Menschenrechte zu Gunsten von Frieden und Sicherheit

Insbesondere systematische Diskriminierung, Folter oder Einschränkungen der Meinungsäusserungsfreiheit sind Nährboden für Instabilität und gewalttätigen Extremismus. Entsprechend können Menschenrechtsverletzungen und Straflosigkeit als Indikatoren für die Früherkennung von Konflikten dienen. Umgekehrt kann die Umsetzung der Menschenrechte dazu beitragen, Konflikte und Terrorismus zu verhindern.

UNO

Die UNO ist zentral bei der Prävention und Lösung von Konflikten. Der UNO-Sicherheitsrat trägt gemäss der UNO-Charta die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Die Schweiz setzt sich für eine verstärkte Zusammenarbeit und einen effizienten Informationsfluss zwischen dem UNO-Sicherheitsrat und dem UNO-Menschenrechtsrat sowie dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte ein.

Friedensförderung

Für die Friedensförderung kommen verschiedene Instrumente auf internationaler und nationaler Ebene zur Anwendung, darunter Mediationsprozesse, zivile oder militärische Friedensoperationen, Beobachtermissionen, Mechanismen zur Verhinderung von Gräueltaten, Unterstützung bei Wahlen oder Vergangenheitsarbeit.

Um die Wirksamkeit dieser Aktivitäten zu erhöhen, setzt sich die Schweiz dafür ein, dass die Menschenrechte systematisch in die entsprechenden Arbeiten einfliessen.

Durch die Überwachung der Menschenrechtslage in Konfliktsituationen können Menschenrechtsverletzungen sowie Gräueltaten allenfalls verhindert werden. Zudem wird die internationale sowie die nationale Strafjustiz gestärkt, indem schwere Verstösse gegen die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht geahndet werden können.