Transitionszusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

Die Schweiz engagiert sich in diesen Ländern, weil sie aus Solidarität gegenüber Armen und Ausgeschlossenen handelt. © DEZA
Die Schweiz engagiert sich in diesen Ländern, weil sie aus Solidarität gegenüber Armen und Ausgeschlossenen handelt. © DEZA

Die Schweiz unterstützt Osteuropa aus Solidarität gegenüber den Armen und zur Verringerung der sozialen und ökonomischen Ungleichheiten. Ebenso geht es darum, vor Ort Arbeitsplätze zu schaffen und so Alternativen zur Migration zu eröffnen.

Im Rahmen der Transitionszusammenarbeit unterstützt die Schweiz ehemals kommunistische Länder in Osteuropa auf ihrem Weg zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. Es sind dies Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Serbien sowie die Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. In diesen Ländern besteht trotz erzielten Fortschritten weiterhin ein Nachholbedarf an Reformen (z. B. in den Bereichen Dezentralisierung, Rechtsstaatlichkeit und öffentliche Dienste).

Diese Länder sind nicht Mitglied der EU. In diesem Sinn unterscheidet sich die Transitionszusammenarbeit vom Erweiterungsbeitrag der Schweiz an die neuen EU-Mitgliedstaaten.

Die Schweiz leistet ihren Beitrag zur Bewältigung der Armutsprobleme in diesen Ländern aus Solidarität und aus wohlverstandenem Eigeninteresse: Die Transitionszusammenarbeit soll der Schweiz wirtschaftliche Chancen erschliessen, sie soll vor Ort Arbeitsplätze schaffen und so Alternativen zur Migration eröffnen.

Die DEZA und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) tragen gemeinsam die Verantwortung für die Transitionszusammenarbeit in Osteuropa. Dabei konzentrieren sie sich auf folgende Bereiche:

  • Demokratische Strukturen und Rechtsstaatlichkeit festigen und öffentliche Dienstleistungen stärken
  • Das Potenzial des Privatsektors fördern mit einem besonderen Augenmerk auf eine bessere Beschäftigungslage, namentlich für Jugendliche
  • Wirksamkeit und Nachhaltigkeit von öffentlichen Versorgungsbetrieben für Trinkwasser, Abwasser und Energie sowie eine gerechte Wasserverteilung in den zentralasiatischen Staaten
  • Einen gleichberechtigten Zugang der Bevölkerung zu besseren Gesundheitsdienstleistungen, eine bessere Prävention zwecks Reduktion nicht übertragbarer Krankheiten, z. B. Diabetes, sowie stärkere Gesundheitssysteme

Zugang zu Trinkwasser für alle in Kosovo

Zwischen 1999 und 2014 stieg der Anteil der an die Trinkwasserversorgung angeschlossenen Bevölkerung Kosovos von 44 auf 76%. Dieser Erfolg ist den gemeinsamen Bemühungen der DEZA und des SECO zur Verbesserung der Trink- und Abwassersysteme des Landes zu verdanken. Die DEZA engagiert sich in ländlichen und das SECO in städtischen Gebieten. Sie verbessern die Kapazitäten der staatlichen Wasserversorgungsbetriebe Kosovos, indem sie neue Infrastrukturanlagen (Kanalisierungen, Kläranlagen) und Personalschulungen finanzieren. Zur langfristigen Verankerung der eingeleiteten Reformen führt die Schweiz parallel dazu einen kontinuierlichen Dialog mit dem interministeriellen Rat für Wasser in Kosovo.