Europa

Das EU-Parlament wird im März über die Genehmigung entscheiden: Das neue Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA), auf das sich die Europäische Union und das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK) am 24. Dezember 2020 geeinigt haben. Dieses regelt die Beziehungen zwischen der EU und dem UK nach dessen EU-Austritt (Brexit). Unterzeichnet am 30. Dezember 2020, wird es seit Jahresbeginn vorläufig angewendet.

Im Interview mit CH Media stellt sich Bundesrat Ignazio Cassis aktuellen Fragen zur Schweizer Europapolitik und den neusten Massnahmen für die Bewältigung der Coronakrise in der Schweiz. Die Lösung beider Fragen erfordert Kompromissbereitschaft.

Was treibt Menschen an? Welche Rolle spielt der Wohlstand bei der Bedürfnisbefriedigung? Und worin unterscheidet sich das Brexit-Abkommen von den bilateralen Beziehungen der Schweiz? Im Interview mit der NZZ nimmt Bundesrat Ignazio Cassis Stellung zu aktuellen Fragen und zeigt auf, wieso ein offenes Ohr und das Interesse an politischer und kultureller Vielfalt gerade in hitzigen Diskussionen von grosser Bedeutung sind.

Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre zur Seite stehen, die zugleich Linienfunktionen ausüben.

1989 – der kalte Krieg ist zu Ende – ist eine Zeit des Umbruchs in Europa. In der Tschechoslowakei wird Václav Havel innerhalb weniger Monate vom Häftling zum Staatspräsidenten. Zum ersten Mal werden in der Schweiz Dokumente publik, die, von Schweizer Diplomaten verfasst, eindrücklich die Ereignisse dieser Zeit schildern. Publiziert werden diese Dokumente von der Forschungsstelle Dodis, Direktor Sacha Zala im Gespräch.

Botschafter Christian Meuwly, Ständiger Vertreter der Schweiz beim Europarat in Strassburg, spricht im Interview über die Europäische Menschenrechtskonvention (ERMK), die 70 wird, über ihre Wirkungsmacht und Entwicklung sowie über die zentrale Bedeutung, welche der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit gerade in Krisenzeiten zukommt.