Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz

Um die notwendigen Vorarbeiten für die Schaffung der Schweizerischen Menschenrechtsinstitution (SMRI) zu leisten, wurde im Frühjahr 2022 eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie bestand aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der ausserparlamentarischen Kommissionen, der Kantone, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Die Arbeitsgruppe wurde vom EDA (Abteilung Frieden und Menschenrechte) koordiniert. Im Rahmen des Prozesses zur Errichtung der Institution trat die Arbeitsgruppe in den Jahren 2022 und 2023 zehnmal zusammen. Sie erarbeitete den Statutenentwurf für die SMRI und berief die Gründungsversammlung ein.

Die Gründungsversammlung der SMRI fand am 23. Mai 2023 in Anwesenheit von rund hundert Mitgliedern sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Kantone in Bern statt. Die Gründungsversammlung verabschiedete die Statuten der Institution und wählte den Vorstand sowie die Präsidentin, Frau Raphaela Cueni. Ausserdem wählte sie die Revisionsstelle und legte die Mitgliedsbeiträge fest. Der Vorstand arbeitet aktuell daran, die Institution einsatzbereit zu machen.

Die Statuten legen fest, dass «natürliche oder juristische Personen, deren Aktivitäten mit dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte verbunden sind» (Art. 6(1)), Mitglieder der SMRI werden können. Anträge auf Mitgliedschaft können an Frau Raphaela Cueni, Präsidentin der SMRI, unter der folgenden E-Mail-Adresse gerichtet werden: info@isdh.ch.

Schweizerische Menschenrechtsinstitution (SMRI)
Av. Beauregard 1 
1700 Fribourg

info@isdh.ch