«Subsahara-Afrika steht vor allem im Zeichen neuer Chancen»

Die Schweiz engagiert sich in Subsahara-Afrika mit ihren Guten Diensten wie der Dialogförderung und der Mediation sowie der zivilen und militärischen Friedensförderung. Dazu gehören die Prävention von bewaffneten Konflikten und gewalttätigem Extremismus, die Vergangenheitsbewältigung und der Kampf gegen Straflosigkeit. Weiter setzt sich die Schweiz für die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts ein und engagiert sich im UNO-Menschenrechtsrat. Ausserdem fördert sie im Sinne der Umsetzung der UNO-Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit» die gleichberechtigte Teilnahme von Frauen und Jugendlichen an Friedens- und Wiederaufbauprozessen und bekämpft sexuelle Gewalt. Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit sind weitere wichtige Aspekte des Schweizer Engagements. Die Schweiz unterstützt staatliche sowie zivilgesellschaftliche Initiativen, stärkt die Justizzusammenarbeit zwischen der Schweiz und den afrikanischen Staaten, fördert die lokalen Justizsysteme und Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Kriminalität und unterstützt im Bereich der Völkerrechtsverbrechen den internationalen Strafgerichtshof.

Die Schweiz fördert in Subsahara-Afrika ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. In ihrer internationalen Zusammenarbeit entwickelt sie innovative Ansätze in der Grund- und Berufsbildung und baut die Kooperation mit dem Privatsektor aus. Arbeitsplätze sind zentral, wenn es darum geht, der wachsenden und jungen Bevölkerung Perspektiven aufzuzeigen. Die Förderung der Grundversorgung im Gesundheits- und Bildungsbereich sowie eines gleichberechtigten Zugangs von Frauen, Minderheiten und Jugendlichen zum Arbeitsmarkt steigern das wirtschaftliche Potenzial der Länder, was auch der Schweiz zugutekommt. Das Interesse der Schweizer Wirtschaft am afrikanischen Markt nimmt zu. Die wirtschaftlichen Opportunitäten werden deutlich sichtbar, auch wenn Herausforderungen bleiben. Durch den Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor Ort vermehrt die Schweiz Opportunitäten, von denen die lokale Wirtschaft wie auch Schweizer Unternehmen profitieren. In einem stabilen wirtschaftlichen Umfeld kann sich die Wirtschaft entfalten und menschenwürdige Arbeitsplätze schaffen. Die Schweiz nutzt dabei die Handelsdiplomatie. Die Schweiz fördert zudem die Entwicklung und wirksame Umsetzung der globalen Standards zur Vermeidung und Bekämpfung von illegalen Finanzflüssen. Bei Rückführungen von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten (Asset Recovery) strebt sie weiterhin entwicklungsrelevante Lösungen an, von welchen die Bevölkerung profitiert.

Im Rahmen der Agenda 2030 setzt sich die Schweiz für eine nachhaltige Entwicklung Subsahara-Afrikas in den drei Dimensionen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft ein. Sie unterstützt sie die Bekämpfung des Klimawandels und dessen Folgen. Die Schweiz fördert weiter leistungsfähige Gesundheitssysteme und insbesondere das nachhaltige Management von und den Zugang zu sauberem Wasser sowie sanitären Einrichtungen. Im Kontext der raschen Urbanisierung arbeitet die Schweiz verstärkt im Bereich der Energie- und weiteren Grundversorgung, der Städteplanung und des Umgangs mit Klimarisiken. Flucht und Migration aufgrund von Naturkatastrophen sowie die Konsequenzen des Klimawandels sollen besser erkannt und gesteuert werden. In humanitären Krisen setzt sich die Schweiz für den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen ein.

