Asylstatistik Oktober 2014

14.11.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Im Oktober 2014 wurden in der Schweiz 2437 Asylgesuche eingereicht, das entspricht einer minimen Zunahme im Vergleich zum Vormonat (2399 Gesuche). Die Zahl der Gesuche von eritreischen Staatsangehörigen ging deutlich zurück.

Aktuelle Politik und historisches Geschehen: Bundespräsident Burkhalter trifft in Brüssel Vertreter der belgischen Staatsführung und gedenkt in Ypern der Opfer des 1. Weltkriegs

14.11.2014 — Europa
Zwei unterschiedliche Teile umfasst der Besuch von Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Belgien: Am Vormittag wurde er in Brüssel vom König der Belgier, Philippe, empfangen und führte politische Gespräche mit dem belgischen Premierminister Charles Michel und Aussenminister Didier Reynders. Der Nachmittag steht ganz im Zeichen des Gedenkens an das Leid und die Opfer des 1. Weltkriegs, wenn Bundespräsident Burkhalter in Ypern eine einstige Schützengrabenanlage besucht und gemeinsam mit drei Schweizer Schulklassen an einer Gedenkzeremonie teilnimmt. Für Bundespräsident Burkhalter ist der Besuch der einstigen Schlachtfelder in Westflandern Zeichen der Notwendigkeit, alles zu tun, um den Frieden zu sichern.

Bundesrat Schneider-Ammann lobt Forscher

12.11.2014 — Medienmitteilung Europa
„Der Erfolg der Rosetta-Mission ehrt zahlreiche Schweizer Forscherinnen und Forscher, die Universität Bern sowie innovative Schweizer Institute und Unternehmen“, kommentierte Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann am 12. November das geglückte Aufsetzmanöver des Landers Philae auf dem Kometen 67P/Churyumov-Gerasimenko. Der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF freut sich, dass dieser Höhepunkt des vor rund einem Vierteljahrhundert lancierten Forschungsprojekts während der Schweizer ESA-Präsidentschaft verbucht werden kann.

Der europäische Kometenjäger Rosetta erreicht sein Ziel

11.11.2014 — Medienmitteilung Europa
Rosetta, die Kometensonde der Europäischen Raumfahrtagentur ESA hat nach einer zehnjährigen Reise durch das Sonnensystem den Kometen 67P/Churyumov-Gerasimenko erreicht. Rosetta wird ihren Lander Philae am 12. November um 08:35 MEZ auf dem Kometen absetzen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. November 2014

07.11.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern, 07.11.2014 - Die Parteipräsidenten und Fraktionsspitzen von CVP, BDP, FDP, SP und SVP haben sich heute Freitag unter der Leitung von Bundespräsident Didier Burkhalter mit Vizepräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Bundesrat Alain Berset sowie Bundeskanzlerin Corina Casanova zu den traditionellen Von-Wattenwyl-Gesprächen getroffen, den vierten und letzten des Jahres. Diskutiert wurden die Umsetzungsarbeiten zum Verfassungsartikel 121a (Steuerung der Zuwanderung) sowie die Ebola-Epidemie in Westafrika und die in diesem Zusammenhang erfolgten Vorkehrungen in der Schweiz.

Positives Echo auf Industrieorientierung der armasuisse

06.11.2014 — Medienmitteilung Europa
Die von armasuisse durchgeführte Industrieorientierung unter dem Titel „Für die Zukunft gerüstet sein“ ist am Donnerstag auf grosses Interesse gestossen. An dem Anlass wohnte auch Claude-France Arnould, Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA), bei. Über 200 Vertreter der Schweizer Industrie und dem VBS folgten den Ausführungen der Referenten.

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

Optimierung Flankierende Massnahmen: Schulung für Vollzugsorgane

03.11.2014 — Medienmitteilung Europa
Am 3. November 2014 fand in Tolochenaz/VD eine Schulung für Vollzugsorgane der Flankierenden Massnahmen (FlaM) statt. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann sicherte den Vollzugsorganen im Rahmen der Veranstaltung ihre Unterstützung zu.

Der französische Staatspräsident François Hollande kommt 2015 zu einem Staatsbesuch in die Schweiz

30.10.2014 — Europa
Anlässlich des Arbeitsbesuchs von Bundespräsident Didier Burkhalter heute Donnerstag in Paris hat der französische Staatspräsident François Hollande die Einladung des Bundesrates angenommen, der Schweiz einen Staatbesuch abzustatten. Der Besuch wird 2015 stattfinden. Die beiden Präsidenten haben in ihren Gesprächen die Situation des Flughafens Basel-Mulhouse erörtert. Sowohl Didier Burkhalter als auch François Hollande haben die Bedeutung des binationalen Charakters des Flughafens für die gesamte Region betont.

Mehr Transparenz auf dem Mietwohnungsmarkt durch Bekanntgabe des Vormietzinses

29.10.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat will mehr Transparenz auf dem Wohnungsmarkt schaffen. Er hat am 29. Oktober 2014 von den Ergebnissen der Vernehmlassung zu einer Änderung des Mietrechtes im Obligationenrecht (OR) Kenntnis genommen. Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wurde beauftragt, eine Botschaft mit einem Gesetzgebungsentwurf auszuarbeiten.

Ausländerstatistik

24.10.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern, 24.10.2014 - Ende August 2014 lebten 1 924 129 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. Im Beobachtungszeitraum zwischen 1. September 2013 und 31. August 2014 stieg der Bestand der Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz mit 59'430 Personen (+3,2%) leicht schwächer als in derselben Vorjahresperiode. Die meisten Ausländerinnen und Ausländer stammen aus den EU-28/EFTA-Staaten (1'310'893, 68,1%). Auch in dieser Bevölkerungsgruppe schwächte sich die Zunahme (+3,9%) gegenüber der gleichen Periode vor einem Jahr (+4,2%) leicht ab.

