Schweiz unterstützt schnelle Reaktion der Weltbankgruppe auf COVID-19
Der 24. April ist der Internationale Tag des Multilateralismus. Die UNO unterstreicht damit, dass es den gemeinsamen Einsatz braucht, um die Ziele der nachhaltigen Entwicklung zu erreichen und eine sicherere, gerechtere Welt zu schaffen. Die Schweiz ist eng in den internationalen Kontext eingebunden und bietet mit Genf eine Plattform für multilaterale Arbeit. Auch bei der Bekämpfung von COVID-19 ist die Schweiz multilateral engagiert, zum Beispiel bei der Weltbank.
Eine Mutter in Afghanistan erhält medizinische Unterstützung für ihr Kind. Die Weltbank und ihre Mitglieder, darunter die Schweiz, fördert das Gesundheitssystems in Afghanistan und weiteren Ländern. © Weltbank
Die Coronavirus-Pandemie stellt alle Länder vor grosse Herausforderungen. Insbesondere für Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen sind die wirtschaftlichen und sozialen Folgen besonders drastisch. Ihre Gesundheitssysteme und Wirtschaften sind äusserst verwundbar; es droht der Verlust von Entwicklungsfortschritten, die über Jahrzehnte erarbeitet wurden. Entsprechend benötigen sie rasch finanzielle Mittel und Expertise: Nur so lässt sich die Ausbreitung der Pandemie eindämmen, können Spitäler gestärkt und während des wirtschaftlichen Stillstands weltweit Millionen von Menschen, die knapp über der Armutsgrenze leben und von täglichen Kleinstgeschäften leben, vor dem Fall zurück in die Armut und den Hunger bewahrt werden.
Schweiz hilft als Mitglied der Weltbankgruppe
Die Frühjahrestagung der Weltbank von Mitte April 2020 hat dazu Entscheide gefällt. Kurzfristig geht es darum, die Folgen der Pandemie einzudämmen. Längerfristig werden ärmere Länder dabei unterstützt, ihre Volkswirtschaften zu stabilisieren und ihre Verletzlichkeit gegenüber Schocks zu mindern. Die Schweiz fordert von der Weltbank fokussierte, nachhaltig wirkende Interventionen, die in enger Koordination mit Partnerorganisationen umgesetzt werden. Die Agenda 2030 und das Pariser Klimaabkommen sollen auch während der Bewältigung der COVID-19-Krise als internationaler Referenzrahmen für eine globale nachhaltige Entwicklung dienen.
Die Weltbankgruppe, die grösste Institution für die Finanzierung und Wissensvermittlung in Entwicklungsländern, kann mit ihrem Entwicklungsfonds IDA (International Development Association) den ärmsten Ländern, aber auch fortgeschrittenen Entwicklungs- und Transitionsländern schnelle Unterstützung anbieten. Die Schweiz nimmt als Mitglied im Exekutivrat der Weltbankgruppe und bedeutender Geber der IDA Einfluss auf diese Nothilfe.
Günstige Darlehen
Die rasche Unterstützung ist möglich, weil Länder mit niedrigem Einkommen wie Kirgistan, Äthiopien oder Afghanistan durch günstige oder zinslose Darlehen und Zuschüsse rasch finanzielle Mittel erhalten. Damit können sie ihre anfallenden Kosten im Gesundheitssystem decken. Für die Unterstützung von Unternehmen ist der Privatsektor-Arm der Weltbank zuständig, die Internationale Finanz-Korporation (IFC). Sie stellt zum Beispiel örtlichen Banken Liquidität für Notkredite an KMUs zur Verfügung, wie sie auch in der Schweiz vergeben werden.
Die Schweiz und die anderen Mitgliedsländer machen diese rasche Nothilfe möglich: Ihre Kernbeiträge und Kapitaleinlagen bilden den Grundstein für die finanziellen Kapazitäten der Weltbank. Zudem verfügt die Weltbankgruppe über eigene ausgewiesene Gesundheits- und Wirtschaftsexpertinnen und Spezialisten in vielen systemrelevanten Sektoren, um Notfallpläne mit betroffenen Ländern rasch auf die Beine zu stellen und umzusetzen. Die Weltbankgruppe stellt für die nächsten 15 Monate bis zu 160 Milliarden US-Dollar zugunsten der Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in Aussicht; ein erstes Nothilfe-Paket im Umfang von 14 Milliarden US-Dollar ist schon in Umsetzung.