Die Digitalisierung hat auch in Subsahara-Afrika das Potenzial, grundlegende wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Änderungen herbeizuführen. Dabei geht es der Schweiz einerseits um die Nutzung digitaler Hilfsmittel im Dienste der Projekte und Programme der internationalen Zusammenarbeit, um die Entwicklungsziele besser und schneller zu erreichen. Andererseits fokussiert sie auf die digitale Gouvernanz. Dies betrifft auch den digitalen Wandel der Partnerländer in der Region, damit diese in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung die Digitalisierung zum Vorteil des Menschen anwenden. Die Schweiz stellt dabei die digitale Selbstbestimmung in den Vordergrund und betont die Wichtigkeit eines Zugangs zum Internet für alle. Die Schweiz unterstützt zudem Unternehmen bei der Schaffung innovativer Finanzdienstleistungen für die afrikanischen Gesellschaften und setzt sich für die Stärkung des internationalen Genf als globales Zentrum für digitale Gouvernanz ein. Die Schweiz fördert die Teilnahme der Wirtschaft und der Wissenschaft in entsprechenden internationalen Foren. Insbesondere sollen sich auch afrikanische Akteure verstärkt an digitalen Gouvernanzdiskussionen beteiligen können.

Die Region Sahel ist durch kulturelle, sprachliche, ethnische und religiöse Vielfalt geprägt. Verschiedene Staaten in der Region haben in den letzten zehn Jahren Erfolge bei der Demokratisierung, der wirtschaftlichen Entwicklung und der zivilgesellschaftlichen Mitsprache verzeichnet. Diese Fortschritte sind nicht zuletzt durch politische Instabilität und die Zunahme an bewaffneten Konflikten im Sahel und der Tschadsee-Region gefährdet. Viele Staaten der Region sind mit Armut, sozialer Ungleichheit und hohem Bevölkerungswachstum konfrontiert und überdurchschnittlich vom Klimawandel betroffen. Die Region erlebte in den letzten Jahren ein starkes Wirtschaftswachstum. Dieses beruht jedoch überproportional auf dem Rohstoffsektor und kommt nicht immer einer breiten Bevölkerung zugute.

Im Rahmen der neuen Subsahara-Afrika Strategie ist die Schweiz im Sahel und der Region des Tschadsees prioritär in folgenden Bereichen aktiv:

1. Zivile und militärische Friedensförderung
2. Schutz der Menschrechte und Einhaltung des humanitären Völkerrechts
3. Bekämpfung der Ursachen der irregulären Migration
4. Verbesserung der Grundversorgung der Bevölkerung
5. Förderung der Teilnahme von Frauen an den Entscheidprozessen
6. Nachhaltiger Umgang mit und Zugang zu natürlichen Ressourcen

Das Grosse Horn von Afrika zählt zu den dynamischsten, aber auch instabilsten und am stärksten von Konflikten betroffenen Regionen der Welt. Die geografische, historische, politische und kulturell-religiöse Vielfalt repräsentiert einen grossen Reichtum, macht die Region aber auch anfällig für inner- und zwischenstaatliche Konflikte. Die Region ist zudem besonders stark durch den Klimawandel betroffen und wird regelmässig von Naturkatastrophen heimgesucht. Dazu kommen weitere humanitäre, wirtschaftliche und soziale Herausforderungen. Die Staaten im Grossen Horn von Afrika kannten in den letzten Jahren ein überdurchschnittliches wirtschaftliches Wachstum, grosses Potenzial besteht weiterhin im Abbau von natürlichen Ressourcen. Die gravierenden sozialen Unterschiede konnten durch diese positiven Entwicklungen allerdings kaum beseitigt werden, wobei zwischen den Staaten erhebliche Unterschiede bestehen.

Im Rahmen der neuen Subsahara Afrika Strategie ist die Schweiz im grossen Horn von Afrika prioritär in folgenden Bereichen aktiv:

1. Umsetzung von Friedensinitiativen und Gewaltprävention
2. Unterstützung der politischen Transition
3. Leisten von humanitärer Hilfe
4. Förderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
5. Schutz von Flüchtlingen und Bekämpfung der Ursachen der irregulären Migration
6. Schutz der Menschenrechte
7. Sicherstellen der Grundversorgung
8. Abfedern der Folgen des Klimawandels

