Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer bitten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) um Empfehlungen und Ratschläge für ihre Reisen. Liste von Fragen und Antworten.

Geprägt von einem hohen Tempo, einer sich dauernd verändernden Datenlage und dem Bedürfnis nach mehr Zeit für die persönliche Reflexion: In seinem Gastbeitrag schaut Bundesrat Ignazio Cassis in der NZZ zurück auf ein aussergewöhnliches Jahr. Wer entscheidet, wie viel ein Menschenleben Wert ist? Welche Bedeutung haben offene Grenzen? Und was bleibt, wenn wir irgendwann wieder zur Normalität zurückkehren? Eine persönliche Retrospektive.

Am Montagabend war Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast in der Sendung «60 Minuti» auf RSI. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sprach dabei über die Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz und der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Unter anderem seien die persönliche Verantwortung und die gegenseitige Solidarität entscheidende Faktoren im Kampf gegen die Pandemie.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Besuch in Genf anlässlich des Weltflüchtlingstages. Der neue Geneva Technical Hub hat seine Räumlichkeiten im UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge bezogen. Die Schweiz und die internationale Organisation haben ein Kompetenzzentrum geschaffen, das den ökologischen Fussabdruck der humanitären Hilfe reduzieren soll.

30 Tonnen an Hilfsmaterial lieferte die Schweiz Ende Mai nach Nepal, um das Land im Kampf gegen Covid-19 zu unterstützen. Für die Schweizer Botschafterin in Nepal, Elisabeth von Capeller, ein Beispiel für die wirksame Verknüpfung von Entwicklungszusammenarbeit und Nothilfe: Die Schweiz kann rasch auf die Hilfsanfrage Nepals reagieren, während ihre langjährige Partnerschaft im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Zugang schafft und sicherstellt, dass Systeme gestärkt werden.

Für die Schweiz stellt das als Methode der Kriegsführung praktizierte Aushungern von Zivilpersonen ungeachtet der Art des Konflikts (internationaler Konflikt oder Bürgerkrieg) ein Kriegsverbrechen dar. Auf Initiative der Schweiz wurde das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) so geändert, dass dies auch auf internationaler Ebene besser anerkannt wird.

Kehren Vermisste heim, entlastet das ihre Familien und stabilisiert die Gesellschaft: eine wichtige Voraussetzung für künftigen Frieden. Zum 150-jährigen Bestehen sichert die Schweiz dem Suchdienst des Roten Kreuzes weiter Unterstützung zu.

Estland, Lettland, Litauen: Die drei europäischen Länder feiern den 100. Jahrestag der bilateralen Beziehungen mit der Schweiz sowie die Wiederaufnahme der Kontakte nach dem Ende der UdSSR vor 30 Jahren. Was bedeutet dieses Jubiläum den Menschen, die sich täglich für die Pflege dieser Beziehungen einsetzen? Wir haben sie um ihre Meinung gebeten.

Vom 3. bis 8. April 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon. Mit ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika will die Schweiz in dieser Region die bilateralen Beziehungen stärken und so Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördern. Der EDA-Vorsteher spricht mit seinen Gesprächspartnern im Irak und Oman über diese Ziele. Im Libanon macht er sich zudem ein Bild vom humanitären Engagement der Schweiz.

Das EU-Parlament wird im März über die Genehmigung entscheiden: Das neue Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA), auf das sich die Europäische Union und das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK) am 24. Dezember 2020 geeinigt haben. Dieses regelt die Beziehungen zwischen der EU und dem UK nach dessen EU-Austritt (Brexit). Unterzeichnet am 30. Dezember 2020, wird es seit Jahresbeginn vorläufig angewendet.

Ende Januar hat die Humanitäre Hilfe des Bundes die erste Phase ihres Einsatzes in Kroatien abgeschlossen. 20 mobile Wohneinheiten für die vom Erdbeben betroffene Bevölkerung wurden dem kroatischen Zivilschutz übergeben. Botschafterin Emilija Georgieva erläutert die Rolle der Schweizer Botschaft in Zagreb und spricht über die langjährigen guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien. Eine Beziehung im Zeichen der Kooperation und des Dialogs.

Eine bessere Gesundheitsversorgung in Zeiten von Covid-19 in ärmeren Ländern, neue Technologien und humanitäre Daten effizient nutzen sowie die Folgen des Klimawandels im Humanitären Bereich. Das sind die Herausforderungen, die am Treffen des Humanitären Segments, HAS, des Wirtschafts- und Sozialrats der UNO, ECOSOC, in Genf vom 23.6.–25.6. 2021 angegangen werden. Pascale Baeriswyl, Chefin der Schweizer Mission bei der UNO in New York und Vizepräsidentin des ECOSOC, hat den Vorsitz beim diesjährigen HAS in Genf.

