Am Montagabend war Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast in der Sendung «60 Minuti» auf RSI. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sprach dabei über die Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz und der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Unter anderem seien die persönliche Verantwortung und die gegenseitige Solidarität entscheidende Faktoren im Kampf gegen die Pandemie.

COVID-19 hat Einfluss auf unser Leben in der Schweiz und im Ausland. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) fasst die wichtigsten Informationen in Bezug auf Reisen und Leben im Ausland in ihrem Newsticker COVID-19 zusammen. Die Informationen werden laufend ergänzt.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Die Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für Länder mit niedrigem Einkommen hat an Bedeutung gewonnen. Ein wichtiges Thema sind dabei die Geldüberweisungen von Migrantinnen und Migranten sowie Mitgliedern der Diaspora in ihre Herkunftsländer. Die Schweiz ruft dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind.

Die Bilder von den Überschwemmungen im Sudan gingen um die Welt. Yvonne Josy Müller, eine Expertin des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe zuständig für den Bereich Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene berichtet nach ihrer Rückkehr über ihre Erfahrungen. Ausserdem nutzen wir die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Berater für humanitäre Hilfe Amir Yousif Hamid in Khartum, der uns ein zentrales Konzept bei allen Aktivitäten der Schweiz in der Region erläutert: nachhaltige Entwicklung.

Corinne Cicéron Bühler, Botschafterin und Direktorin der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), leitet eine Podiumsdiskussion mit dem Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zum Thema Humanitäres Völkerrecht. In einem Vorabinterview erklärt sie, wieso sich die Schweiz seit vielen Jahren für die Stärkung des humanitären Völkerrechts einsetzt.

"Humanitäres Völkerrecht: was tut die Schweiz?" Das EDA, das VBS, das Rote Kreuz und das Parlament werden diese Frage am 18. November 2020 an einer Online-Podiumsdiskussion behandeln, die allen offen steht. Dies wird eine Gelegenheit sein, daran zu erinnern, dass die Schweiz eine lange humanitäre Tradition hat, die von unserem Land entwickelten guten Praktiken vorzustellen und die vielen noch zu bewältigenden Herausforderungen aufzuzeigen.

Mittelamerika wurde durch den Hurrikan Eta schwer getroffen. Die Schweiz leistet Soforthilfe in der Höhe von 700'000 Franken, um Menschen in Nicaragua, Honduras und Guatemala zu helfen.

Bundesrat Ignazio Cassis hat den Aussenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, in Bern empfangen. Die Europapolitik, internationale Themen und die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern standen im Zentrum des Treffens der beiden Aussenminister. Das bilaterale Verhältnis ist durch ausgezeichnete Wirtschaftsbeziehungen und enge kulturelle und gesellschaftliche Verbindungen gekennzeichnet.

Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 1. Oktober 2020 als offizieller Redner an der Vereidigungszeremonie der Capitani Reggenti von San Marino teil, einer seit 1243 unverändert überlieferten Tradition. Der in Italien gelegene Mikrostaat führt diese Tradition seit 1243 fort. Das erste Mal nimmt ein Schweizer Bundesrat daran teil.

Die Schweiz feiert im Jahr 2020 das 100-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Präsenz im Iran. Botschafter Markus Leitner unterstreicht die guten Beziehungen, den breit gefächerten Austausch und das Vertrauensverhältnis zwischen den beiden Ländern.

Während Wochen war die Schweizer Grenze zu den Nachbarstaaten zu. Nun lässt die Entwicklung von COVID-19 die Öffnung wieder zu. Ein wichtiger Schritt für die Grenzregionen, wie Bundesrat Ignazio Cassis mit Treffen in Chiasso, Kreuzlingen und Genf unterstreicht: Dort trifft er zwischen 16. und 26. Juni 2020 Vertreter von Italien, Österreich, Liechtenstein, Deutschland und Frankreich. «Die Krise hat gezeigt, wie wichtig offene Grenzen sind», sagt er.

Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) ist die grösste humanitäre Organisation, die den Hunger bekämpft und jährlich rund 80 Millionen Menschen unterstützt. Das WFP ist im Kampf gegen den Hunger sowie zur Förderung von Frieden und Sicherheit in Konfliktregionen eine der wichtigsten Partnerorganisationen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Für ihren Einsatz wird das WFP nun mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

Das Bewerbungsverfahren der OSZE für die Ernennung des Generalsekretärs und der drei Chefinnen und Chefs der Institutionen endete am 18. September 2020 um Mitternacht. Das EDA hat in Absprache mit Botschafter Thomas Greminger entschieden, keine neue Kandidatur einzureichen, um die Konsensfindung in der Organisation, die mit einer institutionellen Krise konfrontiert ist, zu erleichtern.

Der UNO-Menschenrechtsrat nimmt auf Initiative der Schweiz eine Resolution über die Förderung und den Schutz der Menschenrechte im Kontext friedlicher Demonstrationen an. Zudem reicht die Schweiz mit Partnerstaaten eine Resolution zum 15. Jahrestag der Schutzverantwortung ein, um das Bekenntnis von 2005 der Staatengemeinschaft zur Verhinderung der schlimmsten Verbrechen zu erneuern.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Das Geneva Health Forum online befasst sich mit innovativen Lösungen für die globale Gesundheit. Im Zentrum der Diskussionen steht zudem die Digitalisierung, die eine Schlüsselrolle spielt und für die Schweiz ein Schwerpunktthema ist. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein multilateraler Ansatz bei der Bewältigung der Gesundheitskrise ist. Genf bestätigt sich als Hub eines internationalen und multidisziplinären Kooperationsnetzwerks.

Die Schweiz setzt sich im Nahen und Mittleren Osten seit langem dafür ein, dass die Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitsmigrantinnen und -migranten verbessert werden. Die jüngsten Reformen zur Stärkung der Menschenrechtspolitik in Katar, Jordanien und im Libanon sind das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen Regierungen, internationalen Organisationen und NGO. Sie zeigen, dass die Projekte der Schweiz und ihre Teamarbeit vor Ort Wirkung entfalten.

In vielen Ländern fehlen Statistiken und damit Angaben etwa zur Situation gefährdeter Bevölkerungen. Dies macht es global schwierig, die Wirksamkeit und die Fortschritte der nachhaltigen Entwicklung zu messen. Deshalb führt die Schweiz mit der UNO das World Data Forum durch. Weltweit gültige Standards für Daten und Statistiken können auch die Bekämpfung von Pandemien unterstützen, sagt Jacques Ducrest, einer der Delegierten des Bundesrates für die Agenda 2030.

Die Agenda 2030 fordert die Regierungen, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft auf, sich am Dialog über nachhaltige Entwicklung zu beteiligen. Die diesjährige Ausgabe von Rendez-vous Bundesplatz stellt das Thema in den Fokus und verwandelt mir einer Lichtshow das Bundeshaus in einen Planeten der Hoffnung. Derweil stehen die Expertinnen und Experten der DEZA weltweit mit ihrem Fachwissen und ihren Ressourcen für Projekte im Einsatz.

Krieg, Gewalt und Pandemie haben Afghanistan schwer getroffen. Die Staatengemeinschaft hat sich am 23. und 24. November 2020 zu einer Geberkonferenz versammelt, um dem Land zu helfen, das zu den ärmsten der Welt gehört. Die meisten Staaten nahmen virtuell an dem Treffen teil, das die Schweiz als Gaststaat mit drei Ko-Organisatoren in Genf durchführte. Bundesrat Ignazio Cassis war am 24. November 2020 anwesend.

Digitale Technologien bieten neue Möglichkeiten für die Diplomatie, die Armutsbekämpfung und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung. Sie bergen aber auch Risiken, etwa bei der Verarbeitung riesiger Datenmengen oder im Zusammenhang mit der Verbreitung von Fake News und Überwachung. Mit der Verabschiedung der Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 anerkennt der Bundesrat die Digitalisierung als wichtiges Themenfeld der Schweizer Aussenpolitik.

Im Februar 2020 hat der Bundesrat die Ziele der Schweizer Aussenpolitik definiert. In der MENA-Strategie legt er nun fest, wie er diese Ziele in den für die Schweiz wichtigen Ländern von Marokko bis dem Iran umsetzen will: Die Schweiz wird sich dort in den nächsten Jahren vor allem für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, bessere berufliche Perspektiven junger Menschen sowie für Frieden und Menschenrechte einsetzen.

