Humanitäre Hilfe: einer von mehreren Interventionsschwerpunkten

Eine Frau wandert vor einen Flüchtlingszelt.
Die anhaltende Gewalt in Syrien hat Millionen von Menschen in die Flucht getrieben. © DEZA

Angesichts des Ausmasses der humanitären Krise in Syrien und in der Region basiert das Engagement der Schweiz vor Ort auf drei Pfeilern: Sie erbringt humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung, unterstützt die Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts und setzt sich für die Förderung und Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein. Die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen in der Schweiz stellt ein zusätzliches Zeichen der Solidarität mit den Kriegsopfern dar.

Die Schweiz koordiniert ihr Engagement zur Linderung des Leidens der Opfer der Syrien-Krise mit der internationalen Gemeinschaft. Neben der DEZA sind die Schweizer Diplomatie, die Abteilung Menschliche Sicherheit und die Direktion für Völkerrecht des EDA im Namen der Schweizer Regierung auf drei Ebenen aktiv:

Humanitäre Hilfe und Förderung der Resilienz

Die Humanitäre Hilfe der Schweiz richtet sich an die notleidende Zivilbevölkerung, ungeachtet von ethnischer, religiöser oder politischer Zugehörigkeit. Die Hilfe wird bedürfnisgerecht und basierend auf den humanitären Prinzipien (Neutralität, Unparteilichkeit, Unabhängigkeit, Menschlichkeit) eingesetzt. Die Schweiz fokussiert sich im Mittleren Osten auf vier Schwerpunkte: Geld- und Sachbeiträge für Organisationen; Umsetzung eigener Projekte; Entsendung von technischen Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) an Partnerorganisationen sowie humanitäre Diplomatie und Förderung der internationalen Koordination der Hilfsleistungen.

Dabei konzentriert die Schweiz ihre Bemühungen nicht nur auf den Schutz und die Unterstützung der Opfer des Konflikts in Syrien sowie der Syrien-Flüchtlinge, sondern ist auch bestrebt, die Widerstandsfähigkeit (Resilienz) der betroffenen Bevölkerung in Syrien und in den Nachbarländern zu stärken. Die DEZA fördert Projekte mit dem Ziel, einen gangbaren Weg aus der Abhängigkeit von der Direkthilfe hin zur Selbstversorgung und zu nachhaltigem Wohlstand zu finden.

Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts

Die Schweiz ist sowohl auf internationaler als auch lokaler Ebene aktiv, um die nötigen Voraussetzungen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts zu schaffen. Sie unterstützt die Bemühungen des Sondergesandten der UNO für Syrien. Zudem arbeitet sie eng mit schweizerischen und internationalen NGO sowie mit verschiedenen syrischen Akteuren zusammen, um Initiativen für einen Waffenstillstand und nachhaltigen Frieden zu ermitteln und zu fördern. Gleichzeitig identifiziert und unterstützt die Schweiz Gruppierungen der syrischen Zivilgesellschaft, die bei den Bestrebungen für eine Konfliktlösung eine Schlüsselrolle spielen könnten.

Eintreten für das humanitäre Völkerrecht

Dank ihrer langen Tradition der Neutralität, in deren Rahmen sie Konfliktparteien gute Dienste anbietet, nimmt die Schweiz eine einzigartige Stellung in der internationalen Gemeinschaft ein und ist eine glaubwürdige Verfechterin des humanitären Völkerrechts, der Menschenrechte, des Dialogs und der gewaltfreien Konfliktbewältigung. Die Schweiz setzt sich für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien ein.

Sie trägt aktiv zur Entwicklung von Initiativen für eine sogenannte Übergangsjustiz bei, damit die Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht dokumentiert und weitere Rechtsverletzungen verhindert werden können. Die Schweiz hat vor der UNO-Generalversammlung und dem UNO-Menschenrechtsrat mehrmals verlangt, dass der UNO-Sicherheitsrat die Situation in Syrien vor den Internationalen Gerichtshof (International Criminal Court, ICC) bringt, um sicherzugehen, dass die Urheber von Kriegsverbrechen und von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aller Konfliktparteien nicht unbestraft bleiben.

Aufnahme schutzbedürftiger Personen in der Schweiz

Neben ihrem humanitären und diplomatischen Engagement ist die Schweiz bestrebt, besonders verletzliche syrische Staatsangehörige aufzunehmen. Im Rahmen eines 2013 lancierten Pilotprojekts mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) konnten in der Schweiz 462 syrische Staatsangehörige aufgenommen werden (Stand: Mitte September 2015). Am 18. September 2015 nahm der Bundesrat eine erneute Lagebeurteilung vor und entschied, dass sich die Schweiz am ersten von der Europäischen Union (EU) im Juli 2015 beschlossenen Programm zur Umverteilung von 40‘000 schutzbedürftigen Personen beteiligen wird. Gemäss Bundesratsbeschluss wird die Schweiz bis zu 1500 Personen aufnehmen, die in Italien und Griechenland bereits registriert wurden. Diese Beteiligung wird dem im März 2015 beschlossenen Kontingent zur Aufnahme von 3000 schutzbedürftigen Personen angerechnet.