Ignazio Cassis freut sich auf weiteres Teamwork mit der Ukraine

Fast die Hälfte aller Menschen in der Ukraine leben mit 100 oder weniger Franken im Portemonnaie. Dieser Betrag muss für einen Monat reichen. Betroffen sind 18 Millionen Menschen – das sind fast doppelt so viele wie die gesamte Schweizer Bevölkerung. Dies sagt eine Studie des ukrainischen «Ptukha Institute of Demographics and Social Research» aus dem Jahr 2020. Die Ukraine ist damit eines der grössten und gleichzeitig einkommensschwächsten Länder Europas. Covid-19 und der anhaltende Konflikt in der Ostukraine verschärfen die Situation im Land zusätzlich.

Die Schweiz unterstützt das Land bei Reformen für mehr Stabilität und Wohlstand. Sie führt seit knapp 30 Jahren bilaterale Beziehungen mit der Ukraine und ist seit über 20 Jahren mit internationaler Zusammenarbeit präsent. Vieles hat die Schweiz während dieser Zeit in der Ukraine erreicht. Ein paar Beispiele:

«Die Schweiz ist eine kompetente und glaubwürdige Partnerin der Ukraine in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen und Kultur», erklärt Bundesrat Ignazio Cassis. 

Die langjährige Unterstützung der Schweiz für die Transition der Ukraine nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist wegweisend. Sie ist eine zentrale Grundlage für die umfassende Reformagenda der Ukraine, die nach der Revolution 2014 eingeleitet wurde.

Vor diesem Hintergrund lancierte Ignazio Cassis am 29. Oktober 2021 mit dem ukrainischen Premierminister Denys Shmyhal den Prozess «On the Road to Lugano» in Kyiv. Es ist der Start für die Vorbereitungen der Ukraine-Reformkonferenz (URC2022), die am 4. und 5. Juli 2022 unter dem gemeinsamen Vorsitz der Schweiz und der Ukraine in Lugano stattfindet. «On the Road to Lugano» und die URC2022 ermöglichen der Ukraine gemeinsam mit internationalen Partnern die laufenden Reformen zu reflektieren und die nächsten Reformschritte zu besprechen. «Unter Freunden und Partnern definieren wir die künftigen Reformschwerpunkte, die für eine friedliche, innovative und wohlhabende Ukraine unerlässlich sind», sagt der EDA-Vorsteher. Durch ihre Rolle als Gastgeberin der URC2022 hat die Schweiz die einmalige Chance nachhaltig Akzente im ukrainischen Reformprozess zu setzen.

Bundesrat Cassis und Präsident Zelenskyy setzen auf Stabilität und Wohlstand 

Im Juli 2021 hat Bundesrat Cassis im Namen der Schweiz den seit 2017 jährlich wechselnden Vorsitz der Ukraine-Reformkonferenz von Litauen übernommen. Kurz darauf hat sich der EDA-Vorsteher mit dem ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy auf eine bestimmte Anzahl Reformen geeinigt, die während des Prozesses «On the road to Lugano» und der Konferenz untersucht werden sollen und die auch realistisch durchführbar sind. So fokussiert die URC2022 auf die Schwerpunkte Stabilität und Wohlstand. Dies sind auch Prioritäten der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 der Schweiz. In Absprache mit den ukrainischen und internationalen Partnern wird ein besonderes Augenmerk auf Reformen in folgenden Teilbereichen gelegt: Justiz, Dezentralisierung, Reintegration, grüner Wandel, Banking und Finanzen, Corporate Governance, Humankapital und digitale Transformation. 

An der Ukraine-Reformkonferenz 2022 in Lugano werden mehrere hundert Vertreterinnen und Vertreter aus diversen Ländern erwartet. Darunter Staatoberhäupter, Minister und Regierungsvertreter. Daneben bezieht die Ministerkonferenz ebenso die Zivilgesellschaft, den Privatsektor, die Wissenschaft und internationale Organisationen mit ein. Unter dem Motto «Reforms for All – All for Reforms» freut sich die Schweiz gemeinsam mit der Ukraine die Konferenz durchzuführen. Zum Abschluss der URC2022 unterzeichnet der Bundespräsident und der Präsident der Ukraine die «Lugano Declaration».  

Bis zur Konferenz läuft der Vorbereitungsprozess «On the Road to Lugano». Ignazio Cassis unterstreicht: «Ich wünsche mir einen inklusiven und positiven Prozess "On the Road to Lugano"». Bei Veranstaltungen in der Ukraine und im Ausland werden wichtige Themen mit allen betroffenen Akteuren diskutiert. Ebenfalls ist wichtig, die Reformen verständlich an die ukrainische Bevölkerung zu kommunizieren. Während des Prozesses werden einerseits bis im Juli 2022 die Reformfortschritte innerhalb der Ukraine unter der Leitung der Schweizer Botschaft in Kyiv gemessen. Andererseits übernimmt die Schweiz an vier Events im internationalen Kontext die Rolle der Brückenbauerin: In Brüssel, am WEF in Davos, im internationalen Genf und in Washington D.C.