Der Saal der Menschenrechte am UNO-Sitz in Genf.
Der Saal der Menschenrechte am UNO-Sitz in Genf. © UN Photo / Jean-Marc Ferré

Die Menschenrechte sind eine wichtige Säule eines internationalen Systems, das auf allgemein anerkannten Regeln basiert. Von einem solchen System profitiert auch die Schweiz als weltweit vernetztes, aber unabhängiges Land. Deshalb werden die Menschenrechte bei der Planung und Umsetzung der schweizerischen Aussenpolitik konsequent berücksichtigt.

Die Schweiz schenkt gestützt auf die Vorgaben der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 den Themen Meinungsäusserungsfreiheit, Todesstrafe, Folter und Minderheiten besondere Beachtung. Zudem wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021-2024 aufgezeigt, wie die Menschenrechte in den Bereichen Frieden und Sicherheit, Wirtschaft sowie Nachhaltigkeit gefördert werden. Die EDA-Strategie zur Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten setzt den Rahmen für gezieltes Handeln der Schweiz im Zusammenhang mit Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten.

Für die Umsetzung ihrer Menschenrechtspolitik, steht der Schweiz ein vielfältiges Instrumentarium zur Verfügung, das sie bi- und multilateral variabel und flexibel einsetzen kann. Die Schweiz setzt sich in zahlreichen regionalen und internationalen Organisationen sowie multilateralen Foren aktiv für ihre Prioritäten ein.

Menschenrechte und Demokratie

Die Bundesverfassung beauftragt den Bundesrat, Menschenrechte und Demokratie weltweit zu fördern (Art. 54 Abs. 2 BV). Gemäss dem Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte soll der Bund «zur Stärkung der Menschenrechte beitragen, indem er die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Personen oder Personengruppen fördert».

Konkretisiert werden die Menschenrechte auf verschiedenen Ebenen des Schweizer Rechts sowie in internationalen Verträgen, wie der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) oder den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen.

Auf der politischen Ebene legt die Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 fest, wie sich die Schweiz für den Schutz der Menschenrechte einsetzt. Auch in Folgestrategien sind die Menschenrechte ein wichtiges Thema. Erwähnt seien die IZA-Strategie 2021−2024, die auch Ziele und Instrumente zur Förderung der Menschenrechte definiert, sowie die Strategie Digitalaussenpolitik 2021−2024. 


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Letzte Aktualisierung 04.01.2023

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