Zahlreiche Schweizerinnen und Schweizer bitten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) um Empfehlungen und Ratschläge für ihre Reisen. Liste von Fragen und Antworten.

Am Montagabend war Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast in der Sendung «60 Minuti» auf RSI. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sprach dabei über die Bedeutung des Föderalismus in der Schweiz und der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Unter anderem seien die persönliche Verantwortung und die gegenseitige Solidarität entscheidende Faktoren im Kampf gegen die Pandemie.

Mangelhafte sanitäre Bedingungen sind ein Risiko für die Gesundheit. Gerade in der COVID-Krise ist dies ein grosses Problem. Doch noch immer hat ein Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Damit sich auch ärmere Bevölkerungsschichten schützen können, unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) Sensibilisierungskampagnen im Hygienebereich und fördert die Installation von Sanitäranlagen.

Die Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für Länder mit niedrigem Einkommen hat an Bedeutung gewonnen. Ein wichtiges Thema sind dabei die Geldüberweisungen von Migrantinnen und Migranten sowie Mitgliedern der Diaspora in ihre Herkunftsländer. Die Schweiz ruft dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind.

Die Schweiz und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sind langjährige Partner. Ihr humanitäres Engagement wird von den gleichen Grundsätzen geleitet: Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit. Um für die globalen Herausforderungen und die zunehmende Digitalisierung gerüstet zu sein, unterzeichneten sie am 27. November 2020 ein Protokoll zur Änderung des Abkommens über die rechtliche Stellung des IKRK in der Schweiz. Was bedeutet das?

Die Wirbelstürme Eta und Iota haben in Zentralamerika grosse Schäden angerichtet und Tote und Verletzte gefordert. Die Schweiz hat umgehend ein Team von Spezialistinnen und Spezialisten für Katastrophenbewältigung nach Guatemala entsandt und 2 Mio. CHF für die Bedürfnisse der Bevölkerung in Nicaragua, Honduras und Guatemala bereitgestellt. Flisch Jörimann koordiniert im Schweizer Kooperationsbüro in Managua die Hilfsleistungen.

Die Bilder von den Überschwemmungen im Sudan gingen um die Welt. Yvonne Josy Müller, eine Expertin des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe zuständig für den Bereich Wasser, Sanitärversorgung und Hygiene berichtet nach ihrer Rückkehr über ihre Erfahrungen. Ausserdem nutzen wir die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Berater für humanitäre Hilfe Amir Yousif Hamid in Khartum, der uns ein zentrales Konzept bei allen Aktivitäten der Schweiz in der Region erläutert: nachhaltige Entwicklung.

Corinne Cicéron Bühler, Botschafterin und Direktorin der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), leitet eine Podiumsdiskussion mit dem Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zum Thema Humanitäres Völkerrecht. In einem Vorabinterview erklärt sie, wieso sich die Schweiz seit vielen Jahren für die Stärkung des humanitären Völkerrechts einsetzt.

Nach den Ereignissen rund um das Kapitol in Washington, D.C. hat Bundesrat Ignazio Cassis jeden Angriff auf Freiheit, Demokratie und nationalen Zusammenhalt verurteilt. EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat der Geschäftsträgerin der US-Botschaft in Bern gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht.

Die Schweiz und China feiern 70 Jahre diplomatische Beziehungen. Was mit einem Telegramm am 17. Januar 1950 begann, ist zu einem engen und vielseitigen Verhältnis geworden, das die Schweiz weiterhin konstruktiv gestaltet und Differenzen auf Augenhöhe thematisiert. 7 Geschichten zu 7 Jahrzehnten lebhafter Beziehungen in den Bereichen Partnerschaft, Diplomatie, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Tourismus, und Sport.

2020 werden es 100 Jahre sein, seit die Schweiz und der Vatikan wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen haben. Ein wichtiges Bindeglied zwischen beiden Staaten war stets die Päpstliche Schweizergarde. Deren Kaserne soll renoviert werden, und die Schweiz wird das Projekt finanziell unterstützen. Das Bauprojekt gibt Gelegenheit, um auch auf die Geschichte der Garde zu blicken, die als kleinste Armee der Welt bekannt und mehrsprachig ist.

Nach einem Unterbruch von fast 50 Jahren nahmen die Schweiz und der Vatikan 1920 wieder diplomatische Beziehungen auf. Ein Grund für die Annäherung war das gemeinsame Engagement im 1. Weltkrieg für gefangene deutsche und französische Soldaten, die unter Krankheiten litten, schreibt Historiker Lorenzo Planzi in seinem Buch «Der Papst und der Bundesrat».

