Lage in der Ukraine im Zentrum der Gespräche in Davos

Die Lage in der Ukraine ist ein zentrales Thema des EDA in Davos. Am 14. Januar 2024, einen Tag vor Beginn des WEF, fand das vierte Treffen der Nationalen Sicherheitsberater zur Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Selenskyj statt, das von der Schweiz und der Ukraine organisiert wurde. Das Treffen, das von Bundesrat Ignazio Cassis und dem Kabinettschef des ukrainischen Präsidenten, Andriy Yermak, geleitet wurde, bildete den Abschluss einer Reihe von technischen Gesprächen über die Grundsätze für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine. «Mit der Konferenz in Davos hat die Schweiz einen wichtigen Beitrag zur Vorbereitung künftiger Gespräche im Hinblick auf einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine geleistet», sagte Bundesrat Cassis.

Worum geht es? Die Friedensformel umfasst die Verurteilung der militärischen Aggression Russlands, den Schutz von Menschenleben und die Wiederherstellung der Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine. Dem Treffen der Nationalen Sicherheitsberater in Davos waren Treffen in Kopenhagen, Dschidda und Malta vorausgegangen. Die Schweiz begrüsste die Initiative des ukrainischen Präsidenten wie alle Projekte, die als Grundlage für Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden dienen können. 

Friedensformel: Bundesrat Cassis leitet Treffen der Sicherheitsberater in Davos

Die Sicherheit der Bevölkerung steht weiterhin im Mittelpunkt des Schweizer Engagements in der Ukraine. Das WEF befasst sich ebenfalls mit diesem wichtigen Thema, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf die humanitäre Minenräumung gelegt wird.

Die Schweiz nimmt nicht nur an multilateralen Gesprächen über die Zukunft der Ukraine teil, sondern unterstützt die vom Krieg betroffene Bevölkerung auch ganz konkret. Am «Geneva Day», der am 16. Januar 2024 im Rahmen des WEF stattfindet, führen die Mission der Schweiz bei den Vereinten Nationen in Genf und die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA eine Veranstaltung zum Thema humanitäre Minenräumung durch. An diesem Anlass nehmen auch Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis teil. Schätzungen zufolge könnte seit dem Beginn der russischen Militäroperation bis zu einem Drittel des ukrainischen Staatsgebiets mit Minen und anderen Kampfmitteln verseucht worden sein.

Warum ist der «Geneva Day» diesem Thema gewidmet? Weil die Schweiz seit Langem im Bereich der humanitären Minenräumung tätig ist und mit dem internationalen Genf auch über eine Plattform verfügt, die das einschlägige Fachwissen vereint. So hat das Genfer Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) seinen Sitz in Genf. Auch andere Organisationen wie die Schweizerische Stiftung für Minenräumung (FSD), die humanitäre Minenräumprogramme in der Ukraine durchführt, sind in Genf ansässig.

Davos ist eine neue Etappe im Bereich der humanitären Minenräumung, die am Genfersee weiter konkretisiert wird.

Das Treffen zur humanitären Minenräumung am WEF ist eine Etappe auf dem Weg nach Genf, den das EDA im Oktober 2023 an der Geberkonferenz in Zagreb vorgezeichnet hat. An dieser Konferenz hatte Bundesrat Ignazio Cassis bekanntgegeben, dass der Bundesrat 100 Millionen Franken für die humanitäre Minenräumung in zivilen Gebieten der Ukraine bewilligt hatte. Gleichzeitig hatte er angekündigt, dass die Schweiz am 17. und 18. Oktober 2024 eine internationale Konferenz über humanitäre Minenräumung in Genf organisieren werde. Als weiteres Element dieser Roadmap für Genf unterstützt die Schweiz die Vorbereitungen für einen technischen Workshop in Kiew im Frühling 2024, der von der Ukraine und dem GICHD organisiert wird.

Humanitäre Minenräumung in der Ukraine: Road to Geneva 2024