Aufbau eines föderalen Staates

Gewählte Vertreterinnen diskutieren über die Grundlagen für eine sinnvolle politische Beteiligung.
Gewählte Vertreterinnen diskutieren über die Grundlagen für eine sinnvolle politische Beteiligung. © QB Maharjan

Der politische Übergang von einer zentralisierten Einheitsregierung zu einem föderalen Regierungssystem, an dem alle Menschen teilhaben können, geht die eigentlichen Ursachen des Konflikts in Nepal an. Die Umsetzung der Verfassung von 2015 ist daher nicht nur ein Weg zu einem dauerhaften Frieden, sondern auch eine historische Chance für eine nachhaltige und inklusive Entwicklung und für demokratische Rechenschaftspflicht. Nepal hat bei der Einführung des föderalen Staatssystem in sehr kurzer Zeit bemerkenswerte Fortschritte erzielt. Trotz der vielen Errungenschaften ist dieser politische Prozess noch nicht abgeschlossen. Aufgrund ihrer langjährigen Partnerschaft, ihres Zugangs zu politischen Entscheidungsträgern und des erworbenen Vertrauens nimmt die Schweiz eine einzigartige Position ein, um Nepal beim Aufbau eines föderalen Staates zu begleiten. Sie wird auch in Zukunft eng mit allen drei Regierungsebenen zusammenarbeiten und die Stärkung der innerstaatlichen Zusammenarbeit, insbesondere zwischen Provinz- und Lokalregierungen, unterstützen. Dabei orientiert sie sich an dem in der Verfassung festgelegten Grundsatz der Kollaboration, Koordination und Koexistenz. Ziel des Schweizer Engagements ist es, den verfassungsmässigen Auftrag der Provinz- und Lokalregierungen zu stärken, damit diese inklusive Dienstleistungen für die gesamte Bevölkerung anbieten können. Die Schweiz wird Nepal auch auf diplomatischem Weg unterstützen, um den Friedensprozess abzuschliessen und der Straflosigkeit ein Ende zu setzen.