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Verlagerung: Bund unterstützt Bau eines grossen Umladeterminals bei Mailand

13.04.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bund will die Bahn im Güterverkehr durch die Alpen weiter stärken. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beteiligt sich deshalb am Bau eines grossen Umladeterminals östlich von Mailand. Zu diesem Zweck ist ein Beitrag von maximal 66,3 Millionen Franken vorgesehen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Bund ein Bauvorhaben im Ausland im Interesse der schweizerischen Verlagerungspolitik unterstützt.

Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Italien und im Vatikan

13.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt ab dem 19. April zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Rom, in dessen Rahmen er eine Reihe von Gesprächen mit Vertretungen des Heiligen Stuhls und der Republik Italien führt. Im Vatikan trifft sich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit Kardinal Pietro Parolin, dem Staatssekretär des Heiligen Stuhls, und mit Erzbischof Paul Richard Gallagher, dem Sekretär für staatliche Beziehungen. Zudem weiht er den neuen Sitz der Schweizer Botschaft beim Heiligen Stuhl ein. In Italien sind Treffen mit Aussenminister Antonio Tajani und, Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti vorgesehen.

Über 800 000 Schweizerinnen und Schweizer lebten Ende 2022 im Ausland

06.04.2023 — Medienmitteilung Europa
2022 überstieg die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erstmals die Marke von 800 000. Dies entspricht einem Anstieg von 1,5% gegenüber 2021. Über den Zeitraum 2002 bis 2022 hinweg nahm die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer um 34% zu. Europa bleibt der bevorzugte Kontinent, auch wenn immer mehr Schweizerinnen und Schweizer sich in bestimmten Regionen Asiens niederlassen. Dies sind einige Ergebnisse der Auslandschweizerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den Aussenminister von Malta, Ian Borg, im Tessin

03.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat den maltesischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten und Handel, Ian Borg, am Montag im Tessin zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen namentlich die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die bilateralen Beziehungen.

Delegation aus Grönland zu Besuch in der Schweiz

03.04.2023 — Medienmitteilung EDA
Regierungsmitglieder sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Grönland weilen vom 3. bis zum 5. April 2023 zu einem Besuch in der Schweiz, der vom Swiss Polar Institute organisiert und vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen von dessen Engagement im Arktischen Rat koordiniert wird. Im Mittelpunkt der Gespräche steht das integrierte Risikomanagement bei Naturkatastrophen.

Arbeitsgespräch von Bundesrat Guy Parmelin mit dem österreichischen Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher

31.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird am 3. April 2023 den österreichischen Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, Martin Kocher, zu einem Arbeitsgespräch in Bern empfangen. Im Zentrum stehen dabei die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie nationale und multilaterale Arbeitsthemen.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter empfängt den österreichischen Finanzminister Magnus Brunner

31.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Finanzministerin Karin Keller-Sutter hat sich am 31. März 2023 in St. Gallen mit ihrem österreichischen Amtskollegen Magnus Brunner getroffen. Nach einem Besuch der Stiftsbibliothek fand ein Austausch über aktuelle Finanz- und Steuerthemen statt. Thematisiert wurden die Umsetzung der OECD Mindeststeuer, die unsichere globale Wirtschaftslage sowie die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. Das Treffen bot zudem die Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit im 4-Länder-Eck des Bodensees zu würdigen.

Ukraine: Die Schweiz setzt das 10. Sanktionspaket um

29.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 29. März 2023 weitere Sanktionsmassnahmen gegen Russland beschlossen. Er schliesst sich der Europäischen Union (EU) an, welche ihre neusten Massnahmen im Rahmen des zehnten Sanktionspakets verabschiedet hat. Dabei werden auch humanitäre Ausnahmen erlassen und eine neue Möglichkeit zur Bewahrung konkreter Interessen der Schweizer Wirtschaft eingeführt. Die Neuerungen treten am 29. März 2023 um 20:00 Uhr in Kraft.

Die Schweiz und Liechtenstein feiern das 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags

29.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Liechtenstein haben anlässlich einer Feier zum 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags in Schaan/FL die engen Beziehungen gewürdigt, die beide Länder verbinden. Mit der Vertragsunterzeichnung am 29. März 1923 ist ein gemeinsamer Wirtschaftsraum entstanden und damit die Basis für die erfolgreiche Zusammenarbeit. An der Jubiläumsfeier auf Einladung der liechtensteinischen Regierung nahmen seitens der Schweiz Bundespräsident Alain Berset sowie zahlreiche Repräsentantinnen und Repräsentanten des Bundes, von Kantonen und Gemeinden teil.

Zwei Schweizer übernehmen wichtige Funktionen in der Europäischen Weltraumorganisation ESA

24.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Mit Renato Krpoun, Leiter der Abteilung Raumfahrt im Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, übernimmt ab Mitte 2023 erstmals ein Schweizer den Vorsitz des ESA-Rates auf Delegiertenebene. Seine zweijährige Amtszeit beginnt am 1. Juli 2023. Daniel Neuenschwander, seit 2016 ESA-Direktor für Raumtransport, wird ESA-Direktor für Programme für astronautische und robotische Exploration, ebenfalls ab 1. Juli 2023.

Arbeitstreffen der belgischen Ministerin Annelies Verlinden und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider

14.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Die belgische Innenministerin Annelies Verlinden und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider haben sich am 14. März 2023 an einem Arbeitstreffen in Bern zu verschiedenen Themen der inneren Sicherheit und des Föderalismus ausgetauscht. Gerade im Kampf gegen die organisierte Kriminalität arbeiten die zwei Länder eng zusammen.

