Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer bitten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) um Empfehlungen und Ratschläge für ihre Reisen. Liste von Fragen und Antworten.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Die Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für Länder mit niedrigem Einkommen hat an Bedeutung gewonnen. Ein wichtiges Thema sind dabei die Geldüberweisungen von Migrantinnen und Migranten sowie Mitgliedern der Diaspora in ihre Herkunftsländer. Die Schweiz ruft dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind.

Im Interview mit «Tele Ticino» hat Bundesrat Cassis das Verantwortungsbewusstsein der Menschen in der Schweiz gelobt. Besonnenheit ist auch bei den Grenzöffnungen wichtig: Jeder Schritt müsse mit den Nachbarstaaten abgesprochen sein, so der Vorsteher des EDA. Immerhin habe COVID-19 auch gezeigt, dass die Schweiz über flexible Instrumente verfüge, um auf die Krise zu reagieren. Wenn nötig, könne sie auch die Grenzen schliessen.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Millionen Menschen sind heute auf der Flucht, vor allem als Folge von bewaffneten Konflikten oder Naturkatastrophen. Die Coronavirus-Pandemie verschärft die Situation der Flüchtlinge zusätzlich. Die Humanitäre Hilfe des Bundes unterstützt internationale Organisationen bei der Bekämpfung von COVID-19 etwa in Flüchtlingslagern und ergänzt damit die anderen Aktivitäten der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) zur Bewältigung der Krise.

Die soziale, wirtschaftliche und politische Situation Venezuelas verschlechtert sich seit Jahren. COVID-19 verschärft die bereits prekäre humanitäre Lage der Bevölkerung weiter. Im Interview erklärt Manuel Bessler, Chef der Humanitären Hilfe, wie die Schweiz auf Ersuchen von UNO-Organisationen, NGOs und des IKRK einen Hilfsgütertransport organisiert hat. Die Hilfsgüter haben Caracas am 19. Juni erreicht und sollen über einer Millionen Menschen Linderung bringen.

Weltweit gingen über 90 Prozent aller Schulkinder und Studenten wegen COVID-19 nicht zur Schule. In Entwicklungsländern und Konfliktregionen ein besonderes Problem, bieten Schulen neben Bildung, einen geschützten Ort für die physische und psychische Entwicklung. Die Schweiz setzt ein Zeichen: Gemeinsam mit Partnerorganisationen ruft sie in einem Call for Action die internationale Gemeinschaft dazu auf, Bildung in Notsituationen zu stärken.

Der Bürgerkrieg im Jemen hat zu einer der grössten humanitären Krisen unserer Zeit geführt. An einer von der UNO und Saudi-Arabien organisierten Geberkonferenz hat die Schweiz angekündigt, für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der jemenitische Bevölkerung 12 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 1,35 Milliarden US-Dollar zur Linderung der Not der betroffenen Bevölkerung.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht in zwei Interviews mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) und der Tribune de Genève (TdG) über die Bedeutung der UNO in den 75 Jahre seit ihrer Gründung, über die Rolle und den Einfluss der Schweiz und darüber, wie die COVID-Krise die internationale Zusammenarbeit verändert hat.

Vor zwanzig Jahren wurde gemeinsam mit Öl-, Gas- und Bergbauunternehmen eine Initiative lanciert, die dazu beitragen soll, Menschenrechtsverletzungen in diesem Sektor zu verhindern. Die sogenannten Freiwilligen Grundsätze sollen den Dialog zwischen Regierungen, Unternehmen und NGO fördern. Die Schweiz ist Mitglied dieser Initiative und hat noch bis Ende März 2020 deren Vorsitz inne. Während ihres einjährigen Vorsitzes setzte sie sich gemäss ihrer Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 für eine Stärkung des Mehrparteienansatzes vor Ort ein – mit überzeugenden Ergebnissen.