Der Schweizer Botschafter Thomas Greminger wurde per 1. Mai 2021 zum Leiter des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik (GCSP) ernannt. Die Institution mit Sitz in Genf ist vor allem im Bereich der Aus- und Weiterbildung und der Förderung der globalen Zusammenarbeit tätig. Das Zentrum fördert die breite Diskussion von Sicherheitsfragen und den Austausch zwischen unterschiedlichen Sektoren. Zusammen mit den beiden anderen Genfer Zentren (DCAF und GICHD) bildet das GCSP einen wichtigen Pfeiler des internationalen Genf.

Der schwedische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Botschafterin Heidi Grau als Sonderbeauftragte in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe ernannt. Die Schweizerische Diplomatin und Osteuropa-Expertin führt die Lösungssuche im Konflikt in der Ostukraine weiter.

Die Schweiz ist Mitglied der UNO. Dank dem Stimmrecht, über das alle Mitgliedstaaten verfügen, wirkt sie seit 2002 bei der Beschlussfassung der Weltorganisation mit. Die Schweiz bewirbt sich um einen Sitz im Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024. Hat ihre Kandidatur einen Einfluss auf ihr Abstimmungsverhalten in der UNO? Nein, sagen die Expertinnen und Experten des EDA.

Was steckt hinter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)? Und was hat sie mit dem Schleudergang einer Waschmaschine zu tun? Die Antworten.

Das EDA rät zu Vorsicht und Vorbereitung bei Reisen während der Sommerferien. Informationen über die Vorschriften des Bestimmungslandes sowie über die Regeln für die Rückkehr in die Schweiz sind Voraussetzung.

Der Sommer ist da! Die Schweiz bietet viele Möglichkeiten, die Sommerferien im eigenen zu verbringen, vor allem mit Kindern. Wenn Sie diesen Sommer trotzdem mit Kindern ins Ausland reisen wollen, ist es wichtig, sich vor der Abreise über die Einreisebestimmungen des Ziellandes zu informieren. Bei minderjährigen Kindern, die nur mit einem Elternteil oder ohne Erziehungsberechtigten reisen, wird empfohlen, eine Einverständniserklärung zu verfassen.

Der Bundesrat hatte am 19. Januar 2011 die Sperrung allfälliger Vermögenswerte des gestürzten tunesischen Staatspräsidenten Ben Ali und seines Umfelds in der Schweiz angeordnet. In der Folge bauten Tunesien und die Schweiz eine justizielle Zusammenarbeit auf. In diesem Rahmen verhängten die Justizbehörden weitere Sperrungen. Das Auslaufen der bundesrätlichen Sperrung am 18. Januar 2021 um Mitternacht bedeutet daher nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Vermögenswerte freigegeben werden.

Bergregionen sind besonders stark von den Auswirkungen des Klimawandels bedroht. Die Schweiz setzt sich weltweit für eine nachhaltige Entwicklung von Berggebieten und bessere Lebensbedingungen der besonders verletzlichen Bergbevölkerung in Entwicklungsländern ein. Der von der UNO eingeführte Internationale Tag der Berge schärft das Bewusstsein für die Wichtigkeit und die Sensibilität der Bergökosysteme.

Mit der Unterstützung einer neuen Sanitär-Ausbildung leistet die internationale Zusammenarbeit der Schweiz einen Beitrag zum Wandel von einem theoretischen hin zu einem praxisnahen Ausbildungssystem. So erhalten junge Menschen in der Ukraine eine berufliche Perspektive in ihrem Heimatland. Das öffentlich-private Projekt unterstreicht, wie wichtig eine ganzheitliche Betrachtung in der internationalen Zusammenarbeit ist.

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages begeben wir uns nach Genf und Harare, wo uns junge Menschen, die Protagonisten des Wandels, ihre Geschichten erzählen. Niemanden zurücklassen: Diese Botschaft der Agenda 2030 gilt auch bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) orientiert sich bei ihrer Arbeit daran. Ein starkes Netzwerk junger Menschen ist der Schlüssel, um mehr als Prävention zu erreichen.

Präsenz Schweiz (PRS) wurde beauftragt, die Sponsoring-Richtlinien des EDA zu revidieren. Die neuen Richtlinien, die sich auch an der neuen Strategie Landeskommunikation des Departements orientieren, legen die Kriterien für zukünftige Sponsoring-Partnerschaften der Zentrale und der Auslandvertretungen fest. Was ist neu? Antworten des PRS-Chefs Nicolas Bideau.

Die Schweiz hat ein Restitutionsabkommen mit Peru und Luxemburg unterzeichnet. Auf Schweizer Seite werden 16,3 Millionen Dollar an die peruanischen Behörden zurückgeführt. Dabei handelt es sich um illegale Vermögenswerte, die Vladimiro Montesinos in der Schweiz angelegt hatte, als er Chef des peruanischen Geheimdienstes war. Corinne Cicéron Bühler, Direktorin der Direktion für Völkerrecht (DV), erklärt, warum dieses Abkommen wichtig ist.

