Bundesrätin Calmy-Rey für Ministertreffen in Indien

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, traf sich am Montag, 30. August mit ihrem indischen Amtskollegen, Aussenminister S. M. Krishna. Ebenfalls fanden Gespräche mit Finanzminister Pranab Mukherjee sowie mit Umweltminister Jairam Ramesh statt. Im Zentrum standen bilaterale Fragen beispielsweise in den Bereichen Finanz, Wissenschaft und Umwelt sowie regionale und internationale Themen.  

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach sich am Treffen mit Aussenminister S. M.  Krishna für eine Intensivierung des politischen Dialogs sowie für die Vertiefung der Kooperation zwischen der Schweiz und Indien aus. „Neben dem wirtschaftlichen Potenzial der Beziehungen bestehen namentlich in den Bereichen Forschung, Technologie und Umwelt grosse gemeinsame Interessen“, sagte sie am Montag in New Delhi. 

Eröffnung eines Generalkonsulats mit swissnex 

Signal für die Verstärkung der Beziehungen ist die Eröffnung des neuen Schweizer Generalkonsulats in Bangalore, welche am Montag bekannt gegeben wurde. Das Generalkonsulat wird eine stark wissenschaftsorientierte Abteilung, ein so genanntes swissnex, enthalten.  

Bundesrätin Calmy-Rey begrüsste die Schaffung dieser Wissenschaftsplattform: „Sowohl die Schweiz wie auch Indien sind starke Technologie-Standorte“, sagte Calmy-Rey. swissnex werde dazu beitragen, den Austausch in den Bereichen Forschung, Ausbildung und Innovation weiter zu fördern. 

Revision des Doppelbesteuerungsabkommen 

Gemeinsam mit Finanzminister Pranab Mukherjee unterzeichnete Calmy-Rey am Montag das Protokoll zur Revision des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA). Dadurch werden neu Bestimmungen über die Amtshilfe nach internationalen OECD-Standards sowie eine umfassende Meistbegünstigungsklausel eingeführt.

Letztere sieht vor, dass im Falle von Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren und Vergütungen für technische Dienstleistungen die niedrigsten Quellensteuersätze, die Indien mit einem anderen OECD-Staat vereinbart, automatisch auch für die Schweiz gelten. Das DBA enthält Bestimmungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und fördert dadurch die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. 

Neben Wissenschaft und Wirtschaft wird auch im Bereich Umwelt die Zusammenarbeit verstärkt. Ab 1. Januar 2011 fokussiert die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit DEZA auf gemeinsame Projekte im Bereich Klima und Energie im Umfang von jährlich rund 6 Millionen CHF. Im Zentrum stehen Knowhow- und Technologie-Austausch mit dem Ziel der Armutsbekämpfung und der nachhaltigen Entwicklung.

UNO-Panel zur Globalen Nachhaltigkeit 

Die EDA-Vorsteherin und Umweltminister Ramesh werden zudem im neuen UNO-Panel zur Globalen Nachhaltigkeit persönlich zusammenarbeiten. Das Panel wurde diesen Monat von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon eingesetzt und mit über zwanzig hochrangigen Persönlichkeiten besetzt. Ziel ist, die vorherrschenden institutionellen und finanziellen Paradigmen im Bereich Umwelt und Entwicklung zu überdenken und neue Lösungsansätze zu suchen. 

Indien ist wie die anderen BRIC-Staaten ein Schwerpunkt  der schweizerischen Aussenwirtschaftsstrategie (2007) und viertwichtigster Handelspartner in Asien. Verhandlungen über ein umfassendes Handels- und Investitionsschutzabkommen laufen im Rahmen der EFTA. Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Indien hat seit 2000 um rund 150% zugenommen und beläuft sich auf über 3 Milliarden CHF. Als siebter Importeur erzielt die Schweiz mit Indien einen Handelsüberschuss von jährlich deutlich über einer Milliarde CHF. Mit Direktinvestitionen von rund 2,3 Milliarden CHF und ca. 150 Filialen sowie Joint Ventures von Schweizer Unternehmen ist die Schweiz 11. ausländischer Investor.

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