Langfristig funktionierende Strukturen schaffen
Die Globale Zusammenarbeit der DEZA und des SECO unterstützt das rasche, proaktive Vorgehen der Weltbank. Die Schweiz setzt sich dabei besonders dafür ein, dass Projekte, die jetzt aufgegleist werden, langfristig funktionierende Strukturen schaffen und die Wurzeln der Probleme angehen (schwache Gesundheitssysteme, Institutionen und Gouvernanz, Verschuldung, Armut). Die Schweiz ist ein geschätztes Mitglied des Weltbank-Exekutivrats. Sie lässt Schweizer Expertise zu öffentlicher Gesundheit in die Weltbank-Projekte einfliessen. Dank ihrer eigenen Ländervertretungen verfügt sie über vertieftes Kontextwissen und gibt direktes Feedback über die örtlichen Bedürfnisse und zur Umsetzung nach Washington. Ausserdem pocht sie bei der Planung und Umsetzung der Projekte stets auf eine enge Abstimmung mit der Weltgesundheitsorganisation und anderen Entwicklungsorganisationen, damit Duplikationen vermieden und die internationale Unterstützung komplementär ist und ihre bestmögliche Wirkung entfalten kann.
Im Interesse der Schweiz
Eine wirksame Eindämmung der COVID-Pandemie und ihrer sozioökonomischen Auswirkungen in den Ländern niedrigen und mittleren Einkommens ist nicht nur ein solidarisches Gebot, sondern im ureigenen Interesse der Schweiz. Wiederkehrende Ausbrüche des Virus wegen überforderten Gesundheitssystemen bedrohen in einer vernetzten Welt alle Länder; und Wirtschaftskrisen können soziale Spannungen verschärfen, die auch die Schweiz rasch zu spüren bekommt.
Für Prävention und Widerstandskraft
Besonders in fragilen Kontexten, wo sich immer mehr der extremen Armut konzentriert, ist eine umfassende, schnelle Antwort für die Schweiz von Interesse. Denn Krisen dort haben weitreichende Auswirkungen, die letztlich auch die Schweiz betreffen können. Darum setzt die Schweiz bei ihrer Zusammenarbeit mit der Weltbank auf Krisenprävention, Resilienz und ein besonderes Augenmerk auf fragile Kontexte. Der Aufbau funktionierender Institutionen, die gezielte Reduktion von Konfliktursachen und die Entwicklung des Privatsektors um Perspektiven vor Ort zu schaffen, gehören dabei zu den zentralen gemeinsamen Zielen. Sie bleiben auch in der Bewältigung der COVID-Krise und ihrer Folgen von grosser Bedeutung. Aber die Krise macht ebenfalls klar, dass auch Länder mit mittlere Einkommen durch solche externen Schocks hart getroffen werden. Sie haben mit den kurzfristigen Auswirkungen zu kämpfen und müssen ihre nationalen Systeme und internationalen Beziehungen widerstandsfähiger gestalten. Auch das liegt im Interesse der Schweiz.
Die Weltbankgruppe
Die Weltbankgruppe ist die grösste Institution für die Finanzierung und Wissensvermittlung in Entwicklungsländern. Im Rahmen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung will sie dazu beitragen, dass die extreme Armut vermindert wird: Der Anteil der Weltbevölkerung, der mit weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag leben muss, soll auf 3 Prozent gesenkt werden. Ausserdem will die Weltbankgruppe den gemeinsamen Wohlstand fördern. Dazu soll das Einkommenswachstum für die unteren 40 Prozent der Einkommensschicht jedes Landes unterstützt werden.
Die Weltbankgruppe besteht aus der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Internationalen Entwicklungsorganisation, der Internationalen Finanz-Korporation, der Multilateralen Investitionsgarantie-Agentur und dem internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten. Alle fünf Institutionen setzen sich für Armutsminderung, gemeinsamen Wohlstand und nachhaltige Entwicklung ein.
Die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) unterstützt die 77 ärmsten Länder der Welt bei der Bekämpfung der extremen Armut und der Schaffung von nachhaltigem Wohlstand für alle. Sie unterstützt Projekte in Bereichen wie Gesundheit und Bildung, Klimawandel, Infrastruktur und Landwirtschaft sowie wirtschaftliche und institutionelle Entwicklung und berät Regierungen in dieser Hinsicht. Zur Finanzierung dieser Programme vergibt die IDA Darlehen und Zuschüsse und trägt massgeblich zur Entschuldung bei.
Die Schweiz ist seit 1992 Mitglied der Weltbankgruppe. Beiträge an die IDA bezahlt sie seit den 60-er Jahren.
Links
- SECO-Artikel «Entwicklungsländer widerstandsfähiger machen» - Die Schweiz in der Weltbankgruppe
- Die Schweiz und die internationale Entwicklungsorganisation der Weltbank – IDA
- Neuer Vertreter der Schweiz in der Weltbankgruppe
- Die Schweiz setzt sich für ein starkes multilaterales System ein
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