Schengener Informationssystem SIS weiterentwickelt und in Betrieb genommen

09.03.2023 — Medienmitteilung Europa
Das SIS ist ein unverzichtbares Fahndungsinstrument für die Sicherheitsbehörden im Schengen-Raum. Am 7. März haben die Schengen-Staaten das weiterentwickelte Schengener Informationssystem (SIS) in Betrieb genommen. Das weiterentwickelte System stellt unter anderem einen schnelleren Informationsaustausch sicher, verbessert den Opferschutz, die Information zu Einreiseverboten und zu Wegweisungsentscheiden.

Medienmitteilungen (1333)

Schweizer Luftwaffe nimmt an multinationaler Helikopterübung in Portugal teil

06.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Vom 7. bis 21. Juni 2023 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit drei Helikoptern des Typs Super Puma und Cougar in Beja (POR). Die multinationale Helikopterübung «Hotblade» dient dazu, die taktischen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Für die Schweiz ist die Teilnahme eine Premiere.

Flankierende Massnahmen und Bekämpfung der Schwarzarbeit: Kontrollvolumen im Jahr 2022 erhöht

06.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Vollzugsstellen haben im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) und des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) im vergangenen Jahr ihre Kontrolltätigkeit erhöht. Das Jahr 2022 stand im Zeichen der Aufhebung der coronabedingten Einschränkungen. Das FlaM-Mindestkontrollziel wurde erneut erreicht und die Kontrolltätigkeit weiter erhöht. Die festgestellten Lohnverstösse und -unterbietungen verblieben auf ähnlichem Niveau wie vor der Krise.

Neues Warenverkehrssystem «Passar» wird in Betrieb genommen

01.06.2023 — Medienmitteilung Europa
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) lanciert am 1. Juni 2023 die erste Etappe des neuen Warenverkehrssystems «Passar», eines der zentralen Elemente des Digitalisierungs- und Transformationsprogramms DaziT. Passar trägt schrittweise zur Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Handelswarenverkehrs bei. Die etappierte Umstellung von den bisherigen IT-Systemen auf Passar wurde mit Vertretern der Wirtschaft abgestimmt.

Bundesrätin Baume-Schneider trifft italienischen Amtskollegen in Rom

31.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 31. Mai 2023 den italienischen Innenminister Matteo Piantedosi zu einem Arbeitsbesuch in Rom getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die ausgesetzte Überstellung von Dublin-Fällen sowie Migrationsprojekte im Rahmen des Zweiten Schweizer Beitrags zu Gunsten bestimmter Mitgliedstaaten der EU. Thematisiert wurde zudem die grenzüberschreitende Sicherheit: Die Schweiz und Italien beabsichtigen, die enge polizeiliche Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Bundesrat Rösti am internationalen Transportforum in Leipzig

25.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 24. und 25. Mai am internationalen Transportforum in Leipzig teilgenommen. Im Zentrum standen die Rolle des Verkehrs für die Volkswirtschaft sowie die Förderung der Nachhaltigkeit im Transportwesen. Am Rande des Forums traf sich Bundesrat Rösti mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, dem englischen Verkehrsminister Mark Harper und der liechtensteinischen Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter.

2021 wurden in der Schweiz nahezu 25 Milliarden Franken in die Forschung investiert

25.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Im Jahr 2021 wurden in der Schweiz 24,6 Milliarden Franken für Forschung und Entwicklung (F+E) aufgewendet. Das entspricht gegenüber der letzten Erhebung von 2019 einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme von 4%. Durchgeführt wurden die F+E-Aktivitäten vor allem von Hochschulen (28%) und Unternehmen (68%). Insgesamt waren knapp 140 000 Personen daran beteiligt. Im internationalen Vergleich gehört die Schweiz zu den Volkswirtschaften mit der höchsten F+E-Intensität. Soweit die jüngsten Ergebnisse der Statistik über die Forschung und Entwicklung des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert weitere Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023

24.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 für das Horizon-Paket 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom Programm, ITER und Digital Europe Programm) Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023 beschlossen. Diese will er mit 625 Millionen Franken finanzieren. Für den Bundesrat bleibt das Ziel die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket.

Bundesrat schlägt dem Parlament Beitritt zum Haager Gerichtsstandsübereinkommen vor

24.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz soll dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 die Ergebnisse der Vernehmlassung zum entsprechenden Bundesbeschluss zur Kenntnis genommen und die dazugehörige Botschaft verabschiedet. Der Beitritt zum Übereinkommen schafft Rechtssicherheit und stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Madrid Vizepräsidentin Nadia Calviño

22.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 22. Mai 2023 in Madrid die erste Vizepräsidentin der spanischen Regierung und Ministerin für Wirtschaft und digitale Transformation, Nadia Calviño, sowie Zentralbankgouverneur Pablo Hernández de Cos getroffen. Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.

Bundesrat Cassis trifft isländische Aussenministerin Gylfadóttir in Zürich

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am Montagnachmittag, 22. Mai 2023, empfing Aussenminister Ignazio Cassis seine Amtskollegin aus Island, Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir in Zürich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Wichtige Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Arbeit der beiden Länder im Europarat aber auch der künftige Weg Europas.

Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm

22.05.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.

Bundesrat befreit Kosovarinnen und Kosovaren von der Visumspflicht

17.05.2023 — Medienmitteilung Europa
Ab dem 1. Januar 2024 können kosovarische Staatsangehörige für Kurzaufenthalte ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen. Die Befreiung von der Visumspflicht gilt auch für die Schweiz. Der Bundesrat hat am 17. Mai 2023 die nötige Änderung der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) verabschiedet.

Meldungen (79)

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.

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