Covid-19 hat Einfluss auf unser Leben in der Schweiz und im Ausland. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) fasst die wichtigsten Informationen in Bezug auf Reisen und Leben im Ausland in ihrem Newsticker Covid-19 zusammen. Die Informationen werden laufend ergänzt.

Geprägt von einem hohen Tempo, einer sich dauernd verändernden Datenlage und dem Bedürfnis nach mehr Zeit für die persönliche Reflexion: In seinem Gastbeitrag schaut Bundesrat Ignazio Cassis in der NZZ zurück auf ein aussergewöhnliches Jahr. Wer entscheidet, wie viel ein Menschenleben Wert ist? Welche Bedeutung haben offene Grenzen? Und was bleibt, wenn wir irgendwann wieder zur Normalität zurückkehren? Eine persönliche Retrospektive.

Am Montagabend war Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast in der Sendung «60 Minuti» auf RSI. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sprach dabei über die Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz und der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Unter anderem seien die persönliche Verantwortung und die gegenseitige Solidarität entscheidende Faktoren im Kampf gegen die Pandemie.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Toni Frisch (75), ehemaliger Leiter der Humanitären Hilfe der DEZA, hat sich in den vergangenen sechs Jahren der Koordination der humanitären Hilfe in der Ostukraine gewidmet. Nachdem sein Mandat bei der OSZE im Juni dieses Jahres abgelaufen ist, berichtet er heute freimütig über seine Erfahrungen.

Besuch in Genf anlässlich des Weltflüchtlingstages. Der neue Geneva Technical Hub hat seine Räumlichkeiten im UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge bezogen. Die Schweiz und die internationale Organisation haben ein Kompetenzzentrum geschaffen, das den ökologischen Fussabdruck der humanitären Hilfe reduzieren soll.

30 Tonnen an Hilfsmaterial lieferte die Schweiz Ende Mai nach Nepal, um das Land im Kampf gegen Covid-19 zu unterstützen. Für die Schweizer Botschafterin in Nepal, Elisabeth von Capeller, ein Beispiel für die wirksame Verknüpfung von Entwicklungszusammenarbeit und Nothilfe: Die Schweiz kann rasch auf die Hilfsanfrage Nepals reagieren, während ihre langjährige Partnerschaft im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Zugang schafft und sicherstellt, dass Systeme gestärkt werden.

Für die Schweiz stellt das als Methode der Kriegsführung praktizierte Aushungern von Zivilpersonen ungeachtet der Art des Konflikts (internationaler Konflikt oder Bürgerkrieg) ein Kriegsverbrechen dar. Auf Initiative der Schweiz wurde das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) so geändert, dass dies auch auf internationaler Ebene besser anerkannt wird.

Die Schweiz und Australien feiern am 5. September 60 Jahre diplomatische Beziehungen und ein noch viel länger andauerndes freundschaftliches Miteinander. Über eine der ältesten Menschheitskulturen, Schweizer Spitzentechnologie, Kulturschaffende und Wissenschaftler, renommiertem Wein sowie der australischen Natur in der Schweiz – 6 Geschichten zu 60 Jahren Schweiz und Australien.

Vom 1. bis 6. August 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis nach Thailand, Laos und Vietnam. Mit den drei Staaten pflegt die Schweiz spezifische und langjährige Beziehungen. Alle drei Staaten gehören auch dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) an – einer für die Schweiz wichtigen Regionalorganisation. In der Region leben zudem viele Schweizerinnen und Schweizer. Bundesrat Cassis möchte sich auf der Reise ein Bild machen, wie es ihnen in Zeiten von Covid geht.

Estland, Lettland, Litauen: Die drei europäischen Länder feiern den 100. Jahrestag der bilateralen Beziehungen mit der Schweiz sowie die Wiederaufnahme der Kontakte nach dem Ende der UdSSR vor 30 Jahren. Was bedeutet dieses Jubiläum den Menschen, die sich täglich für die Pflege dieser Beziehungen einsetzen? Wir haben sie um ihre Meinung gebeten.

Vom 3. bis 8. April 2021 reist Bundesrat Ignazio Cassis in den Irak, Oman und Libanon. Mit ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika will die Schweiz in dieser Region die bilateralen Beziehungen stärken und so Frieden, Sicherheit und Wohlstand fördern. Der EDA-Vorsteher spricht mit seinen Gesprächspartnern im Irak und Oman über diese Ziele. Im Libanon macht er sich zudem ein Bild vom humanitären Engagement der Schweiz.

