Frieden und Menschenrechte

Das Wissen und die Kompentenzen des internationalen Genf in der Friedenspolitik sind nächste Woche gefragt. An der diesjährigen Geneva Peace Week, die 2023 zum zehnten Mal stattfindet, steht der Aufbau von gegenseitigem Vertrauen für nachhaltigen Frieden im Zentrum. Angesichts zahlreicher Konflikte auf der Welt ist dies wichiger denn je.

Im Rahmen ihrer Politik zur Friedensförderung setzt sich die Schweiz auch für die Suche nach vermissten Personen und deren Identifikation ein. Zu den Schwerpunktländern und -regionen der einschlägigen Programme der Abteilung Frieden und Menschenrechte des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gehören die Ukraine, der Kaukasus, Kosovo und der Nahe Osten. Die Schweiz unterstützt zudem den Zentralen Suchdienst des IKRK, einen wichtigen Pfeiler ihrer humanitären Tradition, und ist Mitbegründerin der Global Alliance for the Missing.

Im Rahmen ihrer langjährigen Friedenspolitik in Kolumbien hat die Schweiz am 16. Oktober 2023 auf Wunsch der kolumbianischen Regierung und der Rebellengruppe EMC (Estado Mayor Central de las FARC-EP) ein offizielles Mandat als Garantin für die Friedensverhandlungen übernommen. Mehr dazu im Interview mit Botschafter Simon Geissbühler, Leiter der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am 13. Oktober 2023 eine Resolution zur Todesstrafe angenommen, die von der Schweiz zusammen mit weiteren Ländern eingebracht worden war. Die Resolution hat zum Ziel, internationale Standards zu etablieren, mit denen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Anwendung der Todesstrafe angegangen und verhindert werden können. Worum geht es in dieser Resolution und wie fügt sie sich in die Bemühungen der Schweiz um die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein? Wir erklären, was dahintersteckt.

Wenn von den «guten Diensten» der Schweiz die Rede ist, spricht man oft von Mediation. Das trifft zwar zu, aber eigentlich geht es um mehr: Zur Begleitung eines Friedensprozesses gehört zum Beispiel die Schaffung von Räumen für den Dialog zwischen den Konfliktparteien, oft auch bewaffneten Gruppen, oder die Einbeziehung der lokalen Gemeinschaften. Im Folgenden vertiefen wir das Thema am Beispiel von Afrika. Das Engagement der Schweiz auf diesem Kontinent gibt einen Einblick in unterschiedliche Regionen und veranschaulicht verschiedene Möglichkeiten, gute Dienste anzubieten.

Am 18. September 2023 haben die USA und Iran in der katarischen Hauptstadt Doha den Austausch von je fünf iranischen und amerikanischen Gefangenen finalisiert. Die Schweiz war im Vorfeld und beim Gefangenenaustausch selbst mit ihren Guten Diensten involviert.