Vor 25 Jahren wurde an der 4. Weltfrauenkonferenz in Peking ein visionärer Aktionsplan verabschiedet. Viele der damals thematisierten Herausforderungen sind auch heute noch aktuell. Die UNO-Kommission für die Rechtsstellung der Frau zieht Bilanz an ihrer 64. Tagung in New York, die wegen des Coronavirus in reduzierter Form stattfindet. Die Schweiz beteiligt sich aktiv daran. Ein Überblick über das Schweizer Engagement in diesem Bereich.

Die IZA-Strategie ist ein aussenpolitisches Werkzeug der Schweiz, um gestützt auf die Bundesverfassung weltweit Not und Armut zu lindern, die Einhaltung der Menschenrechte zu verbessern, Demokratie zu fördern und die Umwelt zu schonen. Der Bundesrat hatte die thematischen und geografischen Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre im Februar festgelegt. In der Sommersession 2020 behandelt der Nationalrat das Geschäft.

Verlässliche, vollständige und frei verfügbare Daten sind für die Entscheidungsfindung im Interesse der Bevölkerung und wichtig für die Umsetzung der Ziele der Agenda 2030. Laut UNO verfügen jedoch nur gerade 19% der Staaten über Statistikgesetze, die den internationalen Standards entsprechen. Für Thomas Gass der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist eine Stärkung der weltweiten Datensysteme unerlässlich. Die Schweiz engagiert sich diesbezüglich mit verschiedenen Aktivitäten.

Der Jahresbericht zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz (IZA) 2019 ist erschienen. Im vergangenen Jahr engagierte sich die Schweiz unter anderem für Umweltanliegen, Grundbildung und Berufsbildung sowie die verstärkte Zusammenarbeit mit dem Privatsektor. Doch auch Aktivitäten im Gesundheitsbereich bildeten einen wichtigen Schwerpunkt – sie stärken die Widerstandsfähigkeit vieler Staaten in der COVID-Krise.

Eines der zentralen Ziele der internationalen Zusammenarbeit (IZA) ist die Armutsreduktion. Um dies zu erreichen und in den betroffenen Ländern nachhaltig Wirkung erzielen zu können, sind Partnerschaften mit Vertretern aus der Privatwirtschaft unabdingbar. Die Innovationskraft und die Fachkenntnisse, aber auch die Vertriebskanäle und die Investitionsmöglichkeiten des Privatsektors sind deshalb zur Umsetzung der IZA unverzichtbar.

Die Schweiz arbeitet im Rahmen ihrer Aussenpolitischen Strategie (APS 2020-2023) an ihrer ersten Subsahara-Afrika-Strategie und lädt zu einem internationalen Workshop nach Bern. Diplomatische Vertreter aus über 30 afrikanischen Länder unterstreichen die Bedeutung der langjährigen Zusammenarbeit und das grosse Potenzial, welches in den Beziehungen zu den afrikanischen Ländern liegt.

Die Charta der Vereinten Nationen feiert ihr 75-jähriges Bestehen. Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet und ist zugleich Gründungsvertrag und Rahmenwerk der Organisation der Vereinten Nation (UNO). Die Grundsätze und Ziele der UNO decken sich immer noch weitgehend mit den Interessen und Werten der Schweiz.

Ein Schweizer Staatsbürger, der sich seit fast drei Monaten in der Hand kolumbianischer Geiselnehmer befand, ist seit Donnerstag, 18. Juni 2020, frei. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die Neuigkeit mit Erleichterung zur Kenntnis genommen und dankt den kolumbianischen Behörden, insbesondere den kolumbianischen Streitkräften für ihre Unterstützung.

Die internationale Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz ist ein aussenpolitisches Werkzeug, um gestützt auf die Bundesverfassung weltweit Not und Armut zu lindern, die Einhaltung der Menschenrechte zu verbessern, Demokratie zu fördern und die Umwelt zu schonen. Der Bundesrat verabschiedete am 19. Februar 2020 die Strategie und beantragt beim Parlament für die Umsetzung 11,25 Milliarden CHF.

