Zwischenbilanz auf dem Weg zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele

Im Jahre 2000 vereinbarte die internationale Staatengemeinschaft acht Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), um unter anderem die weltweite Armut bis 2015 auf die Hälfte zu reduzieren. 2005 hat die UNO-Generalversammlung anlässlich eines Spitzentreffens erstmals Bilanz gezogen. Sie wird im September 2010 zusammen mit Regierungsvertretern aus der ganzen Welt eine nächste Zwischenbilanz vornehmen. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat am 30. Juni 2010 nach 2005 den zweiten Zwischenbericht über den Beitrag der Schweiz zur Erreichung der MDGs verabschiedet.

Der Bericht des Bundesrates zeigt, dass die internationale Gemeinschaft insgesamt Fortschritte zur Erreichung der Entwicklungsziele gemacht hat. Diese fallen jedoch je nach Region und vereinbartem Ziel unterschiedlich aus. Namentlich in Asien konnten einige Länder beachtliche Fortschritte erreichen. Andere Länder, insbesondere südlich der Sahara, sowie generell solche, die von Konflikten und Naturkatastrophen betroffen sind, liegen hinter den Vorgaben zurück. Die Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der ungebremste Klimawandel schaffen zusätzliche Schwierigkeiten für die Bekämpfung der Armut. Sie gefährden die bislang erreichten Fortschritte oder machen sie teilweise rückgängig.

Der Bericht illustriert mit konkreten Beispielen den Beitrag der Schweiz zu der Erreichung der MDGs. Im Wassersektor erhielten dank Schweizer Entwicklungsprogrammen in Bangladesch, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan, Moldawien, Ungarn, Mosambik und Niger zwischen 2002 und 2007 mindestens 1‘850‘000 Personen Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung. Im südlichen Afrika legt die Schweiz den Fokus hauptsächlich auf den Gesundheitsbereich. In Westafrika sowie in Bangladesh und im Bhutan engagiert sich die Schweiz vornehmlich im Bereich der Bildung. In Ländern und Regionen, die sich in Postkonflikt-Situation befinden und mit Problemen in der öffentlichen Verwaltung konfrontiert sind, sind die Resultate weniger befriedigend.

Der Bundesrat wird dem Parlament in der zweiten Jahreshälfte die am 23. Juni beschlossene Botschaft zur Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0.5% des Bruttonationaleinkommens bis 2015 unterbreiten. Er setzt sich weiterhin für kohärente aussenorientierte Beziehungen der Schweiz ein. Ein besonderes Augenmerk gilt der Wirksamkeit der Programme und Projekte sowie der Resultatorientierung der unternommenen Aktivitäten.

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