Allgemeine regelmässige Überprüfung

Sämtliche Mitgliedstaaten der UNO müssen sich alle viereinhalb Jahre einer UPR unterziehen. Dabei analysieren die UNO-Mitgliedstaaten im Sinne einer «Peer to peer Review» die Menschenrechtslage eines Mitgliedstaats und geben konkrete Empfehlungen ab. Grundlage dafür sind der Bericht des betroffenen Staats sowie vom UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte und der Zivilgesellschaft gesammelte Informationen.

Nach dem dritten UPR-Zyklus (2017–2022) beginnt der Vierte im Oktober 2022 und dauert bis Januar 2027. Die Überprüfung findet in Form eines Dialogs statt, bei dem die Mitgliedstaaten Empfehlungen an den überprüften Staat richten. Dieser kann die Empfehlungen kommentieren und annehmen oder sie zurückweisen. Es liegt in der Verantwortung des Staats, die angenommenen Empfehlungen auf nationaler Ebene umzusetzen.

UPR der Schweiz – Offizielle Dokumente aller drei Überprüfungen, OHCHR (en)

Internationale und nichtstaatliche Organisationen können – sofern sie bei der UNO akkreditiert sind – bei der Überprüfung anwesend sein. Sie haben kein Mitspracherecht, können aber bei der Verabschiedung des Schlussdokuments vor dem MRR ihre Meinung zum Überprüfungsverfahren äussern.

In Vorbereitung auf die vierte UPR der Schweiz hat diese einen Bericht über den Stand der Umsetzung der angenommenen Empfehlungen der letzten Überprüfung erarbeitet. Diesen Staatenbericht legte die Schweiz dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte im Oktober 2022 vor. Die vierte allgemeine regelmässige Überprüfung fand am 27. Januar 2023 statt. Die Schweizer Delegation wurde von Staatssekretärin Livia Leu geleitet.

Erklärung der Schweiz, 27.01.2023