2020 feiert die Organisation der Vereinten Nationen ihr 75-jähriges Bestehen. Zum Auftakt der 75. UNO-Generalversammlung würdigt Bundesrat Ignazio Cassis in einem Video die Arbeit der UNO – namentlich bei der Pandemiebekämpfung – und ihre zentrale Rolle bei der Gestaltung der Zukunft.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will der Öffentlichkeit die schweizerische Europapolitik leichter zugänglich machen. In einer ersten Reihe von 60-Sekunden-Videos werden die Schwerpunkte der schweizerischen Aussenpolitik in Bezug auf die EU einfach erklärt.

Im Livechat von 20 Minuten stellte sich Bundesrat Cassis den Fragen der Lesenden zur Begrenzungsinitiative. Eine Annahme der Initiative würde dem Wirtschaftsstandort Schweiz schaden, sagte er.

25 Jahre nach dem Srebrenica-Massaker stellt sich die Frage, was wir aus der Vergangenheit gelernt haben und wie solche Gräueltaten in Zukunft verhindert werden können. Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte, die auch für die Schweizer Innen- und Aussenpolitik von morgen von Bedeutung ist. Ein Beitrag von Bundesrat Ignazio Cassis, erschienen in der NZZ vom Samstag, 11. Juli 2020.

Der Schweizer Botschafter in Minsk spricht über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus und die Bedeutung der Eröffnung der Botschaft.

Die im Europarat ausgearbeitete Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde am 4. November 1950 unterzeichnet. Das 70-jährige Jubiläum dieses gemeinsamen Engagements ist für die Schweiz von grosser Bedeutung: Die Kernelemente der EMRK decken sich mit den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik. Die EMRK, geschichtsträchtig und fortschrittlich zugleich, behauptet sich auch in der digitalen Welt.

Derzeit sind weltweit über 150 Schweizer Expertinnen und Experten für den Frieden im Einsatz. Rund 15 Schweizer Polizistinnen und Polizisten arbeiten für internationale Sicherheitsmissionen in Ländern mit prekärer Sicherheitslage und Staaten, die sich im Wiederaufbau befinden. Gegenwärtig sind sie in Mali, in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und in Somalia im Einsatz.

Mehrere politische Parteien haben in Georgien am 14. September 2020 einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz ruft alle politischen Parteien auf, den Code of Conduct zu unterschreiben. Der Kodex wurde von der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit Unterstützung der Schweiz vorbereitet. Die für den 31. Oktober 2020 vorgesehenen Parlamentswahlen sind ein wichtiger Meilenstein für die Demokratie in Georgien.

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hat in den letzten Jahren Projekte mit Islamic Relief Worldwide umgesetzt. Weil die NGO wegen früherer antisemitischer Äusserungen kritisiert wird, hat das EDA die Situation analysiert. Die Prüfung kommt zum Schluss, dass die Geschäftsleitung des Hilfswerkes schnell reagiert hat und sich von antisemitischen Äusserungen distanziert. Die gemeinsamen Projekte sind operationell abgeschlossen.

Maddalena aus Caslano, Mattia aus Tesserete, Elisa aus dem Mendrisiotto, Nicolò aus dem Malcantone: viele Stimmen aus der italienischen Schweiz ertönen im EDA anlässlich der «Settimana della lingua italiana nel mondo», einer Initiative des italienischen Aussenministeriums, die vom 19. bis 25. Oktober 2020 stattfindet. Die dritte Landessprache der Schweiz erreicht dank der Beteiligung der Schweizer Auslandsvertretungen ein Publikum weit über die eigenen Grenzen hinaus.

Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Zudem werden auf den 1. Januar 2021 hin die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.

Die Französischen Behörden haben Freitagnachmittag die Schweizer Behörden darüber informiert, dass die Schweizer Geisel in Mali tot ist. Sie wurde offenbar von Entführern der islamistischen Terrororganisation Jama'at Nasr al-Islam wal Muslimin (JNIM) vor rund einem Monat umgebracht.

Die Vertreter der italienischen Schweiz im Bundesrat und in den Kantonsregierungen kamen heute in Bellinzona zusammen. Bundesrat Ignazio Cassis traf sich mit dem Staatsrat des Kantons Tessin und mit der Bündner Regierung. Zur Diskussion standen die aktuelle Corona-Situation, die Beziehungen zu den Nachbarländern und der EU sowie die Förderung der Mehrsprachigkeit und der «Italianità».