Internationale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen

In den vergangenen 12 Jahren hat sich das sicherheitspolitische Umfeld im europäischen und euroatlantischen Raum radikal verändert. Seit dem 11.09.2001 steht die Terrorismusgefahr im Vordergrund. Sie ist aber nur eine von vielen aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Dazu gehören auch das organisierte Verbrechen, Schmuggel aller Art, Migration, Umweltverschmutzung, und ethnische Konflikte.

Angesichts dieser Umwälzungen hat die internationale Gemeinschaft die bestehenden multilateralen Kooperationsinstrumente angepasst und erweitert. Verschiedene internationale Organisationen koordinieren diese Instrumente.

Die Wahrung von Frieden und Sicherheit ist ein Hauptziel der UNO. Dafür verantwortlich ist in erster Linie der Sicherheitsrat. Er ergreift diplomatische und rechtsverbindliche Massnahmen und ist für friedenserhaltende Operationen zuständig. Er bestimmt deren Ausmass und Mandat. Weitere Problembereiche, wie etwa die Terrorismusbekämpfung, gehören auch zu seinen Aufgaben. Auch der Generalsekretär persönlich leistet mit seinem Angebot der Guten Dienste einen entscheidenden Beitrag.

Eine zentrale Rolle spielt die UNO auch bei der Abrüstung. Sie bildet den Rahmen für sämtliche Verhandlungen und setzt sich für Sicherheit bei einem weltweit möglichst tiefen Rüstungsniveau ein. Sie kämpft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie gegen den illegalen Handel mit Klein- und Leichtwaffen.

Das Ziel der NATO ist die Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet zur Friedenssicherung und Krisenbewältigung. Seit 1991 verstärkt sie ihre politischen Funktionen und hat neue Aufgaben in der Friedenserhaltung und Krisenbewältigung übernommen. Sie arbeitet mit der OSZE und der UNO zusammen.

Die Ziel der OSZE sind Stabilität und Sicherheit in ganz Europa, engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umweltschutz und Etablierung einer europäischen Sicherheitsstruktur für das 21. Jahrhundert. Ihre Instrumente sind präventive Diplomatie, Wiederaufbauhilfe nach Konflikten und konventionelle Abrüstung.

Die EU hat die Grundlage zu einer erweiterten gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) gelegt. Im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat die EU Instrumente zur zivilen und militärischen Krisenbewältigung entwickelt.

In den 1990er Jahren hat die Schweiz ihre Sicherheitspolitik grundlegend überprüft und eine neue Strategie entwickelt: "Sicherheit durch Kooperation". Mit dieser Strategie vertieft und erweitert die Schweiz ihre Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere mit Europa.

Nach dem OSZE-Vorsitz der Schweiz (1996) folgte der Beitritt zur Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace, PfP), zum Euro-atlantischen Partnerschaftsrat (1997) und zum Stabilitätspakt für Südosteuropa. Zudem beteiligt sich die Schweiz vermehrt an multilateralen friedenserhaltenden Missionen.

Mit ihrem Beitritt zur UNO (2002), verstärkte und erweiterte die Schweiz ihren Einsatz. Sie engagiert sich, wenn sie um Hilfe gebeten wird: zur Zeit hauptsächlich in Südosteuropa, im Kaukasus, in Zentralasien, im Nahen Osten und in Afrika.

Die Schweiz konzentriert sich auf Regionen und Bereiche, wo ihre Interessen am ausgeprägtesten sind und wo sie einen echten Mehrwert erbringen kann. Dies trifft für folgende Bereiche zu:

• Vorbeugung von Konflikten
• Aufbau des Rechtsstaats
• Stärkung der demokratischen Institutionen
• Förderung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte
• Reform der Sicherheitsinstitutionen und Abrüstung