Schweiz vertieft bilaterale Beziehungen mit Iran

Medienmitteilung, 16.06.2016

Heute und morgen weilt eine hochrangige iranische Delegation von Vertretern des Aussen- und Justizministeriums in der Schweiz. Der Besuch steht im Zeichen der Umsetzung der am 27. Februar 2016 von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann und Präsident Hassan Rouhani verabschiedeten Road Map zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen. In vier zum Teil parallel abgehaltenen Verhandlungsformaten wurden politische Fragen, Menschenrechtsangelegenheiten, Fragen zur regionalen Sicherheit sowie Justizbelange besprochen. Bundesrat Didier Burkhalter empfing den iranischen Delegationsleiter und Vize-Aussenminister, Majid Takht-Ravanchi, zu einem Höflichkeitsbesuch.

Bundesrat Didier Burkhalter empfing den iranischen Delegationsleiter und Vize-Aussenminister, Majid Takht-Ravanchi, zu einem Höflichkeitsbesuch.
Bundesrat Didier Burkhalter empfing den iranischen Delegationsleiter und Vize-Aussenminister, Majid Takht-Ravanchi, zu einem Höflichkeitsbesuch. ©

Die politischen Konsultationen standen unter Leitung von Yves Rossier, Staatssekretär EDA, und Majid Takht-Ravanchi, iranischer Vize-Aussenminister. Sie beinhalteten einen bilateralen Teil, der im Wesentlichen eine Zwischenbilanz der laufenden Umsetzung der Road Map vorsah. Daneben tauschten sich  die Delegationen zu multilateralen Themen und zur regionalen Sicherheit aus. Zur Sprache kamen dabei insbesondere die Krisenherde im Mittleren Osten. Die Gespräche erlaubten eine offene, konstruktive und auch gegenseitig kritische Auseinandersetzung über die für Schweiz prioritären Fragen. EDA-Staatssekretär Rossier führte auch Konsultationen im Bereich Menschenrechte.

Unter Leitung des Bundesamts für Justiz fand eine erste Runde des Justizdialogs statt. An diesem Austausch zum schweizerischen Justizsystem nahmen auch Vertreter des Obergerichts und der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern teil. Gegenstand der morgigen Gespräche werden insbesondere Strafvollzugsfragen sein. Anschliessend werden die beiden Delegationen  das Regionalgefängnis in Burgdorf besuchen.


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Iran


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