Die Schweiz hat mit Peru und Luxemburg ein trilaterales Restitutionsabkommen unterzeichnet. Als Pionierin im Bereich der Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen hat die Schweiz in den letzten 30 Jahren ihre Praxis kontinuierlich weiterentwickelt. Mit dieser Rückerstattung in der Höhe von 16,3 Millionen US-Dollar (von Schweizer Seite) sollen peruanische Projekte zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung in Peru finanziert werden.

Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil. Die Schweiz ist seit 1996 Mitglied der Organisation der Frankophonie (OIF), deren Aufgabe es ist, die französische Sprache sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt zu fördern, den Frieden, die Demokratie und die Menschenrechte zu stärken, die Bildung und Forschung zu unterstützen und die Zusammenarbeit zu festigen.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht im Interview mit der NZZ über die anstehenden Verhandlungen mit der EU, über die Bedeutung eines institutionellen Rahmenabkommens für die Schweizer Wirtschaft, sowie über die Wahl von Livia Leu zur neuen Staatssekretärin.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will der Öffentlichkeit die schweizerische Europapolitik leichter zugänglich machen. In einer ersten Reihe von 60-Sekunden-Videos werden die Schwerpunkte der schweizerischen Aussenpolitik in Bezug auf die EU einfach erklärt.

Im Livechat von 20 Minuten stellte sich Bundesrat Cassis den Fragen der Lesenden zur Begrenzungsinitiative. Eine Annahme der Initiative würde dem Wirtschaftsstandort Schweiz schaden, sagte er.

25 Jahre nach dem Srebrenica-Massaker stellt sich die Frage, was wir aus der Vergangenheit gelernt haben und wie solche Gräueltaten in Zukunft verhindert werden können. Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte, die auch für die Schweizer Innen- und Aussenpolitik von morgen von Bedeutung ist. Ein Beitrag von Bundesrat Ignazio Cassis, erschienen in der NZZ vom Samstag, 11. Juli 2020.

Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und leitet dessen Aufsichtsrat. Als neutraler Akteur fördert sie den Dialog zwischen privaten Sicherheitsfirmen, Staaten und NGOs.

Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht im Magazin «Politorbis» die Bedeutung der Antizipation in der Gräueltatenprävention. Der nachfolgende Text ist die lange Originalversion des im Magazin gekürzt publizierten Editorials. Die aktuelle Ausgabe ist die letzte Ausgabe des Magazins und widmet sich dem Thema Prävention von abscheulichen Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und ethnische Säuberungen.

Die im Europarat ausgearbeitete Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde am 4. November 1950 unterzeichnet. Das 70-jährige Jubiläum dieses gemeinsamen Engagements ist für die Schweiz von grosser Bedeutung: Die Kernelemente der EMRK decken sich mit den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik. Die EMRK, geschichtsträchtig und fortschrittlich zugleich, behauptet sich auch in der digitalen Welt.

Derzeit sind weltweit über 150 Schweizer Expertinnen und Experten für den Frieden im Einsatz. Rund 15 Schweizer Polizistinnen und Polizisten arbeiten für internationale Sicherheitsmissionen in Ländern mit prekärer Sicherheitslage und Staaten, die sich im Wiederaufbau befinden. Gegenwärtig sind sie in Mali, in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und in Somalia im Einsatz.

«Rumantsch: in ferm toc Svizra» (Rätoromanisch: ein starkes Stück Schweiz): Mit diesem Motto lanciert das EDA die erste internationale Woche der rätoromanischen Sprache. Eröffnet wird sie mit einem Online-Event, der ganz der vierten Landessprache gewidmet ist. In Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und der Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) lädt das EDA gemeinsam mit seinen Auslandsvertretungen dazu ein, die rätoromanische Sprache und Kultur besser kennenzulernen.

Auf dem Rückflug der offiziellen Reise nach Afrika stellte sich Bundesrat Ignazio Cassis im Interview den Fragen von Le Temps. Neben der Afrika-Reise, die den Vorsteher des EDA von Algerien nach Mali bis Senegal und nach Gambia geführt hatte, sprach Ignazio Cassis über verschiedene aktuelle Themen – von der Covid-19-Impfung über das Europa-Dossier, die neue Regierung in den USA bis hin zum Nahen Osten.

Drei Frauen, drei Geschichten, drei unterschiedliche wissenschaftliche Karrieren. Aus Anlass des Internationalen Tags der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft erzählen Natália Archinard, Cecilia Neyroud und Daria Robinson aus Bern, Genf und Mexiko-Stadt von ihrem persönlichen und beruflichen Werdegang: von Innovation über Diplomatie bis hin zum Weltraum – ihre individuellen Geschichten und ihre Botschaft an die junge Leserschaft.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht im Interview mit mehreren französischsprachigen Schweizer Tageszeitungen über aktuelle Themen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bekräftigt dabei die Werte der Schweiz und insbesondere die Bedeutung von Dialog und Zusammenarbeit.