Jeweils Anfang Jahr veröffentlicht der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht. Darin fasst er die wichtigsten aussenpolitischen Ereignisse des vergangenen Jahres zusammen und bewertet sie. 2019 polarisierten Bewegungen wie «Friday for Future» oder die Massenproteste in Hongkong und die Konkurrenz der grossen globalen Player wie den USA, China und Russland verschärfte sich. Wie konnte sich die Schweiz in dieser Konstellation behaupten?

Am 31. Januar 2020 tritt das Vereinigte Königreich offiziell aus der EU aus. Trotzdem gibt es im Verhältnis der Schweiz zum VereinigtenKönigreich vorläufig keine Änderungen. Denn mindestens bis Ende 2020 läuft eine Übergangszeit, während der die bilateralen Verträge Schweiz-EU weiterhin auf das Vereinigte Königreich anwendbar sind. Die Schweiz hat die aber die Basis für die Beziehungen zum Vereinigte Königreich nach dieser Übergangszeit schon vorbereitet.

Jederzeit Zugang zu frischem Trinkwasser oder genügend Wasser für Landwirtschaft und Industrie: Was in der Schweiz selbstverständlich ist, kann in anderen Teilen der Welt zu Konflikten führen. 263 Einzugsgebiete von Flüssen oder Seen befinden sich weltweit in zwei oder mehr Staaten. Rund 300 grenzüberschreitende Grundwasservorkommen bilden für zwei Milliarden Menschen weltweit die Existenzgrundlage. Die Nutzung von Wasser über die Grenzen hinweg birgt Konfliktpotenzial. Die Schweiz versucht mit Wasserdiplomatie («Blue Peace»), mögliche Konflikte präventiv zu entschärfen.

Das Jahr 2019 stand im Zeichen des 100-jährigen Bestehens des Multilateralismus in Genf, zu dessen Kernanliegen der Schutz der Menschenrechte gehört. Im Jahr 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Gemäss ihrer Charta stellt auch sie die Grundrechte und die Menschenwürde in den Mittelpunkt ihrer Anstrengungen, die dazu beitragen sollen, den Frieden zu sichern und eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. «Es ist Aufgabe aller, die Werte der internationalen Gemeinschaft zu erklären, zu fördern und zu verteidigen», sagte Bundesrat Ignazio Cassis am 24. Februar 2020 bei der Eröffnung der Frühjahrstagung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf.

Bundesrat Ignazio Cassis verbringt den Sommer in der Schweiz. Pünktlich zum Nationalfeiertag macht er sich auf, in einer kleinen digitalen Reise das Land zu entdecken: von Bern bis ins Tessin, von der humanitären Tradition bis zur Innovationskraft Schweizer Städte. Eine Grussbotschaft zum Nationalfeiertrag aus dem Swissminiatur in Melide.

Seit Mitte Juli ist die Stelle des Leiters / der Leiterin des Staatssekretariats ausgeschrieben. Es handelt sich bei der Ausschreibung um die geplante Nachfolgeregelung von Staatssekretärin ad interim Krystyna Marty Lang, die anfangs 2021 nach Moskau wechselt. Für die Besetzung hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eine Findungskommission eingerichtet.

Aus Anlass der 1.-August-Feier überraschte Bundesrat Ignazio Cassis über 400 Jugendliche eines Sommerlagers im Nationalen Jugendsportzentrum Tenero mit einem Besuch. Der Bundesrat drückte den jungen aus allen Sprachregionen der Schweiz angereisten Athletinnen und Athleten seinen Stolz und seine Zuversicht aus. Ihre Spielfreude und ihr Drang zur Aktivität seien Sinnbild der Lebensfreude eines Landes, das nach langer Zeit des Lockdowns nach vorne blickt.

Im Interview mit RSI nimmt Bundesrat Ignazio Cassis Stellung zu den Massnahmen gegen COVID-19 in der Schweiz. Der Bundesrat unternehme alles, um eine zweite Welle zu verhindern. Sollte eine solche Welle aber trotzdem kommen, sei die Koordination mit den Nachbarländern nun bestens eingespielt.