EDA

Der schwedische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Botschafterin Heidi Grau als Sonderbeauftragte in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe ernannt. Die Schweizerische Diplomatin und Osteuropa-Expertin führt die Lösungssuche im Konflikt in der Ostukraine weiter.

Afrika gewinnt an Relevanz und bietet trotz grosser Herausforderungen neue Chancen. Der Bundesrat verabschiedete am 13. Januar 2021 die Subsahara-Afrika Strategie, mit der er die Aussenpolitischen Strategie in den Ländern südlich der Sahara umsetzen will. Die Schweiz bündelt damit zum ersten Mal die verschiedenen Politikbereiche in einer kohärenten Gesamtschau. Ziel ist eine breite Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern auf Augenhöhe.

In den letzten Tagen haben die Zeitungen der CH-Media-Gruppe wiederholt über die Personalpolitik im Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) berichtet. Die Artikel enthielten falsche Aussagen. Das EDA hält fest, dass die Personalpolitik korrekt und transparent ist.

Pro Jahr werden rund 300 EDA-Stellen im Rotationsprinzip neu besetzt. Die Versetzungen erfolgen aufgrund präzise vorgegebener Prozesse mit dem Ziel, im Aussennetz die richtigen Personen an den richtigen Stellen einzusetzen, um die Interessen der Schweiz bestmöglich wahren zu können.

Nach den Ereignissen rund um das Kapitol in Washington, D.C. hat Bundesrat Ignazio Cassis jeden Angriff auf Freiheit, Demokratie und nationalen Zusammenhalt verurteilt. EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat der Geschäftsträgerin der US-Botschaft in Bern gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht.

Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre zur Seite stehen, die zugleich Linienfunktionen ausüben.