IZA: Das EDA federt weltweit die Folgen von COVID-19 ab

Die Coronavirus-Pandemie ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Sie ist auch eine Wirtschaftskrise und wird sich zu einer finanziellen und zu einer sozialen Krise ausweiten. Besonders schwerwiegend sind die Folgen für Entwicklungsländer. Viele Menschen haben dort ihre Arbeit bereits verloren. Ohne Jobs, soziale Netze und Ersparnisse sind ihre Lebensgrundlagen schnell existentiell gefährdet, und es muss damit gerechnet werden, dass Armut, Instabilität und Migration zunehmen.

Die Reaktion des EDA ist darauf ausgerichtet, mit wirksamen Massnahmen den gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie in den Entwicklungsländern entgegenzuwirken. Dies entspricht auch der Stossrichtung der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024, die flexibel ausgelegt ist und es ermöglicht, gezielt auf Bedürfnisse einzugehen.

Das EDA hat im Rahmen der bestehenden Budgets laufende Projekte und Programme angepasst und unterstützt Organisationen und Institutionen im Kampf gegen die Pandemie. Übertragbare Krankheiten und deren Folgen machen nicht vor Grenzen Halt und es ist somit für die Sicherheit der Schweiz wichtig, globalen Gesundheitsrisiken auch grenzüberschreitend zu begegnen und die Gesundheits- und Wirtschaftssysteme in Entwicklungsländern zu stärken. Mit ihrer offenen und globalisierten Wirtschaft ist die Schweiz auf eine stabile internationale Ordnung angewiesen. Die folgenden Beispiele und Tabellen geben einen Überblick über die Massnahmen des EDA.

COVID-19 stellt viele afrikanische Länder vor grosse Probleme. Die Pandemie ist nicht nur eine zusätzliche Herausforderung in gesundheitlicher Hinsicht, sondern auch in Bezug auf Wirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Sicherheit. In vielen Ländern haben die Behörden deshalb restriktive Massnahmen ergriffen, die von Reiseverboten bis hin zu Schulschliessungen reichen. Die afrikanischen Gesundheitssysteme sind aber anfällig und die wirtschaftlichen Folgen eines «Lockdowns» für die Bevölkerung schwerwiegend. Denn häufig ist die Arbeit staatlich nicht registriert.

Um die Kollateralschäden der Pandemie in Afrika zu verringern und zu verhindern, dass Millionen von Menschen wieder in extreme Armut zurückfallen, setzt das EDA verschiedene mittel- und langfristige Massnahmen um. Wenn dadurch die Perspektiven vor Ort verbessert werden, senkt dies auch den Migrationsdruck.

Neben der Bevölkerung sind von den Grenzschliessungen und den «Lockdowns» in Süd- und Südostasien insbesondere auch Arbeitsmigrantinnen und –migranten stark betroffen.

Tausende von ihnen haben ihre Arbeit verloren und sind vielfach in Transit- und Destinationsländern gestrandet. Das EDA hat sein Engagement im Migrationsbereich entsprechend angepasst und Nothilfemassnahmen umgesetzt. So werden Migrantinnen und Migranten von verschiedenen Partnern der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA mit Nahrungsmitteln, Wasser, Hygieneartikel und Schutzmaterial versorgt, erhalten medizinische und psychosoziale Hilfe und werden dabei unterstützt, dass sie den Kontakt mit ihren Familien aufrecht erhalten können.

Überlegungen zu mittelfristigen Massnamen, wie sie wieder in die Wirtschaft re-integriert werden können, sind ebenfalls im Gange. Denn nicht nur riskieren Arbeitsmigrantinnen und –migranten, ohne soziales Versicherungsnetz in die extreme Armut abzurutschen. Sondern ihre Rücküberweisungen (Remittances) an ihre Familien bringen, wenn sie ausbleiben, ihre Heimatländer weiter unter Druck, denn in einigen Ländern machen die Rücküberweisungen bis zu ein Drittel des Bruttoinlandprodukts aus. 

Ohne diese finanziellen Rückflüsse wird die Bekämpfung von COVID-19 im asiatischen Raum noch schwieriger. Dort steigt nicht nur die Arbeitslosigkeit und drückt Millionen von Menschen zurück in Armut. Viele Menschen haben auch keinen Zugang zu den Grundbedürfnissen, etwa zu Lebensmitteln. Oft fehlt es auch an medizinischer Infrastruktur, und in vielen dicht besiedelten Gebieten ist «Social Distancing» nicht möglich.