Fünfländertreffen: Gespräche über gemeinsame Herausforderungen bei Sicherheit und Migration

24.10.2014 — Medienmitteilung Europa

Bern, 24.10.2014 - Am Donnerstag und am Freitag (23./24. Oktober 2014) haben sich die Innenministerinnen und Innenminister der deutschsprachigen Länder in Zürich über aktuelle Sicherheits- und Migrationsthemen ausgetauscht. Das traditionelle Arbeitstreffen fand dieses Jahr auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga statt.

Der revidierte Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland tritt am 1. Mai in Kraft

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die grenzüberschreitende Kriminalität ist heute eine Realität und sie nimmt laufend zu. Deshalb ist die bilaterale polizeiliche Zusammenarbeit mit den Nachbarländern der Schweiz essentiell. Deutschland und die Schweiz haben den Polizeivertrag von 2002 gemeinsam überarbeitet und an die Herausforderungen der heutigen Zeit angepasst. Der revidierte Polizeivertrag tritt am 1. Mai 2024 in Kraft. Der Vertrag vereinfacht beispielsweise grenzüberschreitende Observationen und verdeckte Ermittlungen zur Bekämpfung internationaler Kriminalität, stärkt den Zeugen- und Opferschutz und legt die Grundlage für eine noch engere Zusammenarbeit in Krisenlagen.

Schweiz, Deutschland und Österreich wollen Schienengüterverkehr modernisieren

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz setzt sich mit Deutschland und Österreich dafür ein, dass der Schienengüterverkehr auf europäischer Ebene durch die Einführung der digitalen automatischen Kupplung (DAK) zukunftsfähig gemacht wird. Bundesrat Albert Rösti hat dazu am 30. April 2024 mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, und der österreichischen Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, im Rahmen eines digitalen Austauschs ein Positionspapier unterzeichnet.

Bundesrat Beat Jans an Ministertreffen in Gent

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 29. und 30. April 2024 an einem Treffen der Innenminister der Schengen-Staaten im belgischen Gent teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche stand die Umsetzung des Asyl- und Migrationspakts. Dieser wird für die Schweiz teilweise verbindlich sein. Bundesrat Beat Jans erinnerte daran, dass sich die Schweiz seit Jahren für mehr Solidarität im europäischen Asylsystem einsetze. Er begrüsste den aus der Schweiz bekannten Ansatz, die Asylverfahren beschleunigen zu wollen und kündigte an, dass sich die Schweiz bei der Umsetzung des Pakts aktiv einbringen werde. Wichtig sei, dass bei der Umsetzung des Pakts die Grundrechte jederzeit gewährleistet würden.

Bundespräsidentin Amherd besucht Italien und den Heiligen Stuhl

29.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Rom, wo am Freitag, 3. Mai 2024, Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geplant sind. Am Wochenende und am Montag besucht die Bundespräsidentin den Heiligen Stuhl. Zum Programm im Vatikan zählen Gespräche mit Papst Franziskus und Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin sowie die Teilnahme an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde am Montag, 6. Mai. Am Dienstag, 7. Mai, ist ein Treffen mit dem italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto geplant.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider: Treffen mit den deutschsprachigen Sozial- und Gesundheitsministerinnen und -ministern

29.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der österreichische Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch hat seine deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen nach Dürnstein eingeladen. Der Fokus der Gespräche vom 29. und 30. April 2024 liegt auf der Prävention und Bekämpfung der Armut, insbesondere der Kinderarmut, sowie der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele im Gesundheitsbereich. In einer Erklärung verpflichteten sich die fünf Länder, die Zusammenarbeit in diesem Sinne zu verstärken.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg

23.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.

Bundespräsidentin Amherd trifft Ungarns Präsidenten und Regierungschef vor EU-Ratspräsidentschaft des Landes

19.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Freitag, 19. April 2024, mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér in Budapest neben den bilateralen Beziehungen die Europapolitik beider Länder und die europäische Sicherheitslage besprochen. Ungarn hat in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Transportflugzeug der dänischen Luftwaffe auf dem Flugplatz St. Stephan

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweizer Armee führt auf dem Flugplatz St. Stephan im Berner Oberland am 17. und 18. April 2024 in Kooperation mit der dänischen Luftwaffe eine Ausbildungsübung durch. Diese dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Kroatien

12.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien gereist. Er wurde von seinem Amtskollegen, dem kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Grlić Radman, empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der– EU sowie der geopolitische Kontext.

«Horizon Europe»-Projekt «HEATWISE» gestartet: Wärme aus dem Rechner

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Keine Wärme verschwenden: Dieses Ziel setzt sich ein Dutzend europäischer Firmen und Forschungsinstitutionen, darunter auch die Empa, im EU-Projekt «HEATWISE». Im Mittelpunkt stehen Gebäude mit umfangreicher IT-Infrastruktur. Die Abwärme dieser Systeme soll vollständig in die Gebäudetechnik integriert werden.

Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschaftsmission in Polen

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), tauschte sich am 9. und 10. April 2024 in Warschau mit polnischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus. Sie eröffnete die Auftaktveranstaltung des polnisch-schweizerischen Forschungs- und Innovationsprogramms. Mit dem Besuch in Warschau werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen im BFI-Bereich weiter gestärkt.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.