Die Schweiz setzt sich im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung für den Schutz der Zivilbevölkerung und eine Stabilisierung des Landes ein. Die Schweiz unterstützt den Friedensprozess der UNO und ist Ko-Präsident der Arbeitsgruppe für Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte im Rahmen des Berlin Prozesses für Libyen. Libyen hat für die Schweiz zudem eine zentrale migrations- und sicherheitspolitische Bedeutung.
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Libyen
MENA-Strategie
Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. In Nordafrika konzentriert die Schweiz ihr Engagement vor allem auf die Bereiche gute Regierungsführung, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und Migrationszusammenarbeit. Die Schweiz unterstützt Reformen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Perspektiven und zur Stärkung der politischen Partizipation der Bevölkerung.
Schwerpunkte der Schweiz in Libyen
Die MENA-Strategie sieht drei Schwerpunkte für das Schweizer Engagement in Libyen vor: 1) Frieden, Sicherheit und Menschenrechte; 2) Migration und Schutz für Menschen in Not; 3) Nachhaltige Entwicklung.
1) Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz bietet sich als Gaststaat für politische Prozesse der UNO an. Sie übernimmt eine aktive Rolle im Rahmen des Berlin-Prozesses als Mitglied und als Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe zum humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten.
Die Schweiz unterstützt Projekte zur Förderung des Dialogs und zur Konflikttransformation auf lokaler und nationaler Ebene. Sie unterstützt den UNO-Prozess und die internationale Gemeinschaft, die sich an einem konfliktsensitiven Ansatz orientiert, einschliesslich im Migrationsbereich. Sie leistet zudem einen Beitrag an Projekte zur Verbesserung der Haftbedingungen und zur Einhaltung der Rechte von Gefangenen. Zudem setzt sie sich dafür ein, dass die Verletzung der Menschenrechte von Migrantinnen und Migranten dokumentiert werden. Die Unterstützung von Projekten zum Aufbau von Kapazitäten und zur Stärkung der Resilienz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern gehört ebenfalls zu ihren Aufgaben.
2) Migration und Schutz für Menschen in Not
Die Schweiz unterstützt Menschen in Not und beteiligt sich am humanitären politischen Dialog. Sie nimmt eine zentrale Koordinationsrolle zwischen den internationalen Akteuren der humanitären Hilfe ein.
Die Schweiz leistet zudem einen Beitrag zum Schutz von verletzlichen Migrantinnen und Migranten, von Binnenvertriebenen sowie von den Aufnahmegemeinden. Die für die internationale Zusammenarbeit mit Libyen eingesetzten Mittel beliefen sich 2011–2016 auf 21 Millionen CHF, für den Zeitraum 2017–2020 waren über 16 Millionen CHF budgetiert.
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
3) Nachhaltige Entwicklung
Die Schweiz organisiert im Inland Studientouren für libysche Akteure zu Themen wie Finanzföderalismus, nachhaltige Landwirtschaft und Wassermanagement, die dem Know-How-Transfer dienen und den Kontakt zu allen Parteien intensivieren.
Andere Bereiche der Zusammenarbeit
Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft
2009 war Libyen der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Afrika. Infolge der diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländernmit der damaligen libyschen Regierung und dem von dieser gegen die Schweiz verhängten Embargound einem libyschen Embargo gegen die Schweiz, aber auch im Zuge der seit 2011 herrschenden Konfliktsituation im Land, brach der Handel mit Libyen ein.
Libyen war während sehr langer Zeit der wichtigste Rohöllieferant der Schweiz. Seit 2015 sind diese Importe jedoch stark zurückgegangen, so hatten sie 2019 einen Wert von rund 289 Mio. CHF, 2020 ungefähr 136 Mio CHF. Schweizer Exporte nach Libyen beliefen sich 2019 auf 120 Mio CHF und 2020 auf ungefähr 119 Mio. CHF. Etwa die Hälfte der Exporte besteht aus Produkten der Pharmaindustrie.
Bildung, Forschung und Innovation
Forschende und Kulturschaffende aus Libyen können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben.
Bundes-Exzellenz-Stipendium für ausländische Forschende und Kulturschaffende SBFI
Schweizerinnen und Schweizer Libyen
Ende 2020 lebten 44 Schweizerinnen und Schweizer in Libyen.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Die Schweiz anerkannte den jungen Staat Libyen sofort nach seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1951. Damals lebten rund zehn Schweizer Staatsangehörige im Land. Nach der Niederlassung verschiedener Erdölgesellschaften nahm ihre Zahl rasch zu. Es kamen insbesondere Geologen, Techniker und Experten. Schweizer Juristen wie Eduard Zellweger (1901–1975) standen als Regierungsberater im Dienst des jungen Staates.
Von 1962 bis 1965 vertrat die Schweizer Botschaft in Tunesien die Interessen der Schweiz in Libyen. 1965 eröffnete die Schweiz in der libyschen Hauptstadt ein Konsulat und 1968 eine Botschaft.
Links
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE
Handelsstatistiken, Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Bundes-Exzellenz-Stipendium für ausländische Forschende und Kulturschaffende SBFI
Libyen, Historisches Lexikon der Schweiz