Der im Schweizer Jura lebende französische Künstler Saype ruft mit seinen monumentalen Malereien auf Gras und Sand zu einer friedlichen Welt auf. Seine umweltfreundlichen Grasmalereien entstehen und vergehen rund um die Welt – so wie aktuell im Park der Vereinten Nationen in New York. Sein jüngstes Werk ist ein Symbol für eine gemeinsame Gestaltung der Zukunft, überreicht von Bundesrat Ignazio Cassis an UNO-Generalsekretär António Guterres.

Was braucht es, dass die Weltbevölkerung in Zukunft gesund und ausreichend ernährt werden kann? Die UNO widmet im September 2021 den Food Systems Summit der Diskussion über nachhaltige Ernährungssysteme, dank denen auch die biologische Vielfalt und das Klima geschützt werden. Zwischen März und Juni 2021 fanden zur Vorbereitung auch in der Schweiz nationale Dialoge statt. Nun wird in Rom Zwischenbilanz gezogen. Christine Schneeberger ist als Mitglied der Schweizer Delegation dabei.

Eine bessere Gesundheitsversorgung in Zeiten von Covid-19 in ärmeren Ländern, neue Technologien und humanitäre Daten effizient nutzen sowie die Folgen des Klimawandels im Humanitären Bereich. Das sind die Herausforderungen, die am Treffen des Humanitären Segments, HAS, des Wirtschafts- und Sozialrats der UNO, ECOSOC, in Genf vom 23.6.–25.6. 2021 angegangen werden. Pascale Baeriswyl, Chefin der Schweizer Mission bei der UNO in New York und Vizepräsidentin des ECOSOC, hat den Vorsitz beim diesjährigen HAS in Genf.

Die Weltbevölkerung wächst und muss «gefüttert» werden. Mit den vorhandenen Ressourcen ist dies eine grosse Herausforderung. Damit die Menschheit auch in Zukunft gesund und bezahlbar ernährt werden kann, braucht es nachhaltige Ernährungssysteme – ein Schlüssel für das Erreichen der Ziele «Agenda 2030». Am «Food Systems Summit» der UNO 2021 soll es Antworten geben.

Mit dem Projekt «Mission 1. August» lanciert das EDA in diesem speziellen Jahr erstmals eine digitale Version des Nationalfeiertages. Herzstück ist eine mehrsprachige und interaktive Webseite, die sowohl der Auslandschweizergemeinschaft als auch einem internationalen Schweiz-interessierten Publikum ermöglicht, den Nationalfeiertag weltweit gemeinsam zu begehen.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Der 52-jährige Carl Emery gehört zum Führungsteam der Kantonspolizei Genf und erlebt seit Oktober 2020 seinen allerersten Einsatz in Afrika. Als Mitglied des Expertenpools für zivile Friedensförderung des EDA leitet er in den nationalen Sicherheitsinstitutionen in Mali Reformprojekte. Das Programm steht in Einklang mit dem multilateralen Engagement der Schweiz zur Friedensförderung, wie Ignazio Cassis bei einer Reise Anfang Februar in Mali in Erinnerung rief. Ein Erlebnisbericht.

Weltweit stehen immer noch mehr als 600 Millionen Kinder und Jugendliche ohne Bildung da. Der UNESCO-Welttag der Bildung vom 24. Januar erinnert uns daran und unterstreicht die Bedeutung von Bildung für Chancengleichheit und Frieden. Die Schweiz verhilft – mit ihrem hochwertigen Schulsystem und dem Erfolgsrezept der dualen Berufsbildung – zu nachhaltigen Chancen.

Der Bundesrat hatte am 19. Januar 2011 die Sperrung allfälliger Vermögenswerte des gestürzten tunesischen Staatspräsidenten Ben Ali und seines Umfelds in der Schweiz angeordnet. In der Folge bauten Tunesien und die Schweiz eine justizielle Zusammenarbeit auf. In diesem Rahmen verhängten die Justizbehörden weitere Sperrungen. Das Auslaufen der bundesrätlichen Sperrung am 18. Januar 2021 um Mitternacht bedeutet daher nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Vermögenswerte freigegeben werden.

Bergregionen sind besonders stark von den Auswirkungen des Klimawandels bedroht. Die Schweiz setzt sich weltweit für eine nachhaltige Entwicklung von Berggebieten und bessere Lebensbedingungen der besonders verletzlichen Bergbevölkerung in Entwicklungsländern ein. Der von der UNO eingeführte Internationale Tag der Berge schärft das Bewusstsein für die Wichtigkeit und die Sensibilität der Bergökosysteme.

In der Schweiz werden politische Lösungen meist im Dialog aller Beteiligter entwickelt. Auch die Schweizer Diplomatie baut auf dieses Prinzip und versucht zum Beispiel im Rahmen ihrer Guten Dienste, den Dialog zu ermöglichen. Mit Genf verfügt die Schweiz über eine Plattform für politische Gespräche. Genutzt wird sie unter anderem am 16. Juni 2021, wenn sich die Präsidenten der USA und Russlands treffen.

