Energiepolitik

Die Energiepolitik der Schweiz soll die landeseigene Versorgung sicherstellen mit einer geringeren Abhängigkeit von fossilen Energiequellen und damit dem Ausland. Gleichzeitig sollen der CO2-Ausstoss verringert und die Klimaziele des Pariser Abkommens erreicht werden. Als Massnahmen wurden beschlossen, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen, die erneuerbaren Energien zu fördern und auf Kernkraftwerke zu verzichten.

Hochhaus mit Solarzellen in Wittigkofen (Bern).
Der Einsatz erneuerbarer Energien soll mit monetären Anreizen und Kommunikationskampagnen weiter vorangetrieben werden. © EDA, Präsenz Schweiz

In der Schweiz gibt es nur wenige natürliche Energievorkommen, weshalb sie 70% ihres Energieverbrauchs importiert, allen voran Erdölprodukte, aber auch Erdgas, Kohle und Nuklearbrennstoffe. Obwohl Energieverbrauch der Schweiz trotz steigender Bevölkerungszahl in den letzten 10 Jahren leicht abgenommen hat, ist er heute fünfmal höher als noch 1950. Am meisten Energie wird vom Verkehr verbraucht, mit einem Anteil von über einem Drittel, gefolgt von den privaten Haushalten.

Die schweizerische Energiepolitik verfolgt das Ziel, eine sichere Versorgung mit preisgünstiger und umweltverträglicher Energie zu gewährleisten. Grundlagen dafür bilden der entsprechende Verfassungsartikel aus dem Jahr 1990, das 1998 verabschiedete Energiegesetz sowie erweiterte energiespezifische Gesetzesartikel.

Als Folge der Nuklearkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 ist in der Schweiz unter dem Namen «Energiestrategie 2050» eine Energiewende im Gange. Sie stützt sich auf drei Pfeiler: Die Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden, Maschinen und Verkehrsmitteln; die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien; und ein schrittweiser Ausstieg aus der Nuklearenergie.

Das bereits 2001 lancierte Programm «EnergieSchweiz» dient zur Erreichung der Ziele der schweizerischen Energiepolitik. Kernstück ist das Internetportal «energieschweiz.ch», welches Bevölkerung und Industrie umfassende Informationen zum Umstieg auf erneuerbare Energien, zur besseren Energieeffizienz und zum Energiesparen liefert. Das Programm beinhaltet auch monetäre Anreize wie Subventionen und Steuervergünstigungen.

Auch im Bereich der Energieforschung und -innovation hat die Schweiz Massnahmen ergriffen, so zum Beispiel den Aufbau und den Betrieb von acht nationalen Kompetenzzentren (Swiss Competence Centers for Energy Research, SCCER).

Die gesetzlichen Grundlagen der Energiepolitik in der Schweiz werden laufend ergänzt, wie etwa mit dem CO2-Gesetz, dem Kernenergiegesetz und dem Stromversorgungsgesetz. So wird zum Beispiel seit 2008 eine CO2-Abgabe auf den fossilen Brennstoffen Erdöl, Gas und Kohle erhoben. 2021 wurde der Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien gesetzlich verankert, welcher die Versorgungssicherheit der Schweiz insbesondere im Winter stärken soll.