Die Region der Grossen Seen ist seit Jahrzehnten von Konflikten und Spannungen geprägt, welche durch wirtschaftliche, ethnische, historische und politische Aspekte sowie den Zugang zu Ressourcen motiviert sind. Die Konflikte haben grosse Fluchtbewegungen und Vertreibungen zur Folge. Es bestehen langjährige humanitäre Krisen, und die humanitären Bedürfnisse steigen weiter an. Die Region ist auch stark von übertragbaren Krankheiten und vernachlässigten Tropenkrankheiten betroffen. Der Klimawandel und Klimaereignisse bedrohen die Lebensgrundlage der Menschen. Gleichzeitig spielen die grossen Waldflächen und Gewässer der Region eine wichtige Rolle für die Biodiversität und Klimastabilität. Die Wirtschaft beruht weiterhin primär auf dem Abbau von Rohstoffen. Ausserdem verfügt die Region über grosses Potenzial in der Landwirtschaft und Wasserkraft. Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft sind allerdings schwierig.

Im Rahmen der neuen Subsahara Afrika Strategie ist die Schweiz in der Region der Grossen Seen prioritär in folgenden Bereichen aktiv:

1. Friedensförderung und Gewaltprävention
2. Schutz der Menschrechte und Einhaltung des humanitären Völkerrechts
3. Einsatz für gute Regierungsführung
4. Schaffen von menschenwürdigen Arbeitsplätzen und Perspektiven durch Bildung
5. Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
6. Fördern einer verantwortungsbewussten Unternehmensführung, insbesondere im Rohstoffsektor

Analog zum Begriff der asiatischen «Tigerstaaten» spricht man in Afrika bisweilen von «Löwinnen», wenn es um Staaten mit hohem Wirtschaftswachstum geht. Dazu zählen die traditionellen Schwergewichte Südafrika, Nigeria und Angola ebenso wie Länder mit stabilem Wirtschaftswachstum und förderlichen Wirtschaftsbedingungen wie Kenia, Ghana, Côte d’Ivoire und Äthiopien. Von Interesse sind weiter die zwar kleineren, aber dynamischen Volkswirtschaften Senegals und Ruandas. Die regionalen Wirtschaftsmotoren ziehen auch eine grosse Anzahl von meist jungen Migrantinnen und Migranten auf der Suche nach Einkommen an. Die Wirtschaft hängt in diesen Staaten teilweise stark vom Rohstoffsektor ab. Die wirtschaftliche Diversifizierung sowie der innerafrikanische Handel könnten verstärkt werden. Hier besteht Potenzial, welches durch die neu geschaffene kontinentale Freihandelszone verstärkt zum Tragen kommen könnte.

Im Rahmen der neuen Subsahara Afrika Strategie ist die Schweiz prioritär in folgenden Bereichen aktiv:

1. Verstärkung der wirtschaftlichen Beziehungen mit der Schweiz
2. Schaffen optimaler Rahmenbedingungen für neuen Handels- und Investitionsmöglichkeiten
3. Unterstützung von Schweizer Unternehmen in afrikanischen Staaten
4. Fördern einer verantwortungsbewussten Unternehmensführung
5. Stärkung der Zusammenarbeit bei der Korruptionsbekämpfung
6. Intensivieren der Zusammenarbeit im Bereich des Klimaschutzes
7. Chancen der digitalen Transformation nutzen

Die Staaten Afrikas haben wichtige regionale Organisationen zur Förderung von Frieden, Sicherheit und wirtschaftlicher Entwicklung aufgebaut. Im Vordergrund stehen die Afrikanische Union sowie die regionalen Wirtschaftsgemeinschaften. Als Kontinentalorganisation verfolgt die AU das Ziel eines integrierten, prosperierenden und friedlichen Afrikas. Die AU ist insbesondere zu Fragen von Frieden und Sicherheit der wichtigste Partner der UNO in Afrika. Eine weitere wichtige Akteurin ist die Afrikanische Entwicklungsbank, welche eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Fortschritt zum Ziel hat und damit zur Verminderung der Armut beträgt.

Im Rahmen der neuen Subsahara Afrika Strategie ist die Schweiz prioritär in folgenden Bereichen aktiv:

1. Zusammenarbeit bei der Lösung von Konflikten und der Konfliktprävention, sowie zu Migration und zu Klimawandel.
2. Stärkung des Multilateralismus in Afrika
3. Stärkung der Afrikanischen Entwicklungsbank
4. Nutzung des Potentials der kontinentalen Freihandelszone