Die Weltbevölkerung wächst und muss «gefüttert» werden. Mit den vorhandenen Ressourcen ist dies eine grosse Herausforderung. Damit die Menschheit auch in Zukunft gesund und bezahlbar ernährt werden kann, braucht es nachhaltige Ernährungssysteme – ein Schlüssel für das Erreichen der Ziele «Agenda 2030». Am «Food Systems Summit» der UNO 2021 soll es Antworten geben.

Der 24. April ist der Internationale Tag des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden. Dabei handelt es sich um zwei wichtige Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik, mit der die Schweiz zu einer friedlichen internationalen Ordnung beitragen will. Sie tut dies, indem sie ihren Mehrwert in die multilateralen Gremien und über das internationale Genf einbringt. Fünf Personen sprechen über ihr Engagement für den Frieden. Geschichten über Diplomatie, Mediation und Dialog.

Digitale Technologien beeinflussen die Transformation der Wirtschaft, der Gesellschaft und der internationalen Beziehungen. Als Wirtschafts- und Forschungsstandort will die Schweiz ihren privilegierten Platz unter den wettbewerbsfähigsten Staaten der Welt behaupten. Sie unterstützt das Rahmenwerk der UNO für ein verantwortungsvolles staatliches Verhalten im Cyberraum und fördert die multilaterale Zusammenarbeit.

Mit dem Projekt «Mission 1. August» lanciert das EDA in diesem speziellen Jahr erstmals eine digitale Version des Nationalfeiertages. Herzstück ist eine mehrsprachige und interaktive Webseite, die sowohl der Auslandschweizergemeinschaft als auch einem internationalen Schweiz-interessierten Publikum ermöglicht, den Nationalfeiertag weltweit gemeinsam zu begehen.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Weltweit stehen immer noch mehr als 600 Millionen Kinder und Jugendliche ohne Bildung da. Der UNESCO-Welttag der Bildung vom 24. Januar erinnert uns daran und unterstreicht die Bedeutung von Bildung für Chancengleichheit und Frieden. Die Schweiz verhilft – mit ihrem hochwertigen Schulsystem und dem Erfolgsrezept der dualen Berufsbildung – zu nachhaltigen Chancen.

Der Bundesrat hatte am 19. Januar 2011 die Sperrung allfälliger Vermögenswerte des gestürzten tunesischen Staatspräsidenten Ben Ali und seines Umfelds in der Schweiz angeordnet. In der Folge bauten Tunesien und die Schweiz eine justizielle Zusammenarbeit auf. In diesem Rahmen verhängten die Justizbehörden weitere Sperrungen. Das Auslaufen der bundesrätlichen Sperrung am 18. Januar 2021 um Mitternacht bedeutet daher nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Vermögenswerte freigegeben werden.

Bergregionen sind besonders stark von den Auswirkungen des Klimawandels bedroht. Die Schweiz setzt sich weltweit für eine nachhaltige Entwicklung von Berggebieten und bessere Lebensbedingungen der besonders verletzlichen Bergbevölkerung in Entwicklungsländern ein. Der von der UNO eingeführte Internationale Tag der Berge schärft das Bewusstsein für die Wichtigkeit und die Sensibilität der Bergökosysteme.

Mit der Unterstützung einer neuen Sanitär-Ausbildung leistet die internationale Zusammenarbeit der Schweiz einen Beitrag zum Wandel von einem theoretischen hin zu einem praxisnahen Ausbildungssystem. So erhalten junge Menschen in der Ukraine eine berufliche Perspektive in ihrem Heimatland. Das öffentlich-private Projekt unterstreicht, wie wichtig eine ganzheitliche Betrachtung in der internationalen Zusammenarbeit ist.

Mit dem «House of Switzerland» und dem Schweizer Pavillon präsentiert sich die Schweiz an den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 in Paris und an der Weltausstellung (Expo) 2025 in Osaka.

China hat sich im Verlauf der letzten Jahrzehnte enorm entwickelt. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China intensivieren sich laufend, wobei immer häufiger und deutlicher Wertedifferenzen zu Tage treten. Die Zahl der Schweizer Akteure, die Kontakte mit China pflegen, nimmt stetig zu. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. März 2021 eine neue China-Strategie verabschiedet, die unter Einbezug aller Departemente verfasst wurde.