Mit dem «House of Switzerland» und dem Schweizer Pavillon präsentiert sich die Schweiz an den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 in Paris und an der Weltausstellung (Expo) 2025 in Osaka.

China hat sich im Verlauf der letzten Jahrzehnte enorm entwickelt. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China intensivieren sich laufend, wobei immer häufiger und deutlicher Wertedifferenzen zu Tage treten. Die Zahl der Schweizer Akteure, die Kontakte mit China pflegen, nimmt stetig zu. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. März 2021 eine neue China-Strategie verabschiedet, die unter Einbezug aller Departemente verfasst wurde.

Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu offiziellen Besuchen nach Algerien, Mali, Senegal und Gambia. Im Austausch mit Regierungsvertretern spricht Cassis über die Umsetzung der kürzlich verabschiedeten EDA-Strategien MENA- und Subsahara-Afrika. Die Schweiz definiert darin ihr Handeln in den Regionen, abgeleitet aus der Aussenpolitischen Strategie. Die Themen Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sowie Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung stehen dabei im Fokus.

Botschafter Patric Franzen will als Chef der Abteilung Europa im EDA die Botschaften im EU-Raum noch stärker in die Arbeit einbeziehen.

Am 26. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Verhandlungen mit der EU über das institutionelle Abkommen nicht weitergeführt werden. An einer Medienkonferenz nach der Bundesratssitzung erläuterten Bundespräsident Guy Parmelin, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Gründe, die hinter der Entscheidung stehen. Bundesrat Cassis stellte klar, dass die Schweiz auch ohne das institutionelle Abkommen eine zuverlässige und engagierte Partnerin der EU bleibt.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Am 21. Mai 2021 fand virtuell die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats statt. Auch im digitalen Raum arbeiten die 47 Aussenministerinnen und -minister als Team zusammen. Gerade die Digitalisierung ist für den Europarat Herausforderung und Chance zugleich, denn auch im Cyberraum gilt es, die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Vier Beispiele aus dem Alltag – vier Erfahrungsberichte zum Thema.

Der 26. Juni markiert den Internationalen Tag der Folteropfer, da an diesem Datum vor 34 Jahren die UN-Antifolterkonvention in Kraft trat. Die Bekämpfung von Folter ist ein Schwerpunkt der schweizerischen Aussenpolitik. Frau Jenny Piaget, Chefin der Sektion Menschenrechtsdiplomatie im Staatssekretariat des EDA, erläutert das schweizerische Engagement für die Bekämpfung der Folter und für die Rehabilitation der Folteropfer ein.

Die Schweiz engagiert sich im Menschenrechtsrat, thematisiert die Menschenrechte bei politischen Gesprächen und unterstützt Projekte zur Stärkung der Menschenrechte: Drei Beispiele aus dem Instrumentarium, mit dem sich die Schweiz für den universellen Schutz der Menschenrechte einsetzt. Dieses Ziel ist in der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 formuliert. Die Leitlinien Menschenrechte 2021-2024, die das EDA nun lanciert, zeigen auf, wie dieses Ziel umgesetzt wird. Dabei brauche es Standfestigkeit und langen Atem, sagt Botschafter Simon Geissbühler, Chef Frieden und Sicherheit im Staatssekretariat des EDA.

Seit Jahren setzt sich die Schweiz auf verschiedenen Ebenen für Frieden und Sicherheit ein. Sie beteiligt sich an der offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats über den Schutz der Zivilbevölkerung am 25. Mai 2021 und koordiniert während der gesamten Woche verschiedene Nebenveranstaltungen zum Thema. Mit dem angestrebten Einsitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat möchte die Schweiz ihr Engagement für Frieden und Sicherheit auf der Welt stärken.

Das EDA lanciert am 8. März 2021 in New York eine neue Version der App W’sHR. Die Applikation vereinfacht Verhandlungen und trägt zu effizienteren multilateralen Prozessen bei.

Die Rückholaktion des EDA erfolgte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden in der Schweiz und im Ausland, insbesondere mit den Behörden, die das Lager verwalten, in dem sich die Kinder aufhielten.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten nutzt die «Settimana della lingua italiana nel mondo», um der dritten Landessprache Gehör zu verleihen. Im Vordergrund stehen Mitarbeitende des EDA, die das sprachliche und kulturelle Erbe der italienischen Schweiz vorstellen, beziehungsweise in Erinnerung rufen. Berichte aus Bern und Madrid.

