der Forschungs- und Innovationsminister der EU-Mitgliedstaaten in La Hulpe (Belgien) teilgenommen. Im Mittelpunkt dieses halbjährlichen Treffens standen Debatten über die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation, die Zusammenarbeit zwischen Forschung und Industrie sowie die technologische Entwicklung im Bereich der Dekarbonisierung. Im Anschluss an das Treffen fand am 16. Februar eine internationale Ministerkonferenz zum Multilateralen Dialog über Prinzipien und Werte für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation statt.


Die Schweiz und Norwegen unterstreichen gemeinsame Werte und Interessen

07.02.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Mittwoch, 7. Februar, mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik beider Länder und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprochen. Ein weiteres Thema war die Handelspolitik im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Am Donnerstag, 8. Februar, ist ein Treffen der Bundespräsidentin mit König Harald V. geplant.


Bundespräsidentin trifft Präsidenten und Premierministerin von Estland

06.02.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Dienstag, 6. Februar 2024, in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Präsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas und Verteidigungsminister Hanno Pevkur zusammengekommen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage. Mit Blick auf die Zusammenarbeit in Fragen der Cyberabwehr stand auch ein Besuch des Cyberverteidigungszentrums auf dem Programm.


Die Sozialausgaben sind 2022 in der Schweiz und in Europa gesunken

05.02.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Ausgaben für Sozialleistungen beliefen sich 2022 in der Schweiz auf 207,8 Milliarden Franken, was gegenüber 2021 einem realen Rückgang um 4,2 Milliarden Franken (–2,0%) entspricht. Auch in den meisten anderen europäischen Ländern waren die Sozialausgaben rückläufig (Median: –3,5%). Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hatten sie 2020 einen historischen Höchststand erreicht. Die nun beobachtete Abnahme lässt sich weitgehend mit der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie und der Teuerung infolge des Ukrainekriegs erklären. Dies zeigen die neusten Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).


Bundespräsidentin Amherd reist nach Estland und Norwegen

02.02.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd besucht kommende Woche Estland und Norwegen. Die Schweiz pflegt enge Beziehungen zu beiden Ländern. In Estland sind am Dienstag, 6. Februar 2024, Treffen mit Präsident Alar Karis und Premierministerin Kaja Kallas angesetzt. Mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre wird die Bundespräsidentin am Mittwoch, 7. Februar, zusammenkommen. In Oslo ist auch ein Austausch mit König Harald V. geplant.


Der Chef der Logistikbasis der Armee auf Arbeitsbesuch in Österreich

18.01.2024 — Medienmitteilung Europa
Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Chef der Logistikbasis der Armee, reist vom 17. bis zum 18. Januar 2024 zu einem Arbeitsbesuch nach Wien. Die Reise findet im Rahmen eines Informationsaustauschs zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz (DACH-Länder) statt.


EU bestätigt angemessenen Datenschutz in der Schweiz

15.01.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Datenschutzrecht der Schweiz entspricht nach wie vor dem europäischen Standard. Dies hält die Europäische Kommission in ihrem Bericht vom 15. Januar 2024 fest. Personendaten können somit weiterhin ohne zusätzliche Garantien aus einem EU- oder EWR-Mitgliedstaat in die Schweiz übermittelt werden. Dies ist für den Wirtschaftsstandort und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz von grosser Bedeutung.


Schweizer Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs des Europarates

10.01.2024 — Medienmitteilung EDA
Alt Bundesrat Alain Berset hat sein Interesse für das Amt des Generalsekretärs des Europarates mit Sitz in Strassburg bekundet. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt diese Kandidatur und hat sie heute der Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarates unterbreitet.


Stromsystem: Die Schweiz verabschiedet mit sechs europäischen Ländern eine Erklärung zur Dekarbonisierung

19.12.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Penta-Länder (Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich und die Schweiz) wollen die Entwicklung einer nachhaltigen Energiezukunft vorantreiben. Bundesrat Albert Rösti hat am 18. Dezember 2023 in Brüssel gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern der im Pentalateralen Energieforum vertretenen Länder eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Sie beinhaltet die gemeinsame Vision, ihr zusammenhängendes Stromsystem bis 2035 zu dekarbonisieren, sowie die wichtigsten Leitlinien, um dieses Ziel zu erreichen.



MRA Schweiz−EU: Sitzung des Gemischten Ausschusses

05.12.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 5. Dezember 2023 hat in Bern die 18. Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) stattgefunden. Die Schweiz und die EU haben über die Umsetzung des Abkommens und die Entwicklungen in der EU-Gesetzgebung gesprochen.

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