Migration

Am 16. März 2022 richteten die Schweiz und Schweden eine hybride Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen aus. Die Konferenz wurde von UNO-Generalsekreär António Guterres eröffnet. Bundespräsident Ignazio Cassis sagte im Namen der Schweiz 14,5 Millionen Franken zur Unterstützung der humanitären Hilfe zu.

Auf seiner Reise mit Nationalratspräsidentin Irène Kälin und IKRK-Präsident Peter Maurer in das westafrikanische Land Niger machte Bundespräsident Ignazio Cassis unter anderem in der Stadt Agadez Halt. Die Grossregion ist gezeichnet von einer Migrationskrise, weil sie auf der Durchgangsroute für Flüchtlinge und Schutzsuchende in Richtung Europa liegt. Die Schweizer Delegation besuchte in Agadez ein Zentrum für Migranten und ein vom IKRK finanziertes Projekt, das Menschen mit Behinderungen unterstützen soll.

Vor 30 Jahren anerkennt die Schweiz die Unabhängigkeit der aus dem Zerfall der Sowjetunion hervorgegangenen Staaten. Die Schweizer Unterstützung für diese Länder nimmt ihre Arbeit auf und erkennt, dass das Bild eines einheitlichen Blocks nicht stimmt. Ziel ist, diese Länder auf ihrem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft zu begleiten. Eine komplexe Herausforderung, der sich die Schweiz annimmt: Einblicke aus 30 Jahren Ostzusammenarbeit.

Die Schweiz engagiert sich weiterhin aktiv für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. In zehn Jahren hat er das Land und die Region in eine beispiellose humanitäre Krise gestürzt. Unter dem Vorsitz der EU und der UNO fand in Brüssel am 30. März die fünfte Syrien-Konferenz statt. Die Schweiz, vertreten durch den Stellvertretenden Staatssekretär Johannes Matyassy, sprach 60 Millionen Franken zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region.

Am 1. März 2021 organisiert die UNO eine virtuelle Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen. Den gemeinsamen Vorsitz übernehmen Schweden und die Schweiz, die zum ersten Mal durch Ignazio Cassis als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und Vizepräsident vertreten ist. Die Schweiz wird 14 Millionen Franken für Massnahmen der humanitären Hilfe bereitstellen.

Der Bundesrat verabschiedet seine Botschaft zum UNO-Migrationspakt und schafft die Grundlage für das Parlament, sich vertieft mit dem Handlungsrahmen der UNO-Mitgliedstaaten zur internationalen Zusammenarbeit im Bereich Migration zu befassen. Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass die 2018 definierten Ziele mit den Schwerpunkten der Schweizer Migrationspolitik übereinstimmen.