Il Departament federal d'affars exteriurs profita da la «Settimana della lingua italiana nel mondo» per dar l'attenziun a la terza lingua naziunala. En il center stattan las collavuraturas ed ils collavuraturs dal DFAE che preschentan respectivamain fan endament il patrimoni linguistic e cultural da la Svizra taliana. Rapports da Berna e da Madrid.

Die Expo 2020 in Dubai öffnet am 1. Oktober 2021 für sechs Monate ihre Tore. In dieser strategisch wichtigen Region besticht die Schweiz durch einen spektakulären Pavillon und Weltoffenheit. Manuel Salchli, Generalkommissar des Schweizer Pavillons, erläutert die Besonderheiten der diesjährigen Expo, die bis zum 31. März 2022 dauert.

Die Schweiz engagiert sich aktiv im Kampf gegen Streumunition. Streubomben werden in Konfliktgebieten leider auch heute noch eingesetzt, obwohl sie zu schwerwiegenden humanitären Schäden führen. Die Schweiz engagiert sich zusammen mit den rund hundert anderen Vertragsstaaten des Übereinkommens über Streumunition gegen die Verbreitung solcher Waffen und fördert die weltweite Anwendung der Konvention.

Anlässlich des Internationalen Tags der Aufklärung über Minengefahren und der Unterstützung der Minenräumung am 4. April veröffentlicht das EDA seinen Jahresbericht 2020 zur Strategie des Bundes für die humanitäre Minenräumung. Die Schweiz gehört zu den zehn wichtigsten Gebern der humanitären Minenräumung. Sie stärkt unter anderem die Kapazitäten der lokalen Entminungsteams, unterstützt die Opferhilfe und fördert die einschlägigen internationalen Übereinkommen.

Der UNO-Vertrag über das Verbot von Kernwaffen tritt am 22. Januar 2021 in Kraft. Die Schweiz tritt diesem Vertrag, der ohne die Nuklearmächte und deren Verbündeten ausgehandelt wurde, vorerst nicht bei. Sie wird ihre Position überprüfen. Gleichzeitig engagiert sie sich weiterhin auf unterschiedliche Weise aktiv in der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung, die beide aussenpolitische Prioritäten sind.

Seit 25 Jahren unterstützen die drei Zentren in Genf Friedens- und Reformprozesse in aller Welt: Mit Dialog, Trainings und Anschauungsbeispielen. Am 26. November hat Bundesrat Cassis mit einer Grussbotschaft zum runden Geburtstag von zwei der drei Zentren gratuliert. Die Genfer Zentren sind wichtige Partner der Schweiz für ihre sicherheits- und friedenspolitischen Ziele und stärken das internationale Genf als Pfeiler des Multilateralismus.

Xavier Mertz betrat 1911 als erster Schweizer die Antarktis, musste seinen Forschungsdrang jedoch bitter bezahlen. Heute ist Polarforschung zwar weniger dramatisch, aber umso dringender. Stefan Estermann, Chef der Abteilung «Wohlstand und Nachhaltigkeit» des EDA, erläutert anlässlich des «Swiss Polar Day», welche Rolle die Schweizer Polarforschung spielen kann und wie die Schweiz ihr Engagement in der Wissenschaftsdiplomatie stärkt.

Die Gründung des CERN in Genf hat auf ihre Weise zum Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg beigetragen. Den Anstoss dazu gab im Jahr 1954 Professor Herwig Schopper. Im Jahr 2021, im Alter von 97 Jahren, setzt sich der Doyen weiterhin aktiv für den Frieden und die Förderung der Wissenschaft ein und treibt die Gründung weiterer Institute in verschiedenen strategisch wichtigen Regionen der Welt voran.

Neue Technologien werden auch für die Aussenpolitik immer wichtiger: Welche Möglichkeiten schafft die Digitalisierung – und wo sind Regulierungen nötig? Mit dem internationalen Genf verfügt die Schweiz über eine Plattform für den Dialog zwischen Wissenschaft und Diplomatie. Der Bundesrat will die Rolle von Genf als Hub für die digitale Gouvernanz stärken und hat nun mit Alexandre Fasel erstmals einen Sonderbeauftragten Science Diplomacy in Genf ernannt.

Das EDA unterstützt die ETH Zürich bei der Produktion von preisgünstigen Beatmungsgeräten in der Ukraine. Am 30. Juni 2020 unterzeichneten Bundesrat Ignazio Cassis und der ukrainische Botschafter in der Schweiz, Artem Rybchenko, eine Vereinbarung zur Anschubfinanzierung eines Projektes der ETH, welches solche Beatmungsgeräte auch für Schwellen- und Entwicklungsländer erschwinglich macht.