Gemeinsam mit dem südkoreanischen Aussenminister Yun Byung-se, hat Bundesrat Didier Burkhalter heute in Seoul die diesjährige OSZE-Asienkonferenz eröffnet. Er vertritt die Schweiz, die in diesem Jahr den Vorsitz der Asien-Kontaktgruppe der OSZE innehat. Leitthema des Treffens in Seoul sind die globalen Sicherheitsstrukturen und Visionen der kooperativen Sicherheit in Asien, dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen in der Region.
„Angesichts des veränderten Sicherheitsumfelds sind Anstrengungen nötig, um die kooperative Sicherheit zu stärken“, sagte Bundesrat Burkhalter in seiner Eröffnungsansprache Dadurch würden Vorhersagbarkeit und das gegenseitige Verständnis verbessert und die Sicherheit von allen gestärkt. Der Vorsteher des EDA erwähnte namentlich die Katastrophenvorsorge, den Cyber-Bereich und die Bekämpfung des Terrorismus als Bereiche einer solchen verstärkten Zusammenarbeit. Diese Themen seien für die asiatischen Staaten wie auch für die OSZE prioritär. „Kooperative Sicherheit bedeutet, Brücken zu bilden“, sagte Bundesrat Burkhalter.
Die OSZE könne eine Brücke für einen Sicherheitsdialog zwischen Europa und Asien sein. Als Organisation, die einen umfassenden Sicherheitsansatz verfolgt, auf Konsens ausgerichtet ist und über ein Instrumentarium zur Vertrauensbildung und Dialogförderung verfügt, könnt sie auch Impulse geben, um die kooperative Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum zu stärken. Bundesrat Burkhalter würdigte in diesem Zusammenhang die von Südkorea initiierte NAPCI-Initiative („Northeast Asia Peace and Cooperation Initiative“). Diese will durch die Etablierung von Dialogstrukturen die Intensivierung der Zusammenarbeit in verschiedenen sicherheitsrelevanten Bereichen das gegenseitige Vertrauen in Asien fördern. „Die Schweiz ist bereit, diese Initiative oder andere Initiativen zur Stärkung der kooperativen Sicherheit zu unterstützen, wenn dies gewünscht wird“, sagte Bundesrat Burkhalter.
Fünf Partnerstaaten der OSZE
Zu den Partnerstaaten der OSZE im asiatisch-pazifischen Raum zählen Japan (seit 1992), Südkorea (seit 1994), Thailand (seit 2000), Afghanistan (seit 2003) und Australien (seit 2009). Sie treffen sich regelmässig mit den OSZE-Teilnehmerstaaten im Rahmen der Asien-Kontaktgruppe, welche in diesem Jahr von der Schweiz (Botschafter Thomas Greminger) geleitet wird. Zudem werden sie jeweils zu den wichtigsten Treffen der OSZE eingeladen und nehmen auch regelmässig an den Sitzungen des Ständigen Rats und des Forums für Sicherheitskooperation der OSZE teil. In einer Ministerratserklärung zum Abschluss der Konferenz von Basel im Dezember 2014 waren als Bereiche der Zusammenarbeit und des Austauschs mit den asiatischen Partnerstaaten die Bekämpfung grenzüberschreitender Bedrohungen, vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen, die Stärkung der Autonomie der Frauen und ihrer Teilhabe am politischen und wirtschaftlichen Leben sowie die Herbeiführung von Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern im Hinblick auf ihren Beitrag zu Friedensprozessen hervorgehoben worden. Die Kooperationspartner in Asien erhoffen sich ihrerseits vom umfassenden Sicherheitsansatz der OSZE und den vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen Anregungen für ihre eigene Region.
Die asiatisch-pazifischen Partnerstaaten der OSZE tragen auch finanziell zu ausserbudgetären Projekten der OSZE bei und unterstützen zum Beispiel die Beobachtermission der OSZE in der Ukraine finanziell.
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