Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) von 1997 verbietet die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb und den Einsatz von chemischen Waffen. Die Konvention umfasst vier Kernbereiche:
- die Zerstörung aller deklarierten chemischen Waffen,
- die weltweite Verifikation der relevanten chemischen Industrie und staatlicher Institutionen,
- die Bereitstellung von Hilfe und Schutz vor chemischen Waffen und
- die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der friedlichen Nutzung der Chemie.
Vernichtung
Seit seinem Inkrafttreten hat die CWÜ beinahe Universalität erreicht. Für dessen Vollzug ist die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) mit Sitz in Den Haag verantwortlich. Sie überwacht die Vernichtung der deklarierten Chemiewaffenbestände und führt in den Vertragsstaaten Inspektionen relevanter Industriebetriebe und staatlicher Forschungslabore durch. Bislang wurden über 98% der weltweit deklarierten chemischen Kampfstoffbestände vernichtet. Für ihre Verdienste um die internationale Abrüstung erhielt die OPCW im Jahr 2013 den Friedensnobelpreis.
Prävention
Aufgrund der absehbaren Vernichtung der weltweiten Chemiewaffenbestände verschiebt sich der Fokus zunehmend auf die Prävention des Wiederaufkommens chemischer Waffen, die Bedrohungen durch nichtstaatliche Akteure sowie den Erhalt des Know-hows der OPCW. Ebenso zentral ist die konstante Anpassung an den wissenschaftlich-technischen Fortschritt. Die Schweiz ist in diesem Bereich als regelmässiges Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der OPCW, dem «Scientific Advisory Board» sehr aktiv.
Gegenseitige Hilfeleistung
Im Rahmen der Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfeleistung im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes hält die Schweiz Schutz- und Dekontaminationsmaterial sowie Nachweisgeräte und Feldlabors bereit, die auf Anfrage der OPCW in kurzer Zeit zur Verfügung gestellt werden können. In Ausbildungskursen im In- und Ausland schult die Schweiz ausländische Instruktoren in der korrekten Handhabung dieses Materials.
Wissenschaftlicher Austausch
Weiter organisiert die Schweiz seit 2014 die Konferenzreihe «Spiez CONVERGENCE». Dort diskutieren Experten aus Forschung, Industrie und Politik die Folgen der zunehmenden Konvergenz der chemischen und biologischen Wissenschaften auf das Chemiewaffen- und das Biowaffenübereinkommen.
Spiez CONVERGENCE (en)
