Die Schweiz setzt sich an vorderster Front für die Menschenrechte ein
Das Jahr 2019 stand im Zeichen des 100-jährigen Bestehens des Multilateralismus in Genf, zu dessen Kernanliegen der Schutz der Menschenrechte gehört. Im Jahr 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Gemäss ihrer Charta stellt auch sie die Grundrechte und die Menschenwürde in den Mittelpunkt ihrer Anstrengungen, die dazu beitragen sollen, den Frieden zu sichern und eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. «Es ist Aufgabe aller, die Werte der internationalen Gemeinschaft zu erklären, zu fördern und zu verteidigen», sagte Bundesrat Ignazio Cassis am 24. Februar 2020 bei der Eröffnung der Frühjahrstagung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf.
In seiner Ansprache betonte der EDA-Vorsteher, dass die grossen Herausforderungen der Menschheit nur gemeinsam bewältigt werden können. © EDA
Der UNO-Menschenrechtsrat (MRR) mit Sitz in Genf ist die wichtigste internationale Institution im Bereich der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte. Seine Aufgabe ist es unter anderem, Menschenrechtsverletzungen zu thematisieren und Empfehlungen auszusprechen.
Die Schweiz hat die Arbeit des Menschenrechtsrats seit dessen Gründung konsequent unterstützt. Das Engagement der Schweiz für die Förderung, den Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte ist in der Bundesverfassung festgeschrieben und mithin ein wesentlicher Bestandteil der schweizerischen Aussenpolitik.
43. Tagung des Menschenrechtsrats
Anlässlich der Eröffnung der 43. Tagung des Menschenrechtsrats am Montag, 24. Februar 2020, bekräftigte Bundesrat Ignazio Cassis dieses Engagement und erläuterte die Schwerpunkte der Schweiz im Bereich der Menschenrechte. Als Vertreter des Sitzstaats erinnerte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in seiner Eröffnungsansprache an die zentrale Rolle, die der UNO seit deren Gründung 1945 zukommt.
Nichts ist einfach gegeben
In den letzten 75 Jahren hat sich die UNO als internationaler Kooperationsrahmen zur Sicherung des Schutzes und des Wohlergehens aller Menschen etabliert. Die in der UNO-Charta verankerten Grundsätze, einschliesslich der Menschenrechte, können jedoch nicht als gegeben angesehen werden. Bundesrat Ignazio Cassis unterstrich daher in seiner Ansprache: «Wir alle sind aufgerufen, diese Werte zu erklären, zu schützen und zu verteidigen ... immer und immer wieder.» Die Menschenrechte und die beiden anderen Pfeiler der Arbeit der UNO, das heisst Frieden und Entwicklung, sind das Fundament jedes Rechtsstaats.
Die Schweiz steht an vorderster Front, wenn es darum geht, in Institutionen wie der UNO oder dem Menschenrechtsrat Brücken zu schlagen. Sie ist überzeugt, dass die Durchsetzung der Menschenrechte eine Conditio sine qua non für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung, für Frieden und Sicherheit sowie für die Prävention von Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und gewalttätigem Extremismus ist.
Die Schweiz als Brückenbauerin
Die Schweiz steht an vorderster Front, wenn es darum geht, in Institutionen wie der UNO oder dem Menschenrechtsrat Brücken zu schlagen. Sie ist überzeugt, dass die Durchsetzung der Menschenrechte eine Conditio sine qua non für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung, für Frieden und Sicherheit sowie für die Prävention von Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und gewalttätigem Extremismus ist.
Die Schweiz wird sich daher aktiv an der Arbeit des Menschenrechtsrats beteiligen, der sich in den nächsten vier Wochen mit einer breiten Palette von Themen sowie mit der Menschenrechtslage in verschiedenen Ländern befassen wird.