In allen Ländern Osteuropas hat COVID-19 tiefgreifende Auswirkungen. Die Wirtschaft ist stark betroffen und die Armut steigt an. Im Balkan ist damit zu rechnen, dass die hohe Arbeitslosigkeit, gerade unter Jugendlichen, zunehmen wird. Von den Auswirkungen der Pandemie sind Minderheiten wie z.B. Roma besonders betroffen. In der Ukraine, in Moldova, im Südkaukasus und in Zentralasien sind viele Bevölkerungsgruppen auf direkte Hilfe angewiesen. Wegen der Krise in Europa und Russland sind rund eine Million Arbeitsmigranten in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt oder haben dort keine Arbeit. Ihre Rücküberweisungen («Remittances»), die in einigen Ländern bis zu 40% des Bruttoinlandproduktes ausmachen, gehen sehr stark zurück. Es kann wegen der Krise zu sozialen Spannungen kommen.

Die Schweiz engagiert sich in den Schwerpunktländern bei der Stärkung von Gemeindestrukturen, wirtschaftlicher Entwicklung, Gesundheit oder Wasser. Dieses Engagement wird noch an Bedeutung zunehmen, um die Widerstandskraft der Bevölkerung zu stärken. Das Thema Digitalisierung ist eine Chance, um Lösungen für öffentliche Dienstleistungen, im Gesundheitswesen oder in der Bildung zu fördern.

In Ländern, die von jahrelangen Konflikten gezeichnet sind, sind bereits unter «normalen» Umständen der Schutz der, Menschrechte und der Einsatz für Frieden und Sicherheit eine schwierige Aufgabe. So auch in Syrien. Gemäss dem UNO-Sondergesandten Geir Pedersen ist das Land stark gefährdet. Innerhalb der letzten 10 Jahre wurde knapp die Hälfte der Bevölkerung vertrieben, rund 11 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen und das Gesundheitssystem liegt nach 10 Jahren Krieg am Boden. Das EDA setzt sich in einem Projekt dafür ein, dass die syrische Bevölkerung für die Auswirkungen von COVID-19 sensibilisiert wird. Obwohl das Land aufgrund des Konflikts tief gespalten ist, engagiert sich das EDA für Solidarität zwischen den verschiedenen Gruppierungen für die Bewältigung der Pandemie.

In Lateinamerika und der Karibik hat COVID-19 gemäss offiziellen Statistiken bereits über 20’000 Menschen das Leben gekostet (Stand 11. Mai). Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit haben die meisten Länder Grenzschliessungen und Quarantänemassnahmen umgesetzt, welche bis heute in Kraft sind. Die Folgen der Krise für Wirtschaft und Gesellschaft sind schwerwiegend. Gemäss Schätzungen internationaler Organisationen dürfte die Wirtschaft der Region dieses Jahr um rund 5% einbrechen. Millionen von Menschen könnten aus dem Mittelstand zurück in die Armut fallen.

Angesichts der globalen Herausforderungen, die durch die Pandemie ausgelöst werden, sind globale Antworten gefragt. Die DEZA arbeitet dazu mit multilateralen Partnerorganisationen wie der UNO oder mit Finanzinstitutionen wie der Weltbank zusammen. Sie bringt Schweizer Expertise unter anderem zu öffentlicher Gesundheit in deren Projekte ein. Ausserdem pocht sie bei der Planung der Projekte auf eine enge Abstimmung zwischen den internationalen Organisationen, damit Doppelspurigkeiten vermieden und die internationale Unterstützung ihre bestmögliche Wirkung entfalten kann.

Im Rahmen der globalen Zusammenarbeit unterstützt die DEZA zum Beispiel die Stiftung «Foundation for Innovative New Diagnostics (FIND)» mit Sitz in Genf. FIND arbeitet eng mit der Weltgesundheitsorganisation WHO zusammen, um durch Ausbildung und mit technischer Hilfe Menschen in Entwicklungsländern den Zugang zu genauen und qualitativ hochwertigen Tests für den Erreger von COVID-19 zu gewährleisten. Dadurch kann die Schweiz indirekt Länder mit niedrigen und mittleren Einkommens gegen die Verbreitung von übertragbaren Krankheiten wie COVID-19 unterstützen.

Auch mit ihren Regionalprogrammen nimmt die DEZA Einfluss auf die Prävention und die Eindämmung der Pandemie. Denn die Arbeit über Landesgrenzen hinweg ist mit Blick auf die Ausbreitung des neuen Coronavirus ein wichtiger Faktor.

Neben ihrer Aktion vor Ort unterstützt das EDA über die Abteilung menschliche Sicherheit (AMS) zur Förderung von Frieden und Sicherheit auch regionale und digitale Projekte. Ein Beispiel dafür ist die Zusammenarbeit mit dem Arabischen Institut für Menschenrechte, das seine Fachkenntnisse im Bereich Anwaltschaft dazu nutzt, um eine Informationskampagne über soziale Netzwerke durchzuführen. Ziel ist es, eine bessere Integration von Migranten und Flüchtlingen in die nationalen Strategien zur Bekämpfung des Coronavirus zu gewährleisten. Die Massnahmen zielen darauf ab, ihnen den Zugang zu klaren und zuverlässigen Informationen zu erleichtern und Solidarität, Einbezug und Nichtdiskriminierung fördern.