Aufbruch, Frieden und Flüchtlingskrise – Ignazio Cassis besucht den Nahen und Mittleren Osten

Bundesrat Ignazio Cassis landet am 3. April 2021 in Bagdad. Cassis ist der erste Bundesrat seit dem Besuch von Fritz Honegger im Jahr 1979, der irakischen Boden betritt. Der Irak kann auf eine bewegende Geschichte zurückblicken, die stark geprägt ist durch drei Kriege zwischen 1980 – 2003, dem Aufflammen der terroristischen Bewegung des Islamischen Staates (IS) nach 2013 und Spannungen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Nach der Zerschlagung des IS 2018 sind für den Irak Sicherheit und Stabilität zentrale Themen. Die neue, seit Mai 2020 amtierende Regierung ist bemüht, das Land wirtschaftlich zu stabilisieren, das Wiedererstarken extremistischer Gruppierungen zu verhindern und Vertrauen – speziell zur Jugend – zu schaffen. Die Weichen stehen auf Wiederaufbau. Dies bietet der Schweiz eine Chance, ihre bilateralen Beziehungen mit dem Irak zu stärken. Entsprechend der Prioritäten der MENA-Strategie unterhält sich Bundesrat Cassis bei seinem Treffen mit dem irakischen Aussenminister Fuad Hussein über eine engere Zusammenarbeit in folgenden Bereichen:

• Migration und humanitäre Hilfe
• Frieden und Sicherheit
• Wirtschaft

Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) über die Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen, bekräftigen beide Aussenminister den Wunsch eines stärkeren Bands zwischen der Schweiz und dem Irak.

Im Rahmen seines Besuchs trifft Bundesrat Cassis am 4. April 2021 aufstrebende Start-Ups. Im Mittelpunkt des Austauschs stehen Innovation und Perspektiven für junge Menschen in dem immer noch fragilen Land. Die jungen Menschen hinter der irakischen Start-Up-Szene bieten alltägliche Onlinedienstleistungen an wie Essenslieferungen, Medikamentenkurierdienste oder die Vermittlung von Kinderbetreuung. Sie kommen mehrheitlich aus dem Tech-Sektor und tragen zur Diversifizierung der Wirtschaft bei, indem sie neue Wirtschaftszweige abseits der Erdölförderung eröffnen, die für Investoren interessant sind.

Vom 5. bis 6. April weilt der Vorsteher des EDA in Maskat, der Haupstadt des Sultanats Oman. Das Land ist politisch betrachtet der stabile Ankerpunkt im Nahen und Mittleren Osten. Oman beteiligt sich an keinem der zahlreichen Konflikte in der Region, versucht aber aktiv zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Die Schweiz und Oman verbindet die langjährige Tradition einer neutralen Aussenpolitik. Dies ist eine solide Grundlage für eine fruchtbare Zusammenarbeit, um den Dialog und Frieden in der MENA-Region zu fördern. Das Sultanat setzt zudem aktiv auf eine Neuorganisation der Wirtschaft, um ausländische Firmen und Investitionen anzuziehen und treibt die Ausbildung der Jugend voran, um sie auf Tätigkeiten in den neuen Wirtschaftszweigen vorzubereiten. Dies eröffnet auch Schweizer Firmen neue Perspektiven für Handel und Investitionen. Der Oman ist auch ein beliebtes Reiseziel für Schweizerinnen und Schweizer.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft am 6. April den omanischen Aussenminister Sayyid Badr Al Busaidi. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen der Austausch über Entwicklungen im Mittleren Osten und Initiativen, mit denen der Dialog und das Vertrauen zwischen Konfliktparteien im Nahen und Mittleren Osten gefördert werden soll.

Oman hat es sich zur Vision gemacht, die wirtschaftliche Vielfalt zu fördern und den Privatsektor zu stärken. Das Sultanat setzt dabei insbesondere auf das Potenzial und die Ausbildung der jungen Generation. Im Rahmen der MENA-Strategie setzt sich auch die Schweiz für die junge Generation ein und möchte ihr den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Dementsprechend begrüsst die Schweiz die Bemühungen Omans, die Wirtschaft zu diversifizieren und neue Investitionen anzuziehen. Während seines Besuchs spricht Bundesrat Cassis mit Vertretern der Switzerland-Oman Friendship Association und von Schweizer Firmen über Perspektiven, die sich durch die laufende Diversifizierung der omanischen Wirtschaft speziell in den Bereichen Infrastruktur, Logistik und Tourismus ergeben.

Am 7. April 2021 trifft Bundesrat Ignazio Cassis in der libanisischen Hauptstadt Beirut ein, um sich ein Bild von den Wiederaufbauarbeiten nach der gewaltigen Explosion vom 4. August 2020 und der syrischen Flüchtlingskrise zu machen.

Grosse Teile der libanesischen Hauptstadt lagen nach der Explosion in Schutt und Asche, mindestens 160 Menschen kamen ums Leben und Tausende wurden verletzt. Auch die Schweizer Botschaft wurde in Mitleidenschaft gezogen. Botschafterin Monika Schmutz Kirgöz erinnert sich an das Bild unmittelbar nach der Explosion, als sie leicht verletzt unterwegs in ein Spital war: «Die ganze Strasse war ein Teppich aus Blut und Scherben.» Die Situation forderte im August 2020 internationale Solidarität. Auch die Schweiz leistete unmittelbar einen Beitrag durch humanitäre Soforthilfe. Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) überprüften die Stabilität von über 80 beschädigten Gebäuden, stellten die Gesundheitsfürsorge von Müttern und Kindern sicher und halfen bei der Reparatur von 19 Schulen.

Während seines Besuchs im Libanon weiht der Vorsteher des EDA ein Spital ein, das durch die Explosion beschädigt und durch Schweizer Unterstützung wiederaufgebaut wurde. Das humanitäre Engagement sticht in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Libanon hervor. Grund dafür ist der seit 10 Jahren andauernde syrische Bürgerkrieg. 1.5 Million syrische Flüchtlinge beherbergt der Libanon. Um die Folgen der Syrienkrise im Libanon abzufedern, ermöglicht das EDA für notleidende Menschen im Land den Zugang zu Wasser, sanitären Einrichtungen und Bildung. Beispielsweise hat die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zwischen 2015 und 2020 gemeinsam mit den lokalen Behörden im Nordlibanon die Wasserversorgungs- und Abwassersysteme von 25 Schulen instand gestellt. Dadurch kann die grundlegende Hygiene an den Schulen auch einer Zunahme von syrischen Flüchtlingskindern standhalten. Vor der Rückreise in die Schweiz besucht Bundesrat Cassis ein Flüchtlingslager und informiert sich hautnah über das humanitäre Engagement der Schweiz.