Ausrichtung und Institutionen der OSZE

Die OSZE ist die einzige regionale Sicherheitsorganisation, die Ost und West zusammenbringt. Sie schliesst Russland und die Vereinigten Staaten gleichberechtigt ein und ist daher prädestiniert als Forum für Dialog und Vertrauensbildung.

Gegründet wurde die OSZE 1975 als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). 1992 wurde sie als regionale Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen anerkannt; seit 1994 heisst sie OSZE. Alle Teilnehmerstaaten sind gleichberechtigt und Beschlüsse werden im Konsens gefasst.

Ziel der OSZE ist es, als Dialogforum und Aktionsplattform Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, Differenzen zwischen Staaten zu überwinden und dank enger Zusammenarbeit Vertrauen zu schaffen. Im Mittelpunkt stehen Präventivdiplomatie, Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie der Wiederaufbau und die Stärkung von demokratischen Gesellschaftsstrukturen nach Konflikten.

Für die OSZE ist der Begriff «Sicherheit» nicht nur auf die militärische Sicherheit ausgerichtet. Er umfasst drei Dimensionen:

• Politisch-militärische Dimension
• Wirtschafts-und Umweltdimension
• Menschliche Dimension

In der politisch-militärischen Dimension bemüht sich die OSZE, die militärische Sicherheit durch grössere Offenheit, Transparenz und Zusammenarbeit zu erhöhen. In der Wirtschafts-und Umweltdimension sind wirtschaftlicher Wohlstand, verantwortungsvolle Regierungsführung und Umweltfragen die Eckpfeiler, die für Stabilität und Sicherheit massgeblich sind. Menschenrechte und das Engagement für Aufbau und Förderung von demokratischen Strukturen stehen in der menschlichen Dimension im Vordergrund.

Die OSZE unterhält folgende Gremien und Institutionen:

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs (en)

Der Ministerrat (en)

Der Ständige Rat (en)

Das Forum für Sicherheitskooperation (en)

Das Sekretariat (en)

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau (en)

Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten in Den Haag (en)

Die Beauftragte für Medienfreiheit (en)

Parlamentarische Versammlung in Kopenhagen (en)

Die OSZE verfügt insgesamt über 13 Feldmissionen in Südosteuropa, Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien. Eine Feldmission kommt auf Einladung des Teilnehmerstaats, in dem die Mission ihre Arbeit aufnimmt, zustande und muss im Konsens aller Teilnehmerstaaten vereinbart werden.

Die jeweiligen Mandate der Feldmissionen sind an die Bedürfnisse der Gastländer angepasst. Zu den Aufgaben der Feldmission können Frühwarnung und Konfliktprävention sowie der Aufbau von Vertrauen nach Konflikten gehören.

Mit konkreten Projekten unterstützen die Feldmissionen Regierungen und Behörden bei Transformationsprozessen, etwa bei Gesetzesreformen und beim Aufbau von demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen oder bei der Durchführung von Wahlen.

Die OSZE unterstützt auch den Aufbau von Netzwerken und engagiert sich bei der Schulung von Fachpersonal. So unterhält sie in Duschanbe eine Stabsakademie für Grenzmanagement. Sie ist zentrale Anlaufstelle für die Wissensvermittlung in diesem Bereich.

Zweites Beispiel ist die OSZE-Akademie in Bischkek, die den besten Studierenden aus Zentralasien und aus Afghanistan Stipendien anbietet und mit einem Masterstudium und Fachlehrgängen auf eine Laufbahn im öffentlichen Dienst vorbereitet.

Neben den 13 Feldmissionen startete am 1. November 2022 ein «Support Programme for Ukraine» (SPU), das als extrabudgetäres Projekt durch freiwillige Beiträge der OSZE-Teilnehmerstaaten finanziert wird. Das neue Programm sieht die Durchführung von Projekten vor, welche die vom Krieg betroffene Zivilbevölkerung unterstützen und die Institutionen der Ukraine stärken sollen.