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Im Austausch mit Regierungsvertretern spricht Cassis über die Umsetzung der kürzlich verabschiedeten EDA-Strategien MENA- und Subsahara-Afrika. Die Schweiz definiert darin ihr Handeln in den Regionen, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie. Die Themen Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sowie Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehen dabei im Fokus.

Afrika gewinnt an Relevanz und bietet trotz grosser Herausforderungen neue Chancen. Der Bundesrat verabschiedete am 13. Januar 2021 die Subsahara-Afrika Strategie, mit der er die Aussenpolitischen Strategie in den Ländern südlich der Sahara umsetzen will. Die Schweiz bündelt damit zum ersten Mal die verschiedenen Politikbereiche in einer kohärenten Gesamtschau. Ziel ist eine breite Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern auf Augenhöhe.

Botschafter Patric Franzen will als Chef der Abteilung Europa im EDA die Botschaften im EU-Raum noch stärker in die Arbeit einbeziehen.

Am 26. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Verhandlungen mit der EU über das institutionelle Abkommen nicht weitergeführt werden. An einer Medienkonferenz nach der Bundesratssitzung erläuterten Bundespräsident Guy Parmelin, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Gründe, die hinter der Entscheidung stehen. Bundesrat Cassis stellte klar, dass die Schweiz auch ohne das institutionelle Abkommen eine zuverlässige und engagierte Partnerin der EU bleibt.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Am 21. Mai 2021 fand virtuell die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats statt. Auch im digitalen Raum arbeiten die 47 Aussenministerinnen und -minister als Team zusammen. Gerade die Digitalisierung ist für den Europarat Herausforderung und Chance zugleich, denn auch im Cyberraum gilt es, die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Vier Beispiele aus dem Alltag – vier Erfahrungsberichte zum Thema.

Seit Jahren setzt sich die Schweiz auf verschiedenen Ebenen für Frieden und Sicherheit ein. Sie beteiligt sich an der offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats über den Schutz der Zivilbevölkerung am 25. Mai 2021 und koordiniert während der gesamten Woche verschiedene Nebenveranstaltungen zum Thema. Mit dem angestrebten Einsitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat möchte die Schweiz ihr Engagement für Frieden und Sicherheit auf der Welt stärken.

Das EDA lanciert am 8. März 2021 in New York eine neue Version der App W’sHR. Die Applikation vereinfacht Verhandlungen und trägt zu effizienteren multilateralen Prozessen bei.

An der jährlichen Versammlung der 123 Staaten, die das Römer Statut – die völkerrechtliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs – ratifiziert haben, bekräftigte EDA-Staatssekretärin Krystyna Marty Lang die uneingeschränkte Unterstützung der Schweiz für den Gerichtshof. Die Schweiz trägt damit zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte bei und kämpft gegen die Straflosigkeit bei den schwersten Verbrechen überhaupt.

Ein dauerhafter Friede ist nur möglich, wenn die Menschenrechte geachtet werden. Von dieser Überzeugung lässt sich die Schweiz bei ihrem multilateralen Engagement leiten. Am 10. Dezember begeht die Welt den Internationalen Menschenrechtstag. Er bietet die Gelegenheit für einen Einblick in das Engagement der Schweiz zur Abschaffung der Todesstrafe. Ausgangspunkt ist die Geschichte eines jungen Mannes, der hingerichtet werden sollte für ein Verbrechen, das er als Minderjähriger angeblich begangen hat.

Datenerhebung und Statistikproduktion haben sich in den letzten Jahren rasant weiterentwickelt. In der Covid-19-Pandemie sind aussagekräftige Indikatoren zur aktuellen weltweiten Entwicklung zentral, was laufende Anpassungen in diesem Fachgebiet erfordert. Doch wie entwickelt sich das Verhältnis zwischen Politik und Statistik?

50 Jahre nach dem Einzug in die Politik sind die Frauen auch im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) immer besser vertreten. Gespräch mit Staatssekretärin Livia Leu und DR-Direktorin Tania Cavassini.

Bundesrat Ignazio Cassis hat scheidende und neue Mitarbeitende des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag, 31. August 2021, zu einer Feier in den Bernerhof eingeladen. Der Anlass bot langjährigen und neuen Mitarbeitenden Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen.

Fatima Zahra, Amin, Myssa und Zakaria nehmen in Lugano am «Middle East Mediterranean Summer Summit» (21.–28. August 2021) teil. Die von der Università della Svizzera italiana mit Unterstützung des EDA organisierte Veranstaltung bietet zahlreichen jungen Frauen und Männern aus der Region des Mittleren Ostens und Nordafrika eine Plattform für den Austausch und das Erarbeiten gemeinsamer Ideen. Teilnehmende berichten.